Johannes Steiniger
Mitglied des Bundestages
Für die Pfalz. Im Bundestag.
Ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Neustadt – Speyer.
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Johannes Steiniger
Mitglied des Bundestages
Aufgewachsen bin ich in meiner Heimatstadt Bad Dürkheim. Die Pfalz steht für ein gutes Miteinander - hier übernehmen Menschen füreinander Verantwortung. Das hat mich geprägt: Lange war ich Jugendtrainer im Fußball. Seit vielen Jahren bin ich Vorsitzender des Fördervereins OMEGA, der die Hospizarbeit in der Region unterstützt. Zudem engagiere ich mich als Vorsitzender der Lebenshilfe-Stiftung Bad Dürkheim.
Neben diesen Ehrenämtern habe ich mich immer schon gerne politisch eingesetzt: In der Kommunalpolitik vor Ort und heute auch im Bundesvorstand der CDU Deutschlands. Seit 2013 vertrete ich die Interessen unserer schönen Pfalz im Bundestag. Zuvor hatte ich in Mannheim Mathematik und Politikwissenschaft studiert und dann die Ausbildung zum Gymnasiallehrer mit dem zweiten Staatsexamen abgeschlossen. Meine Frau und ich haben eine kleine wundervolle Tochter.
Die Pfalz ist sicherlich eine der bekanntesten und schönsten Weinbauregionen. Von der ersten Mandelblüte bis zum Herbst vergeht hier kaum ein Wochenende, an dem nicht ein Weinfest gefeiert wird. Mir gefällt unsere Lebensart: Wir Pfälzer sind gesellig, kommen gern zusammen und sagen unsere Meinung.
Nicht umsonst liegt auch die Wiege der deutschen Demokratie, das Hambacher Schloss, hier. Und zwischen Weinstraße und Rhein lässt es sich sehr gut leben. Die wirtschaftliche Kraft ist groß, das kulturelle Angebot breit und die Lebensqualität hoch. Ich arbeite dafür, dass dies so bleibt.
Im Bundestag arbeite ich im Finanzausschuss, im Ausschuss für Sport und Ehrenamt und im Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“. Gerade die Steuer- und Finanzpolitik betrifft uns fast überall: vom Agrardiesel bis zum Kindergeld, von der Einkommensteuer bis zur Unternehmensteuer – all diese Themen werden im- Finanzausschuss entschieden. Dabei setze ich mich für die Leistungsträger in unserem Land ein. Das sind diejenigen, die morgens aufstehen und Deutschlandjeden Tag am Laufen halten. Sie sollen entlastet und nicht zusätzlich mit Abgaben belastet werden. Mir geht es darum, die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen zu verbessern. Dazu gehört, die Steuerlast etwa bei den hohen Energiekosten gering zu halten und Bürokratieabzubauen.
Mein Herzensthema ist die Unterstützung der Ehrenamtlichen und der Vereine. Wir finden immer weniger Menschen, die sich in Vereinen engagieren. Das liegt auch an unnötiger Bürokratie und komplizierten Regeln. Ich möchte, dass die Ehrenamtlichen wieder mehr auf dem Sportplatz sein können und weniger am Schreibtisch sitzen müssen. Dafür müssen wir im Vereins-, Steuer-, Datenschutz- oder Gemeinnützigkeitsrecht viele kleine und große Änderungen vornehmen.
Die geopolitische Lage hat sich in den letzten drei Jahren dramatisch geändert. Das setzt das Geschäftsmodell Deutschlands unter Druck. In dieser Situation muss die Politik klare Prioritäten setzen und alles dafür tun, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu stärken, statt sich um ideologische Randthemen zu kümmern. Gerade weil der Druck von außen so groß ist, muss jede zusätzliche Verunsicherung wie beim Heizungsgesetz aufhören. Die Unternehmen im Land brauchen Verlässlichkeit und Planbarkeit. Sie müssen wissen, unter welchen Voraussetzungen sie investieren und ob morgen noch gilt, was heute beschlossen wurde.
Eine starke Wirtschaft lebt von motivierten und leistungsfähigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ich möchte erreichen, dass mehr Netto vom Brutto bleibt, indem beispielsweise die Steuerfreibeträge erhöht werden. Zudem sollten geleistete Überstunden steuerfrei gestellt werden.
Das Bürgergeld ist ungerecht und leistungsfeindlich. Es setzt falsche Anreize. Deshalb ist es ein Gebot der Fairness, dass empfindliche Leistungskürzungen beim Bürgergeld erfolgen, wenn eine angebotene Arbeit nicht angenommen wird. Derjenige, der arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet.
Der massenhafte Zustrom von Migranten nach Deutschland seit 2015 überfordert unsere Gesellschaft in vielerlei Hinsicht. Die Landkreise und Kommunen können diese Aufgabe oft nicht mehr bewältigen.
Ein wirksamer Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union ist die zentrale Maßnahme zur Eindämmung der Zuwanderung nach Deutschland. Bereits an den Außengrenzen der EU muss die Registrierung von Migranten erfolgen. Bis der Schutz der EU-Außengrenze funktioniert, sollten die Grenzkontrollen an den Landesgrenzen Deutschlands beibehalten werden – auch Zurückweisungen dürfen kein Tabu sein. Zudem müssen die Regelungen zum Familiennachzug und zum Bezug von Sozialleistungen auf den Prüfstand. Wir müssen diejenigen, die kein Bleiberecht haben, konsequent abschieben.
Generationengerechtigkeit bedeutet, indie Zukunft unseres Landes zu investieren, statt lediglich Umverteilung zu organisieren. Grundlage für Gestaltungsspielräume in der Zukunft ist eine solide Haushaltspolitik heute. Der Staat hat kein Einnahmeproblem: Jedes Jahr steigen die Steuereinnahmen. Deshalb können wir auch unter Einhaltung der Schuldenbremse nachhaltig in Bildung, Infrastruktur und Verteidigung investieren. Voraussetzung ist eine klare Priorisierung und eine Vereinfachung von Planungs- und Vergabeprozessen.
Beim Thema Generationengerechtigkeit geht es auch um ein zukunftsfähiges Rentensystem und eine faire Verteilung der Lasten. Die Jungen werden es zunehmend schwer haben, gut versorgt in Rente gehen zu können. Daher ist es aus meiner Sicht wichtig, neben der gesetzlichen Rente die betriebliche sowie die private Altersvorsorge zu stärken.
Familie ist Lebensmittelpunkt und Bildung der Schlüssel für eine gute Zukunft. Deshalb mache ich mich für starke Familien und mehr Investitionen in Bildung stark.
Das bedeutet eine Förderung junger Familien von Anfang an durch gute Betreuungsangebote und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In den Schulen gilt es das Rüstzeug für eine digitale Welt zu vermitteln. Hierfür braucht es neben moderner Infrastrukturen auch viele kluge Konzepte und gute sowie engagierte Lehrer.
Frieden in Europa galt lange als selbstverständlich. Der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat deutlich gemacht, dass dies nicht mehr so ist. Klar ist: wir werden in Zukunft mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen müssen. Deshalb setze ich mich für eine starke Bundeswehr ein und dafür, dass unsere Soldaten die beste Ausstattung für ihren Dienst erhalten. Ich finde, dass sich die Europäische Union viel mehr auf die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik konzentrieren muss, statt immer neue bürokratische Regeln für Menschen und Unternehmen zu beschließen.
Aber auch in unserem Land sollen sich die Menschen sicher fühlen können. Dafür brauchen wir eine starke Polizei, zu der die Politik auch stehen muss. Konkret heißt das, dass wir die Beamten ordentlich bezahlen und ihnen alles an die Hand geben, was sie brauchen, um für unsere Sicherheit zu sorgen.
Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist mir das direkte Gespräch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis Neustadt – Speyer, wichtig. Sie erreichen mich klassisch per Telefon oder E-Mail, über die sozialen Medien oder in einer meiner Sprechstunden.
Abgeordnetenbüro
Johannes Steiniger, MdB
Paul-Löbe-Haus
Platz der Republik 1
11011 Berlin
