JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages


Mi. 02.05.18

Städtebauförderung des Bundes bringt wirtschaftliche Impulse

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Am 5. Mai 2018 findet wieder der Tag der Städtebauförderung statt. Dazu berichtet der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU):

„Die Städtebauförderung ist eine fragende Säule für die Entwick-lung unserer Kommunen. Deshalb bin ich froh, dass im Jahr 2017 die Stadt Speyer erneut Mittel für das Projekt Soziale Stadt in den Bereichen Süd und West erhalten hat. Sie wurden mit über 500.000 Euro gefördert. In der Vergangenheit hat die Stadt bereits mit über 9 Millionen Euro von Bundesgeld profitiert. Auch die Ortsmitten von Dudenhofen, Berghausen und Heiligenstein wurde mit Hilfe des Bundes schon umgestaltet. Die Stadt Lam-brecht hat mit 40.000 Euro 2017 erneut Mittel aus dem Programm für kleinere Städte und Gemeinden erhalten. In Neustadt wurden der Stadtumbau Weststadt und das Projekt Soziale Stadt gefördert, insgesamt hat die Stadt bereits über 10 Millionen Euro Bundeshilfen empfangen. Die Städte Freinsheim und Wachenheim haben mit 89.800 und 33.300 Euro erneut Mittel aus dem Programm Denkmalschutz West für ihre Stadtkerne bekommen. Bad Dürkheim hat bei der Stadtsanierung und dem Projekt Soziale Stadt in der Vergangenheit über drei Millionen Euro vom Bund bezogen. Die Stadt Grünstadt hat bis 2016 Mittel für das Projekt Aktive Stadtzentren erhalten. Sie wurde zusammen mit der vorangegangenen Sanierung des Stadtkerns mit über 3.500.000 Euro unterstützt. In der Vergangenheit kamen zum Beispiel auch Dirmstein und Neuleiningen in den Genuss von Bundesgeld.“

Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Länder die Kommunen bereits seit 1971. Angesichts der sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen, insbesondere des demographischen Wandels und der digitalen Transformation, wurden die Bundesmittel für die Städtebauförderung in der vergangenen Legislaturperiode auf das bisherige Rekordniveau von 790 Millionen Euro erhöht.
„Mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro stellt der Bund so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie nie zuvor. Zugleich gibt die Städtebauförderung in den Regionen wichtige wirtschaftliche Impulse. Sie löst private Folgeinvestitio-nen in Milliardenhöhe mit entsprechend positiven Auswirkun-gen auf Arbeit und Beschäftigung aus“, erklärt das Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages. Steiniger betont aber auch die Wirkung des Förderung direkt vor Ort: „Insbesondere das regio-nale Baugewerbe und das lokale Handwerk profitieren davon.“
Diese Richtung will der Abgeordnete auch beibehalten: „Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, die Städtebauförderung fortzuführen. Die Grundlage dafür ist im ersten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 bereits angelegt, der erneut 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung vorsieht.“

CDU.de Ticker