JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Stabile Politik in unsicheren Zeiten


Für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum 

Eine florierende Wirtschaft ist Grundlage für Wohlstand – das beweist Deutschland jedes Jahr aufs Neue. Damit die vielen Hidden Champions in der Pfalz und in ganz Deutschland auch weiterhin produktiv und innovativ sein können, setze ich mich mit meiner Fraktion für Rahmenbedingungen ein, die das gelingen lassen. Das gilt für das innovative Startup genauso wie für das traditionelle Handwerksunternehmen. Unsere Maxime ist dabei nach wie vor die soziale Marktwirtschaft: (mehr …)


Für die notwendige Energiewende

Die Energiewende – also das Bekenntnis zu erneuerbaren und nachhaltigen Energiequellen – ist einer der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Die Bundeskanzlerin hat nach der Katastrophe in Fukushima reagiert und das Ende der Atomenergie angekündigt. Seitdem arbeitet die Bundesregierung hart daran, dass das Vorhaben Energiewende gelingen kann. So wird die Energieeffizienz vorangetrieben, Stromnetze ausgebaut und Erzeuger regenerativer Energien unterstützt. Damit soll der Energieanteil an der Stromerzeugung aus Sonne, Wind und Co bis 2020 auf 45 Prozent und bis 2035 auf 55 bis 60 Prozent steigen. Beispiele wie das Biomasseheizkraftwerk in meiner Heimatstadt Bad Dürkheim zeigen, dass die große Energiewende auch im Kleinen gelingen kann.


 


Investitionen in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands


Für eine gute Infrastruktur – analog und Digital

Mobilität ist ein hohes Gut – sowohl für jeden einzelnen Menschen als auch für die Wirtschaft. Eine moderne Infrastruktur, die die individuellen Bedürfnisse nach freier und schneller Bewegung erfüllt ist daher einer der Eckpfeiler unserer Politik. Deshalb setzte ich mich dafür ein, dass Investitionen in Straßen, Brücken und Schienen trotz eines ausgeglichenen Haushaltes nicht zu kurz kommen und wir weiterhin den Wachstumspfad beschreiten können. Ein Hindernis sind dabei leider immer wieder die unnötig komplizierten Planungsverfahren der Bundesländer. Auch die rheinland-pfälzische Regierung gibt hier kein gutes Bild ab. Zur Infrastruktur gehört dabei explizit auch der digitale Aspekt. 4 Milliarden Euro vom Bund für den Ausbau der Breitbandversorgung bis 2020 sind daher konsequent und richtig.


Für erstklassige Wissenschaft und Forschung – im Land der Dichter und Denker

Deutschland ist nicht nur das Land der Dichter und Denker, sondern auch absoluter Spitzenstandort in der Forschung. Nach wie vor sind wir Weltmeister bei der Anmeldung von Patenten. Damit Deutschland in Sachen Forschung auch weiterhin Spitze ist, geben wir für Bildung und Forschung 2017 rund 17,6 Milliarden Euro aus – mehr als doppelt so viel wie noch 2005 unter Rot-Grün. Kein anderes europäisches Land gibt mehr für Investitionen aus als Deutschland, dies gilt insbesondere für Forschung und Entwicklung. Und das zahlt sich aus: (mehr …)


Für eine kluge Digitalisierung

Die Geschwindigkeit der Digitalisierung iDigitalisierung aktiv mitgestaltenst enorm. Ich lebe wie selbstverständlich mit Smartphone, Apps und sozialen Netzwerken. Entwicklungen wie Fake News oder Social Bots oder Hackerangriffe zeigen jedoch auch die Kehrseiten der Medaille. Eine führende Industrienation wie Deutschland darf den Zug der Zeit aber nicht verpassen. Denn betrachtet man die großen technischen Entwicklungen der letzten Jahrhunderte, so haben wir stets profitiert: Mehr Arbeitsplätze sind entstanden und der Lebensstandard stieg. (mehr …)


Sicherheit und Zusammenhalt der Gesellschaft


Für innerere Sicherheit – durch mehr Kompetenz und Konsequenz

Die Anschläge von Paris, Brüssel und Nizza haben uns alle schwer getroffen. München, Ansbach, Würzburg und zuletzt auch in Berlin brachten die schrecklichen Bilder dann nach Deutschland. Innere Sicherheit ist deswegen seit langem einer der Schwerpunkte der Arbeit von CDU und CSU im Deutschen Bundestag. Das gilt auch weiterhin. Wir wollen dabei einen Dreiklang aus mehr Personal, besserer Ausrüstung und mehr Befugnissen für die Polizei. Auch im Netz sollen Ermittler mehr Möglichkeiten haben, um Kriminellen im Internet stärker entgegen treten zu können. (mehr …)


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