JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Stabile Politik in unsicheren Zeiten


Deutschland erlebt eine Zeit des Wandels – Globalisierung, Digitalisierung und demografischer Wandel treiben uns um. Markige Worte und einfache Lösungen haben Konjunktur und werden von rechten und linken Populisten bedient. Gerade in Zeiten solcher Herausforderungen ist eine stabile und zuverlässige Politik daher sehr wichtig. Die Union steht für eine solche Politik und leistet damit Beeindruckendes: Deutschland geht es so gut wie seit langen nicht mehr: Rekordbeschäftigung, Schuldenabbau und steigende Reallöhne – trotz großer Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise. Die hier dargestellten Kernpositionen zu aktuellen Themen zeigen dabei, was mir bei meiner Arbeit im Bundestag besonders wichtig ist und wofür ich mich in Berlin und in meiner Heimat einsetze.


Politik für alle: Ausgleich zwischen Jung und Alt


Für Generationengerechtigkeit – in Zeiten des demografischen Wandels

Als einem der jüngsten Abgeordneten im Deutschen Bundestag liegt mir die Generationengerechtigkeit besonders am Herzen. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels, in dem die Alterspyramide keine Pyramide mehr und mehr als jeder Vierte Deutsche über 60 Jahre alt ist, darf Politik nicht zu Lasten jüngerer Generationen gehen. Politik ist nur dann gerecht, wenn sie auch generationengerecht ist. Das bedeutet: Förderung junger Familien, Investitionen in die Zukunft unseres Landes und ein zukunftsfähiges Rentensystem. Ein Haushalt ohne Neuverschuldung bietet dafür die beste Grundlage.


Für einen soliden Haushalt, der Spielräume eröffnet

Die CDU hat im Koalitionsvertrag einen ausgeglichenen Bundeshaushalt durchgesetzt. Wolfgang Schäuble hat dieses Versprechen gehalten – für alle vier Jahre der Legislaturperiode. Auch die mittelfristige Finanzplanung sieht keine Verschuldung für die kommenden Jahre vor. Das freut mich ganz besonders, denn nun können wir mit dem Schuldenabbau anfangen und haben gleichzeitig Spielräume für die Zukunft. Gerade in instabilen Zeiten von internationalen Krisen dient eine solide Haushalts- und Finanzpolitik als Stabilitätsanker. (mehr …)


Für eine sichere Rente – Rentensystem zukunftsfest reformieren

Als junger Politiker sieht man sich häufig mit Fragen der Rentenpolitik konfrontiert. Ich selbst halte ein stabiles Rentensystem mit angemessenen Beiträgen für enorm wichtig und gönne jedem die Altersbezüge, für die er hart gearbeitet hat. Deswegen begrüße ich die vielen großen Rentensteigerungen der letzten Jahre. Verantwortlich dafür waren jedoch keineswegs politische Wahlkampfgeschenke, sondern das gute Wachstum in Deutschland, an das die Renten durch die sogenannte „Rentenformel“ gekoppelt sind. (mehr …)


Für starke Familien – als Lebensmittelpunkt

Die Familie dient uns als Lebensmittelpunkt und Rückzugsort und ist deshalb besonders schützenswert. Die Unterstützung junger Familien ist mir daher ein großes Anliegen. Die Union hat dafür bereits viel getan: Die Elternzeit wurde flexibilisiert und die Betreuungsplätze für Kinder ausgebaut. So macht es das im letzten Jahr eingeführte Elterngeld Plus Müttern und Vätern leichter, Elternzeit und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren. (mehr …)


Die richtigen Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland


Für mehr Bildung – als Investition in die Zukunft

Die Bildung unserer Kinder entscheidet heute, wo wir morgen stehen werden. Jeder Euro, den wir daher in Bildungsprogramme investieren, zahlt sich später mehrfach aus, denn wir wissen: Bildung ist der Schlüssel zum Weg in den Arbeitsmarkt. Sie ist Voraussetzung für eine kontinuierliche Erwerbsbiografie und damit auch für soziale Stabilität und Wohlstand. Auch wenn Bildung Ländersache ist, hilft der Bund kräftig mit. Ein erster Schritt ist dabei gemacht: Der Digital-Pakt der Bundesregierung stellt Schulen 5 Milliarden Euro für WLAN und Tablets bereit und macht sie damit fit für die Zukunft. (mehr …)


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