JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Sa. 04.06.16

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger nominiert Tamara Montag für „Jugend und Parlament“

In Berlin findet wieder das große Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet werden das parlamentarische Verfahren nachstellen. Die Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen für vier Tage die Rolle von Abgeordneten und werden Gesetzesinitiativen simulieren.

Johannes Steiniger hat Tamara Montag, Schülerin am Edith-Stein-Gymnasium Speyer zu diesem spannenden Planspiel des Deutschen Bundestages nominiert. Sie wird nunmehr vier Tage in der Hauptstadt verbringen.

Johannes Steiniger: „Ich bin sicher, Tamara Montag wird während der Tage in Berlin einen spannenden Blick hinter die Kulissen des Bundestages bekommen. Sie wird im Rahmen der Veranstaltung einen guten Einblick in die Sitzungen der Landesgruppen, Fraktionen und Ausschüsse bekommen; der komplette Gesetzgebungsprozess im Parlament wird durchgespielt. Höhepunkt des Programms wird eine simulierte Plenardebatte im Reichstagsgebäude sein. Auf der anderen Seite erfahren auch wir Bundestagsabgeordnete bei diesen Veranstaltungen immer wieder, wie junge Leute unsere Arbeit aus ihrer Sicht beurteilen und welche Themen die Jugendlichen bewegen. Ich freue mich auf die Tage und diesen spannenden Austausch.“

(Bild: DBT/von Saldern)


Fr. 29.04.16

Johannes Steiniger empfängt junge „Olympioniken“ aus Schifferstadt

Weit gebracht haben sie es, die Handballer des Gymnasiums im Paul-von-Denis-Schulzentrum in Schifferstadt. Zum Bundesfinale von „Jugend trainiert für Olympia“ kam die Mannschaft nach Berlin. Zum Abschluss ging es in den Bundestag.

Johannes Steiniger erklärt zum Besuch:

„Mir war es wichtig, den jungen Sportlern ein Zeichen der Anerkennung ihrer sehr guten sportlichen Leistung zu geben. Mit dem Besuch bei mir im Bundestag konnten die Schüler Einblicke in die Arbeit des Parlaments – und auch einmal hinter die Kulissen des Bundestages – bekommen.

Im Gespräch mit den jungen Leuten ging es nicht nur um viele Fragen rund um das Leben eines Abgeordneten, sondern auch um den Sport selbst. Tatsächlich hat in der Sportpolitik des Bundestages „Jugend trainiert für Olympia“ auch eine unmittelbare Bedeutung. Denn der Bund fördert den Bundeswettbewerb der Schulen mit jährlich 700.000 Euro.

Als Sportpolitiker finde ich den Wettbewerb deshalb so wichtig, weil er Fairness und Gemeinschaft vermittelt. Und wenn 3000 Teilnehmer aus ganz Deutschland in Berlin zusammenkommen, hat das schon ein bisschen was von Olympia. Im Idealfall können Talente durch den Wettbewerb ihren Weg vom Leistungssport in den Spitzensport schaffen. Manche sind auf diesem Weg gar Profi geworden.

Umso mehr können wir auf unsere jungen Nachwuchsathleten aus der Pfalz stolz sein und werden sicher noch öfter von ihnen hören und lesen.“


Di. 29.03.16

Bürgersprechstunde in Bad Dürkheim

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der ersten

Bürgersprechstunde in Bad Dürkheim
am Mittwoch, 6. April 2016, 14:00 bis 16:00 Uhr
im Seebacher Haus, Dorfplatz 5, 67098 Bad Dürkheim

weitet er sein Gesprächsangebot weiter aus.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Mi. 03.02.16

Steiniger: Das Asylpaket II ist zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen richtig und zielführend

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 3. Februar das Asylpaket II beschlossen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Es ist gut, dass diese weiteren Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen jetzt gemeinsam von der Regierungskoalition auf den Weg gebracht wurden.
Im Gesetzesentwurf sind drei wichtige Punkte, die das Asylpaket I ergänzen, festgelegt:

Erstens: Der Familiennachzug für diejenigen, die in Deutschland kein Asyl, sondern lediglich den zeitlich begrenzten ’subsidiären Schutz‘ erhalten, wird für zwei Jahre ausgesetzt.

Zweitens: Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive und Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten werden ein Schnellverfahren innerhalb von wenigen Wochen durchlaufen. Hierfür sind entsprechende Aufnahmeeinrichtungen vorgesehen. Dieses verkürzte Verfahren gilt auch für Flüchtlinge, die schon einmal einen Antrag gestellt haben, also für bereits abgelehnte Asylbewerber. Zudem werden Abschiebungen rechtlich einfacher gestaltet.

Drittens: Mit der Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten geht ein klares Signal aus, dass es in Deutschland kaum Bleibeperspektive für Angehörige dieser Staaten gibt.

Ich bin optimistisch, dass wir im Bundestag diese Maßnahmen mit großer Mehrheit noch im Februar verabschieden werden. Es gilt weiterhin Schritt für Schritt mit nationalen und europäischen und internationalen Maßnahmen, auf die Flüchtlingsproblematik sachlich und angemessen, aber auch besonnen, zu reagieren. Das Asylpaket II ist hierfür ein weiterer Beitrag.“


Sa. 19.12.15

Bericht im Mannheimer Morgen: „Spitzensport muss Vorbild sein“

Hier geht es zum Bericht im Mannheimer Morgen vom 19.12.2015.


Fr. 04.12.15

Mandat für den Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrormiliz IS

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS beschlossen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Die gesamte westliche Welt ist durch blinden Hass und feigen Terror des IS bedroht. Eine ganze Weltgegend ist durch Morde, Gräuel und Barbarei durch die Terrorherrschaft des IS in Angst und Schrecken versetzt.

Die Entscheidung zu einer militärischen Intervention kann immer nur Ultima Ratio sein. Es geht jetzt darum, den menschenverachtenden Terrorismus bei seinem Vernichtungsfeldzug zu stoppen. Gemeinsam in Solidarität mit unseren Partnern sowie Frankreich – und bevor es zu spät ist. Denn die Anschläge von Paris waren gegen uns alle gerichtet, gegen unsere freie und offene Art zu leben.

Genauso ist aber humanitär, politisch und logistisch Engagement in der Region gefragt. Daher müssen weiterhin parallel alle diplomatischen Möglichkeiten, wie im Wiener-Prozess, genutzt und ausgelotet werden.

Ziel ist eine friedliche Zukunftsperspektive. Sicher eine schwierige Aufgabe über viele Jahrzehnte hinweg.“

 


Fr. 27.11.15

Der Hattrick ist geschafft: Dritter ausgeglichener Haushalt in Folge

Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen. Es handelt sich dabei erneut um einen ausgeglichenen Haushalt. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger, CDU:

„Wir konnten heute im Parlament erneut einen grundsoliden Etat beschließen. Der Haushalt steht auch in diesem Jahr wieder unter dem Zeichen der Konsolidierung und Zukunftsorientierung. Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist weiterhin sehr gut. Dies gab Spielraum Steuern in einzelnen Bereichen sogar moderat zu senken, um weitere Wachstumsimpulse zu erreichen.

Der Bildungs- und Forschungsetat des Bundes wurde erneut um rund 1 Mrd. Euro aufgestockt und bemisst sich auf insgesamt 16 Mrd. Euro. Junge Familien werden mit höheren Steuerfreibeträgen entlastet. Das zeigt eine klare Zukunftsorientierung des Haushalts und steht für die Generationengerechtigkeit der Politik der Bundesregierung.

Den aktuellen dringenden Anforderungen durch die Flüchtlingsproblematik kommt der Haushalt ebenso nach. Der Etat des Innenministeriums wird um 1 Milliarde Euro erhöht. Damit unterstützt der Bund die Kommunen, investiert in die Integration der Flüchtlinge mit Bleibeperspektive und wird die Asylverfahren beschleunigen. Zudem wird die Bundespolizei mit 3.000 neuen Stellen bis 2018 gestärkt, um etwa die die eingeführten Grenzkontrollen zu gewährleisten. Damit reagiert die Bundesregierung auf die schwierige internationale Lage und investiert in die Sicherheit in Deutschland.“

Insgesamt plant der Bund im Haushaltsjahr 2016 Ausgaben von rund 317 Mrd. Euro, die ohne neue Kredite finanziert werden sollen.


Fr. 13.11.15

Anti-Doping-Gesetz im Bundestag verabschiedet

CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger: Ein wichtiger Beitrag für die Integrität und die Stahlkraft des Sports

Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport beschlossen. Kern des Gesetzes ist es, Doping als eigenen Straftatbestand zu führen.

„Das Gesetz ist, neben den Sanktionsmöglichkeiten durch die Sportgerichte und den Tatbeständen, die sich aus dem Arzneimittelgesetz ergeben, eine maßgebliche Ergänzung im Kampf gegen Doping“, so Johannes Steiniger, Mitglied im Sportausschuss des Bundestages.

„Ziel des Gesetzes ist es, die Integrität des Sports zu erhalten. Es geht um die Prinzipien Fairness, Chancengleichheit bei sportlichen Wettbewerben und es geht um die Vorbildwirkung der Athleten“, so Steiniger.

Vor dem Hintergrund von alarmierenden Zahlen gedopter Athleten, beispielsweise in der internationalen Leichtathletik, gelte es umso mehr die Ideale und Werte des Sports zu schützen. Der Gesetzgeber greife zu seinem schärfsten Schwert, nämlich dem Strafrecht, um ein klares Zeichen zu setzen und den sauberen Sport zu schützen.

„Doping gefährdet den Sport von innen. Spielmanipulation gefährdet den Sport von außen. Ein weiteres Gesetz gegen Betrug im Sport und Spielmanipulation wird daher folgen. Damit sind zweizentrale sportpolitische Vorhaben der Legislaturperiode erfolgreich erreicht und auf den Weg gebracht“,  so Steiniger abschließend.


Do. 05.11.15

Bundestag verabschiedet Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung

Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland beschlossen. Mit dem Gesetz soll in der letzten Lebensphase Selbstbestimmung gestärkt und Lebensqualität verbessert werden.

„Durch unsere moderne Medizin werden wir insgesamt älter und bleiben länger gesund. Das ist eine sehr gute Entwicklung. Als Gesellschaft dürfen wir die Auseinandersetzung mit dem schwierigen Thema Sterben und Tod aber nicht verdrängen. Und auch im letzten Lebensabschnitt brauchen wir eine bestmögliche Versorgung. Hier setzt das neue Gesetz an“, so Johannes Steiniger, Mitglied im interfraktionellen Gesprächskreis Hospiz des Deutschen Bundestages.

Ziel des Gesetzes ist es, flächendeckend ein Angebot an Hospiz- und Palliativversorgung zu schaffen, das sich an den individuellen Bedürfnissen der Schwerstkranken und Sterbenden orientieren soll. Die ambulanten und stationären Angebote sollen gestärkt werden. Auch in Pflegeheimen und Krankenhäusern soll die Versorgung ausgebaut werden.

„Hospize profitieren von den  Neuregelungen unmittelbar: Die Krankenkassen tragen künftig 95 statt wie bisher 90 Prozent der zuschussfähigen Kosten. Der Anteil, den Hospize etwa durch Spenden aufbringen müssen, wird damit deutlich reduziert“, so Steiniger.

„Diese erreichten Verbesserungen in allen Bereichen der Hospiz- und Palliativversorgung sind ganz zentral: Denn nur so kann für jeden einzelnen ein würdevolles Sterben in einer selbst gewählten, und wenn möglich gewohnten Umgebung, erreicht werden. Das kann ambulant zu Hause bedeuten oder etwa in einem Hospiz“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Steiniger.

Weitere Informationen zum Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung finden Sie hier auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums.


Fr. 02.10.15

Sonderbericht aus Berlin – Zum Umgang mit Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylsuchenden

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Zustrom von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsstaaten des Nahen Ostens, von Flüchtlingen aus Afrika und auch von Menschen aus Balkanstaaten, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen, ist eine riesige Herausforderung für die Bundesrepublik Deutschland und die gesamte Bevölkerung. Dies ist uns als Verantwortliche im Bundestag als auch als Repräsentanten des Bundestagswahlkreises 209 sehr bewusst. Auch ist uns sehr bewusst, dass die aktuelle Situation alle, Bund, Länder, Kommunen, aber vor allem die unzähligen ehrenamtlichen und engagierten Helfer vor eine Herkulesaufgabe stellt, die es nicht nur für Monate, sondern womöglich für Jahre zu bewältigen gilt.

Insbesondere die Länder und Kommunen, die Hilfs- und Blaulichtorganisationen, sind bereits seit Monaten mit der Aufnahme der vielen tausend Menschen sehr gefordert. Die sich hier anschließende große Aufgabe, die Integration derer, die hier auf Dauer oder längerfristig leben werden, steht uns noch bevor.

Die Befürchtung in vielen Teilen der Bevölkerung, die Integration von Menschen fremder Her-kunft und aus fremden Kulturkreisen sei nicht zu bewerkstelligen, muss man konkret angehen. Die Menschen in unserem Land sind willens und fähig, hilfsbedürftige Flüchtlinge zu integrieren! Wir haben in Deutschland eine hervorragende Integrations- und Förderungskultur; dabei darf aber eine Forderungskultur nicht hinten anstehen! Es gibt Dinge, die werden wir nicht akzeptieren: Wenn Männer mit einem mittelalterlichen Frauenbild zu uns kommen und meinen, Frauen seien keine Respektspersonen, so dürfen wir das nicht zulassen. Hier müssen sich die Asylsuchenden ändern oder sie verwirken ihr Bleiberecht! Dies hat unsere Landesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, in einem bemerkenswerten Interview mit dem Deutschlandfunk am 29.09.15, dessen Lektüre wir ihnen ans Herz legen, sehr deutlich gemacht! (Link: https://goo.gl/nbLk6p)

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Fr. 07.08.15

Portrait in der aktuellen Sommerausgabe des Magazins „Das Beste der Pfalz“


Fr. 10.07.15

Sondersitzung des Bundestages: Verhandlungen über die Finanzhilfen für Griechenland

Ich habe für den Antrag zur Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland gestimmt:

Es ist jetzt richtig, Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble mit einem starken Mandat durch das Parlament für die schwierigen Verhandlungen mit der griechischen Regierung in den kommenden Wochen auszustatten.

Es sind harte Verhandlungen notwendig, da die griechische Regierung mit ihrer radikalen Politik und ihren linken, europafeindlichen Träumereien jedwedes Vertrauen verspielt hat. Die Schuldenpolitik Athens ist auf ganzer Linie gescheitert.

Als Konsequenz ist die griechische Regierung gezwungen sich klar von ihrem bisherigen Kurs zu verabschieden, personell zu verändern und sich zu weiteren Anstrengungen zu verpflichten.

In Europa herrscht Einigkeit über den Weg mit einem Programm, was auf Wachstum abzielt, langfristig der griechischen Bevölkerung eine Perspektive innerhalb Europas zu bieten. Der Deutsche Bundestag, zumal die Unionsfraktionen mit einer großen europäischen Tradition, sollten diesen Weg im Sinne der Europäischen Idee mitgehen.


Mo. 22.06.15

Eröffnung der Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“

Außergewöhnlich viele Politiker befanden sich am Montagnachmittag unter den Besuchern der Postgalerie mitten in Speyer. Der Grund fällt jedoch schnell ins Auge: Der Deutsche Bundestag ist noch bis Samstag, den 27. Juni 2015, mit einer Wanderausstellung zu Gast in der Säulenhalle.

Zur Eröffnung konnte der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger neben Oberbürgermeister Hansjörg Eger und Bürgermeisterin Monika Kabs auch Gäste aus der Umgebung bis hin zur Schifferstadter Beigeordneten Marion Schleicher-Frank begrüßen. „Am meisten aber freut mich, dass so viele junge Leute hier sind und auch viele Sozialkundelehrer aus Speyer die Gelegenheit nutzen, sich hier über das Angebot zu informieren“, merkte der Abgeordnete an.

Auch der Inhaber des Direktmandats für den Wahlkreis, Norbert Schindler MdB, machte sich ein Bild von den Informationen, die das Parlament den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln will. Auf zwanzig Schautafeln werden alle wesentlichen Informationen über den Deutschen Bundestag und seine Mitglieder gezeigt. Auf zwei Computerterminals werden Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages gezeigt. Die Ausstellung ist etwa alle vier Jahre einmal in jedem Wahlkreis in Deutschland zu sehen.

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Johannes Steiniger, MdB, bedankte sich beim Team der Postgalerie um Caroline Fischer  für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und appellierte an die Speyerer: „Nutzen Sie deshalb die Gelegenheit, sich hier zu informieren. Aber wir stehen als Abgeordnete natürlich auch jederzeit für Besuche und Diskussionen in Schulen oder bei Veranstaltungen zur Verfügung.“

Bild: Johannes Steiniger, MdB, mit Centermanagerin Carolin Fischer vor den Tafeln der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages.


Di. 26.05.15

Sportlerinnen und Sportler und ehrenamtlich Engagierte aus dem Sport in Berlin

Kurz vor Pfingsten hat sich eine Gruppe aus dem Wahlkreis Neustadt-Speyer auf nach Berlin gemacht. Die Teilnehmer aus Speyer und Neustadt an der Weinstraße, dem Landkreis Bad Dürkheim und dem Rhein-Pfalz-Kreis haben auf ihrer viertägigen Berlin-Fahrt viel gesehen und erfahren.

Neben den wichtigsten Adressen zur wechselvollen Geschichte der Stadt, stand das politische Berlin im Vordergrund. Ein Highlight dabei war der Blick hinter die Kulissen des Bundestages und ein Gespräch mit dem jungen Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger aus Bad Dürkheim.

Da die „sportliche Gruppe“ vor allem an Themen rund um den Sport interessiert war, gab es neben einer interaktiven Führung im Olympiastadion auch ein ausführliches Informationsgespräch im Bundesinnenministerium. Im Mittelpunkt des Fachgespräches standen die aktuelle Antidopinggesetzgebung und Deutschlands Bewerbung um die Olympischen Spiele 2024.


Do. 23.04.15

Gutachten zur Vermeidung einer Sperrstunde beim Bad Dürkheimer Wurstmarkt

BERLIN/BAD DÜRKHEIM. Die CDU-Abgeordneten Norbert Schindler und Johannes Steiniger aus dem Wahlkreis Neustadt-Speyer haben den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages mit der Erstellung einer Ausarbeitung beauftragt. Diese soll untersuchen, ob und wie für den Bad Dürkheimer Wurstmarkt eine generelle Ausnahme vom Verbot zum Schutz der Nachtruhe erreicht werden kann. Hintergrund der Anfrage an den Wissenschaftlichen Dienst ist, dass der Bad Dürkheimer Wurstmarkt bislang keiner Begrenzung der Öffnungszeiten unterlag – allerdings wurde im Jahr 2014 hier erstmals reglementiert.

Die Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger und Norbert Schindler erklären in diesem Zusammenhang: „Der Bad Dürkheimer Wurstmarkt ist als größtes Weinfest der Welt von immenser historischer und kultureller Bedeutung für Bad Dürkheim und die gesamte Pfalz. Abweichend von einer strikten Auslegung bestehender Lärmschutzverordnungen müssen wir aus diesem Grund eine generelle Ausnahmeregelung finden. Das Gutachten soll daher klären, ob im Rahmen bestehender Immissionsgesetze eine solche generelle und fortwährende Ausnahme wegen seiner herausragenden Bedeutung im Sinne der Brauchtumspflege für den Wurstmarkt begründet werden kann.“

Gleichzeitig weisen die Bundestagsabgeordneten in einem Schreiben an den rheinland-pfälzischen Innenminister Lewentz darauf hin, dass eine realitätsgerechte Lösung für den Erhalt des Bad Dürkheimer Wurstmarktes in seiner jetzigen Form gefunden werden müsse und regen an, hierbei Möglichkeiten seitens des Landesgesetz- und Verordnungsgebers zu prüfen, etwa durch Ergänzungen im entsprechenden Landesimmissionsschutzgesetz.


Fr. 31.01.14

Bericht über den Start: „Johannes Steinigers neue Mannschaft“

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mitmischen.de ist das Jugendportal des Deutschen Bundestags. Die Mitarbeiter haben die ersten Monate des neuen Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger begleitet und dokumentiert.

Den gsamten Bericht gibt es hier nachzulesen: https://www.mitmischen.de/diskutieren/topthemen/politikfeld_wahlpruefung/neue_MdBs/Blog-Steiniger/index.jsp


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