JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Fr. 02.12.16

B271 vorrangig im neuen Bundesverkehrswegeplan: Ein wichtiges Zeichen für die Region!

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Der Deutsche Bundestag hat das geänderte Fernstraßenausbaugesetz und weitere Gesetze des Bundesverkehrswegeplans 2030 beschlossen. Dazu erklären die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Neustadt – Bad Dürkheim  – Speyer, Norbert Schindler (CDU) und Johannes Steiniger (CDU):

 

„Das ist ein wichtiges Zeichen für die Region. Insbesondere die Aufnahme der B271neu mit dem Abschnitt zwischen Grünstadt und Bad Dürkheim in den vordringlichen Bedarf ist ein Erfolg. Wir wollen, dass diese Entlastung der Ortschaften an der Weinstraße in den nächsten Jahren umgesetzt wird.“

 

Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden. Die Einleitung des Verfahrens Ungstein – Kallstadt kann 2017 erfolgen, falls keine Einsprüche – egal von welcher Seite – erfolgen. Ein entsprechender Planungsentwurf ist derzeit in Bearbeitung. So kann zeitnah mit der Umsetzung begonnen werden, da die städtebauliche Beurteilung als „hoch“ bewertet wird. Das bedeutet, dass der Bau des Teilabschnitts Ungstein – Kallstadt möglich ist und etwas später der dritte Teilabschnitt, die Ortsumgehung Herxheim, folgt. Dazu müssen allerdings alle Beteiligten an einem Strang ziehen, es darf keine zeitverzögernden Einwände geben und die Personalausstattung in der Landesverwaltung muss entsprechend gestaltet werden.

 

Norbert Schindler (CDU), Inhaber des Direktmandats im Wahlkreis, zeigt sich erfreut: „Die Finanzierung des Projektes B 271 neu ist damit gesichert. Wenn ich Glück habe, kann ich als rüstiger Opa die Gesamtstrecke mit dem Fahrrad einweihen.“

 

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger (CDU) betont:

„Bundesregierung und Bundestag haben damit ihre Hausaufgaben gemacht – jetzt geht es an die Umsetzung. Das Land Rheinland-Pfalz ist jetzt am Zug!“


Mi. 30.11.16

Bundeskabinett beschließt Änderungen im Lärmschutz bei Sportanlagen

Johannes Steiniger spricht am 15.04.16 in Berlin im Plenarsaal vor dem Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch über Änderungen bei der Sportanlagenlärmschutzverordnung beraten. Hierbei sind neue Regelungen bei der Lärmimmission und im Umgang mit dem sogenannten Altanlagenbonus festgelegt worden.

Der Sportpolitiker Johannes Steiniger erklärt dazu:

„Mit der modifizierten Verordnung haben die Vereine und ihre Sportstätten Rechtssicherheit und Klarheit darüber erhalten, dass es nach einer Sanierung oder nach einem Umbau älterer Anlagen nicht zu größeren Lärmschutzauflagen kommt.

Es ist nunmehr ganz klar in einem Kriterienkatalog geregelt, was an Veränderungen an einer Altanlage vorgenommen werden darf, ohne dass diese ihren sogenannten Altanlagenbonus – also großzügigere Immissionsregeln – einbüßen muss. Der vielzitierte Kunstrasenplatz oder der Einbau von neuen Flutlichtanlagen stellen hiernach kein Problem mehr da. Bisher liefen Sportanlagenbetreiber bei vielen baulichen Änderungen Gefahr, dass der Status der Altanlage verloren geht.

Weiter ist in der Abwägung zwischen Anwohnerschutz und der Bedeutung, Sport auch innerstädtisch abends sowie am Wochenende zu treiben eine gute Regelung gefunden. Die Lärmschutzwerte sind in der veränderten Verordnung hier um fünf Dezibel erhöht. Das macht es für Vereine einfacher zum Beispiel dem Spielbetrieb, der ja meistens sonntags stattfindet, nachzugehen.

Sport muss dort sein, wo die Menschen leben und arbeiten – ein wohnortnahes Sportangebot ist sozusagen Daseinsvorsorge; und Anwohnerschutz darf nicht bedeuten, dass Sport nur noch außerhalb der Stadttore möglich ist. Daher ist die überarbeitete Verordnung so bedeutend.

Insgesamt haben wir viel Zeit verloren mit diesen für den Sport wichtigen Neuregelungen; das zuständige Bundesbauministerium hatte bereits im Januar 2015 vor dem Sportausschuss eine zügige Umsetzung versichert. Umso wichtiger ist es nunmehr, dass wir im Bundestag die zugeleitete Verordnung schnell beraten und der Bundesrat dann abschließend auch zustimmt.“


Di. 29.11.16

Interview mit der SWR Landesschau Aktuell zum Thema Rente

Quelle: SWR Landesschau Aktuell, 25.11.2016, 18:00


Mo. 28.11.16

Interview mit der japanischen Tageszeitung „Mainichi Shimbun“

Mein Interview mit der großen japanischen Tageszeitung „Mainichi Shimbun“ (Auflage: 4 Millionen) zur US-Wahl und ihre Auswirkungen auf Europa und Deutschland sowie natürlich über Verwandschaftsverhältnisse ins Weiße Haus und Kallstadt gibt es hier noch einmal zum Nachlesen! Viel Spaß! https://mainichi.jp/articles/20161128/k00/00e/030/162000c


Do. 24.11.16

Bund unterstützt Sportvereine bei Sanierung von Sportstätten

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Auch im Jahr 2017 besteht für Sportvereine die Möglichkeit, Fördermittel über die sogenannte Kommunalrichtlinie zu erhalten. Dabei können verschiedene klimaschutzrelevante Sanierungen an vereinseigenen Sportstätten mit bis zu 50 Prozent gefördert werden. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) aufmerksam.

„Auf die Fördermöglichkeiten für 2017 möchte ich jedoch ausdrücklich hinweisen, denn seit der diesjährigen Förderperiode können sich – zusätzlich zu Kommunen – auch erstmals Sportvereine mit eigener Sportstätte um Fördermittel unmittelbar bewerben.“, appeliert Johannes Steiniger an die Vorsitzenden der Vereine.

Anträge für die Kommunalrichtlinie können zwischen dem 1. Januar und 31. März 2017 beim Projektträger Jülich gestellt werden. Ab dem 1. Juli bis 30. September 2017 wird ein weiteres Antragsfenster geöffnet.

Seit Sommer 2008 fördert das Bundesumweltministerium auf Basis der Kommunalrichtlinie Klimaschutzprojekte in Kommunen. Der DOSB hat ein Informationspapier für Sportvereine mit einer Zusammenstellung der wichtigsten Eckpunkte erstellt, das als Download zur Verfügung steht.

https://www.dosb.de/fileadmin/fm-dosb/arbeitsfelder/umwelt-sportstaetten/Downloads/Umwelt-_und_Klimaschutz/Zusammenfassung_Kommunalrichtlinie_fuer_Sportvereine.pdf

 

Das Service- und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz bietet darüber hinaus im Auftrag des Bundesumweltministerium eine umfassende Beratung zur Kommunalrichtlinie und zum kommunalen Klimaschutz.

Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz
beim Deutschen Institut für Urbanistik gGmbH

Zimmerstraße 13–15

10969 Berlin

Telefon 030/39001 170

Fax 030/39001 241

https://www.klimaschutz.de/de/zielgruppen/kommunen/foerderung/erweiterte-foerdermoeglichkeiten-der-kommunalrichtlinie


Mo. 07.11.16

Gastbeitrag in der Huffington Post – Ein aufgeklärter Konservatismus

„Konservativ bedeutet für mich, dass ich mich an einem inneren Kompass orientiere, den ich durch meine Prägung in der Pfalz erhalten habe – wo ich groß geworden bin; durch die vielen guten Erfahrungen und Begegnungen mit offenen Menschen in Schule und Elternhaus, im Verein und im Sport.“

Meinen Gastbeitrag in der Huffington Post Deutschland zum Thema Konservatismus finden Sie hier: https://bit.ly/konservatismus


Sa. 22.10.16

Erster Bericht aus Florida

Stipendiatin Vesna Savković mit Gastmutter

Vesna Savković aus Speyer verbringt ein Jahr in den USA. Möglich ist das mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages. Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger hat sie dafür ausgesucht.

Hier ist ihr erster Bericht aus Florida:

Sehr geehrter Herr Steiniger,

ich bin nun schon seit 2 Monaten in den USA und fühle mich sehr wohl hier. Mit meiner Gastfamilie verstehe ich mich sehr gut, sie kümmern sich um mich und tun alles, damit ich hier glücklich bin. Auch den Strand haben sie mir schon gezeigt. Ich glaube, ich hatte noch nie einen so langen Sommer, denn obwohl wir Oktober haben, haben wir hier immer noch täglich durchschnittlich 28 Grad und manchmal bis zu 98% Luftfeuchtigkeit.

Letzte Woche durfte ich meinen ersten Hurricane miterleben, aber meine Gastmutter war sehr gut vorbereitet und letztendlich hat es uns glücklicherweise nicht ganz so schlimm getroffen wie anfangs angenommen. Allerdings hatten wir für 40 Stunden keinen Strom, so dass es ohne Klimaanlage ziemlich warm im Haus wurde und wir auf der Terrasse geschlafen haben, nachdem der Sturm vorbei war.

In der Schule läuft es für mich sehr gut und mit dem Englisch habe ich auch keine Probleme. Mittlerweile habe ich mich auch an die 2500 Schüler (nur von 9. bis 12. Klasse) und 13 Schulgebäude gewöhnt. Mein Stundenplan besteht aus Anatomie, Psychologie, American Government, Spanisch, Algebra und Englisch, und ist jeden Tag der selbe. Die Oviedo Highschool ist eine sehr gute und schöne Schule, die sehr viele Klassen und Nachmittagskurse anbietet.

Ich bin dem Beta-Club beigetreten, der Community Service macht. Es ist genauso, wie ich es mir an einer amerikanischen Schule vorgestellt habe. Die Sportevents tragen viel zum Schulspirit bei und machen den Schulalltag etwas aufregender. An jedem Footballspieltag tragen alle Schüler Orange und Schwarz, die Farben unserer Schule. Sowohl die Schüler als auch die Lehrer sind sehr nett, zuvorkommend und interessiert an der deutschen Kultur. Glücklicherweise habe ich schnell gute Freunde gefunden, die mir am Anfang viel geholfen haben.

Die Präsidentschaftswahl ist natürlich ein großes Thema. In den Medien dreht sich alles um die Wahl und jeden Tag bekommen wir mehrere Anrufe wegen Umfragen u.s.w.. Es ist sehr schön während diesen spannenden Monaten hier sein zu dürfen. Was mir aufgefallen ist, ist, dass die meisten Leute, mit denen ich mich unterhalten habe, unschlüssig sind, weil sie weder Donald Trump, noch Hillary Clinton als geeigneten Präsidenten halten. Dennoch denke ich, dass es in meiner Region mehr Trump-Anhänger gibt. Es ist interessant, die Standpunkte der Amerikaner zu hören und nun verstehe ich die Vor- und Nachteile zu beiden Kandidaten viel besser.

Erst kürzlich habe ich erfahren, dass ich als Teil des Stipendiums eine Woche im Februar in Washington verbringen darf. Dies wurde ursprünglich vor wenigen Jahren aus Kostengründen abgeschafft und dieses Jahr haben sie beschlossen, es wieder einzuführen, worüber ich mich sehr gefreut habe. Ich habe noch nicht allzu viele Informationen bekommen, aber der Zweck der Reise soll es sein, uns die amerikanische Politik näherzubringen. Ich werde Ihnen auf jeden Fall darüber berichten.

Liebe Grüße

Vesna Savković


Sa. 22.10.16

Steiniger: Flexirente ist wichtiger Schritt zu mehr Generationengerechtigkeit

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 21. Oktober 2016 die Flexibilisierung der Rente beschlossen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger:

„Die Flexibilisierung der Rente ist ein wichtiger Schritt zu mehr Generationengerechtigkeit bei der Rente. Die Stärkung der Flexirente wird dazu führen, dass die Lebensarbeitszeit einvernehmlich verlängert wird und in der Folge die demografiebedingten Verschiebungen im Rentensystem ausgeglichen werden können.

Gleichzeitig kommt das Gesetz einem Wunsch vieler älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nach, die gerne länger arbeiten würden. Zudem stellt die Flexirente ein probates Gegenmittel zum Fachkräftemangel dar, da wir diese Fachkräfte durch einen flexibleren Renteneintritt länger am Arbeitsmarkt halten können. Besonders zu betonen ist vor diesem Hintergrund die Möglichkeit des Verzichts auf die bestehende Versicherungsfreiheit zum Zeitpunkt der Regelaltersgrenze.“

Weitere Informationen zum Gesetz gibt es hier zum Nachlesen.


Seite 5 von 8« Erste...34567...Letzte »

CDU.de Ticker