JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Do. 21.12.17

Zum Jahreswechsel

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum Jahreswechsel wünsche ich Ihnen allen ein gesundes und zufriedenes neues Jahr 2018.

Für unser Land wünsche ich mir wieder mehr Miteinander und dass nicht die einfachen Antworten, sondern eine ehrliche und umsichtige Politik die Debatten bestimmt. Hier sind alle gefragt, jeder für sich und jeder der Verantwortung trägt besonders.

Wir haben weltweit keine einfachen Zeiten, deshalb hoffe ich sehr, dass wir im neuen Jahr rasch eine neue Regierung auf den Weg bringen, damit unsere Partner in Europa und international auf ein verlässliches Deutschland weiterhin zählen können.

Ansonsten freue ich mich auf gemeinsame Tage mit der Familie – und wünsche Ihnen ebenso ein paar fröhliche Festtage mit Ihren Lieben.

Gesegnete Weihnachten!

Ihr

Johannes Steiniger

 

 


Do. 07.12.17

IOC-Entscheidung zur Sperre Russlands muss Weckruf für die FIFA sein

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat entschieden, Russland für die Teilnahme an den Olympischen Winterspielen in Pyoengchang zu sperren.

Vor dem Hintergrund der FIFA-Fußballweltmeisterschaft im Sommer 2018 in Russland erklärt der CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger hierzu:

„Auf die konsequente Entscheidung des IOC gab es zu Recht viele zustimmende Reaktionen aus der internationalen Sportwelt.

Denn Funktionäre und Hintermänner sowie das verantwortliche Nationale Olympische Komitee erhalten einen deutlichen Platzverweis durch diese wegweisende und klare Ansage aus Lausanne. Dass saubere Athleten, die sich gegen skrupellose und systematische Manipulation gestellt haben, an den Start gehen und im Sinne des olympischen Geistes ihre faire Chance verdient haben, ist gut und richtig.

So war die Verkündung des Olympia-Aus für Russland tatsächlich ein guter Tag für den sauberen Sport und ein überfälliger Beschluss gerade noch zur rechten Zeit. Zugleich muss dies aber auch Weckruf für den internationalen Fußball gewesen sein. Denn die Zeit läuft zum Anpfiff der WM im Juni.

Auch der Fußball muss endlich dem strikten und engmaschigen Kontrollsystem der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) unterstehen und Kontrollen dürfen nicht weiterhin von der FIFA selbst in Eigenregie organisiert werden. Insofern hoffe ich sehr, dass nunmehr auch hier Bewegung in die Debatte kommt und unterstütze ausdrücklich die Forderung von DFB-Präsident Reinhard Grindel nach einer unabhängigen, glaubwürdigen und vertrauensstiftenden Kontrolle durch die WADA.“

 

 

 


Fr. 24.11.17

Johannes Steiniger gratuliert drei Gewinnerteams von Ideenflug 2017

Beim Airbus Schüler-Wettbewerb Ideenflug 2017 waren drei Projektideen von Schülergruppen aus Neustadt an der Weinstraße erfolgreich. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat die Sieger heute beim Finale in Berlin geehrt.

Johannes Steiniger MdB:

„Bei diesem Wettbewerb der jungen Tüfftler und Nachwuchsforscher wurden Zukunftsprojekte zur Luft- und Raumfahrt von Schülerinnen und Schülern aus ganz Deutschland eingereicht.

Es freut mich sehr, dass beim heutigen Finale in Berlin ein Team der BBS Neustadt mit dem „Smart Airplane Trolley“ den mit 3.000 Euro dotierten Hauptpreis gewonnen hat. Die Idee: Ein automatisierter Servicewagen, der angepasst an allen Fluglagen funktioniert, überzeugte die hochkarätig besetzte Jury.

Gleich zwei weitere Projekte der BBS Neustadt waren unter den bundeweit zehn Finalisten. Ich gratuliere den Siegerteams aus der Pfalz ganz herzlich!

Dass die BBS Neustadt ganz vorne so prominent vertreten ist, zeigt, dass das wichtige Verständnis im MINT Bereich hier gelebt wird.“


Mo. 20.11.17

Statement zum politischen Auftrag nach den Sondierungsgesprächen

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Vor knapp vier Wochen habe ich noch optimistisch auf eine mögliche Regierungsbildung von CDU/CSU, FDP und Grünen geblickt. Auch wenn es nicht mein Wunschbündnis war, so hatte ich dennoch Hoffnung auf ein Zustandekommen der Koalition. Das Bündnis hatte meiner Meinung nach das Potenzial gehabt, ein nach den Wahlen gespaltenes Land wieder stärker zusammenzuführen. Es hätte zudem die Möglichkeit gegeben, wichtige Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Bildung oder mehr Unterstützung für Familien voranzutreiben.

Doch in der Politik kommt es häufig anders als man denkt. Und so finden wir uns heute in einer Situation, die keiner gewollt hat und mit der jetzt doch alle leben müssen. Als erstes hat sich die SPD zwei Minuten nach den ersten Prognosen vom Acker gemacht. Die Sozialdemokraten haben sich der Verantwortung entzogen und sind nicht einmal an den Sondierungstisch gekommen.

Nun hat gestern Abend die FDP die Sondierungsgespräche abgebrochen. Ich akzeptiere diese Entscheidung, schließlich müssen Sondierungen immer ergebnisoffen geführt werden. Dennoch bin ich irritiert ob der gut vorbereiteten Spontaneität, die die Liberalen an den Tag gelegt haben.

Genau zu dem Zeitpunkt als eine Einigung greifbar nahe schien – auch beim schwierigen Thema der Migration – verließ die FDP den Verhandlungstisch. Anschließend verlas FDP-Chef Lindner ein sorgfältig vorbereitetes Statement. Wenige Minuten später bespielte die Partei sämtliche soziale Netzwerke mit hübsch aufbereiteten Bildern zum Scheitern der Verhandlungen. Ein Abbruch der Gespräche steht jedem Verhandlungspartner zu, aber ein inszeniertes Scheiternlassen kurz vor einer Einigung halte ich in der derzeitigen Situation für nicht verantwortungsvoll.

Wir sind uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dieser Verantwortung bewusst und wir werden deswegen auch in den kommenden Wochen alles daran setzen, für stabile und geordnete Verhältnisse zu sorgen. Das haben die Wählerinnen und Wähler verdient, die ihren Willen mit der Wahl bereits bekundet haben. Das hat die deutsche Wirtschaft verdient, die Verlässlichkeit und politische Stabilität braucht. Und das haben auch unsere europäischen Partner verdient, die Deutschland weiter als einen verlässlichen Verhandlungspartner in Europa brauchen.

Wir erleben heute einen Tag in unserer Demokratie, den es in 70 Jahren Bundesrepublik Deutschland so noch nicht gegeben hat. Hierfür haben wir kein Rezept, keine Blaupause und auch keinen Plan B. Fest steht: Alle Welt blickt auf unser Land. Wir sind Stabilitätsanker der freien Welt. Dieser Rolle müssen wir nachkommen – Neuwahlen müssen daher die Ultima Ratio sein. Sich in dieser Situation weiterhin nur rauszuhalten, wie es die SPD tut, halte ich für unverantwortlich. Ich hoffe sehr, dass jetzt noch einmal Bewegung in die Regierungsbildung aus unserem Wählerauftrag kommt.

 


Mi. 08.11.17

Schülerteam aus dem Rhein-Pfalz-Kreis überzeugt beim Young Economic Summit

Beim Wettbewerb Young Econmomic Summit (YES) haben Schülerinnen und Schüler aus dem Rhein-Pfalz Kreis den ersten Platz erreicht. Bei der heutigen Preisverleihung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) konnte sich das Projektteam über 3000 Euro Preisgeld freuen. Als Bundestagsabgeordneter hat Johannes Steiniger das Projekt unterstützt.

Johannes Steiniger:

„Innovation von morgen beginnt in den Köpfen der Talente von heute. In diesem Fall konnten die Pfälzer Schülerinnen und Schüler nicht nur mich von ihrer klugen Idee überzeugen, sondern auch die Ausrichter des Wettbewerbs unter Schirmherrschaft des BMWi Berlin. Als sogenannter „Experte“ im Ideenwettbewerb freue ich mich selbstverständlich ebenfalls über die Top-Platzierung.

Die Schülerinnen und Schüler haben mit ihrem Konzept einer One-Stop-Agency für Gründer einen sehr guten Vorschlag gemacht. Startups sollen niedrigschwellig und aus einer Hand bei einer Gründung verschiedenste Hilfestellungen erhalten. Ich bin sicher, dass sich diese gute Idee auch an der ein oder anderen Stelle in der Praxis Niederschlag finden wird.“


Di. 24.10.17

Bund unterstützt Schulsanierungen im Wahlkreis

Die unionsgeführte Bundesregierung und der Deutsche Bundestag als Haushaltsgesetzgeber unterstützen die Sanierung von Schulgebäuden im Wahlkreis Neustadt – Speyer mit zusätzlichen Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hin.

Die Verteilung der Mittel auf die Länder erfolgt über einen Verteilungsschlüssel, der die Kriterien Einwohnerzahl, Kassenkreditbestand und Arbeitslosenzahl je zu einem Drittel berücksichtigt. Dadurch profitieren diejenigen Länder überproportional von den Förderprogrammen, in denen sich aufgrund von Strukturschwäche die finanzschwachen Kommunen konzentrieren.

„Im Sommer 2017 haben wir extra das Grundgesetz mit einem Artikel 104c ergänzt, um finanzschwachen Kommunen in Ländern wie Rheinland-Pfalz zu helfen. Eigentlich wäre hier das Land zuständig. Gerade bei Schulsanierungen war es uns aber wichtig, dass kurzfristig etwas passiert. Es herrscht ein unglaublicher Sanierungsstau in diesem Bereich.“, betont Steiniger.

Die Stadt Speyer erhält auf diesem Weg 5,71 Millionen Euro. In Neustadt können 3,44 Millionen Euro verplant werden. 5,03 Millionen Euro gehen in den Landkreis Bad Dürkheim, auf die Kommunen im gesamten Rhein-Pfalz-Kreis werden 4,08 Millionen Euro verteilt.

Johannes Steiniger begrüßt als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis die zusätzliche Finanzspritze:

„In den kommenden vier Jahren können die Städte und Gemeinden jetzt mit Unterstützung des Bundes die wichtigsten Erneuerungen durchführen. Das war ein gutes und richtiges Zeichen angesichts der guten wirtschaftlichen Lage. Aber das Land Rheinland-Pfalz muss in der Zukunft seine Kommunen wieder selbst mit den notwendigen Mitteln für eine gute Zukunft unserer Kinder ausstatten.“


Mo. 25.09.17

Danke für 40 Prozent im Erststimmenergebnis bei der Bundestagswahl

Vielen Dank für Ihr Vertrauen
Di. 19.09.17

Talk mit CDU-Bundesvize Julia Klöckner in Bad Dürkheim

Kurz vor der Bundestagswahl hat der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner, die auch stellvertretende Bundesvorsitzende der Christdemokraten ist, zu einem öffentlichen Bürgergespräch in Bad Dürkheim getroffen. Rund 120 interessiere Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung ins Dürkheimer Haus gefolgt.

Johannes Steiniger MdB:

„Es war schon eine kleine Herausforderung, just einen Tag nach dem großen Finale des Dürkheimer Wurstmarkts wieder für eine politische Abendveranstaltung zu werben. Umso mehr freut es mich, dass wir mit so vielen interessierten Teilnehmern an diesem Abend ins Gespräch kommen konnten.

Vor der Bundestagswahl spürt man allerorten, wie stark viele politische Großwetter-Themen, wie internationale Sicherheit, Globalisierung und die Zukunft Europas, die Wählerinnen und Wähler interessieren. Dass die Erfahrung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in diesen unsicheren Zeiten besonders gefragt ist, darin waren sich auch heute wieder viele einig.

Ich bin froh, dass die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Julia Klöckner, in ihrer Rede auf die ganz zentralen Zukunftsthemen für unser Land eingegangen ist. So war Bildung in Deutschland immer schon allererste Ressource und wird weiterhin der Schlüssel für unseren Wohlstand sein. Darüber hinaus wird es darum gehen, wie wir den Wandel der Digitalisierung klug gestalten.

Aber auch drängende lokale Fragen standen im Fokus: Viele im Landkreis pendeln morgens in die Metropolregion, gute Verkehrsanbindungen sind daher immer ein Thema. Den jungen Familien geht es zudem um Betreuungsplätze, damit Familie und Beruf gut vereinbar sind. Aus der Unternehmerschaft wird immer wieder der Fachkräftemangel als großes Problem in unserer prosperierenden Region beklagt. Über diese wichtigen Themen konnten wir an diesem Abend ausführlich sprechen. Viele Themen also, die ich mitnehme, für meine politische Arbeit in Berlin.“

 

 


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