JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Do. 16.02.17

Sprechstunde in Deidesheim

2017-02-23 Anzeige Sprechstunde Deidesheim

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Deidesheim
am Donnerstag, 23. Februar 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Kolpingstube, Kath. Pfarrheim Bernhardushof
Heumarktstr. 18, 67146 Deidesheim

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Do. 26.01.17

Johannes Steiniger spricht im Deutschen Bundestag zur Neuregelung bei Sportlärm

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Plenarsitzung am 26. Januar für den Sport wichtige Änderungen bei der Sportanlagenlärmschutzverordnung beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlament  gesprochen und für die Gesetzesinitiative der Bundesregierung geworben.

Johannes Steiniger:

„Sport muss dort sein, wo die Menschen leben und arbeiten – ein wohnortnahes Sportangebot ist sozusagen Daseinsvorsorge; und Anwohnerschutz darf nicht bedeuten, dass Sport nur noch außerhalb der Stadttore möglich ist. Daher ist die überarbeitete Verordnung so bedeutend. Die strengen Auflagen bei den Ruhezeiten, die den Trainings- und Spielbetrieb gerade am Wochenende beeinträchtigt haben, sind deutlich im Sinne des Sports verbessert worden.

Weiter wurden die rechtlichen Unklarheiten bei älteren Sportanlagen ausgeräumt. Mit der modifizierten Verordnung haben die Vereine und ihre Sportstätten Rechtssicherheit und Klarheit darüber erhalten, dass es nach einer Sanierung oder nach einem Umbau älterer Anlagen nicht zu  anderen Lärmschutzauflagen kommt. Der vielzitierte Kunstrasenplatz   oder der Einbau neuer Flutlichtanlagen stellen hiernach kein Problem mehr da. Bisher liefen Sportanlagenbetreiber bei vielen Erneuerungen Gefahr, dass der Status einer sogenannten Altanlage verloren geht.

Beides, Neujustierung der Ruhezeiten und ein planungssicher Umgang mit älteren Anlagen, waren zwei zentrale Forderungen der Sportvereine, denen mit dem neuen Verordnungsentwurf nachgekommen wird.

Dabei sind die Immissionswerte noch deutlich unterhalb der Grenzwerte, wie sie beispielsweise im Verkehrsbereich bestehen. Bei dem zentralen Stellenwert, den Breitensport im Sinne der Gesundheits- und Bewegungsförderung erfüllt, ist die gefundene Regelung sicher auch in der Abwägung der Anwohnerinteressen gut begründet. Nunmehr ist es daher wichtig, dass die zugeleitete Verordnung schnell im Bundesrat beraten und verabschiedet wird, so dass sie im Sommer in Kraft treten kann.“

Den gesamten Beitrag können Sie in der Mediathek des Deutschen Bundestages noch einmal ansehen:


Mo. 16.01.17

Elektromobilität in Neustadt an der Weinstraße gefördert

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Johannes Steiniger MdB freut sich über den Bescheid aus dem Verkehrsministerium

Im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Stadt Neustadt an der Weinstraße erfolgreich einen Projektantrag eingereicht und erhält am Montag, den 16. Januar eine Förderung.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt dazu:

„Elektromobilität ist ohne Zweifel eines der großen Zukunftsthemen. Die deutschen Autobauer setzen hier Schwerpunkte und bringen nach und nach mehr Modelle mit Elektroantrieb auf den Markt. Auch die Bundesregierung hat das Thema erkannt: Wer ein E-Auto kauft, erhält 4.000 Euro Umweltbonus. Zusätzlich stehen 300 Millionen Euro für den Bau von 15.000 neuen Stromtankstellen bereit. Als zuständiger Abgeordneter für den Wahlkreis Neustadt-Speyer freue ich mich deshalb besonders, dass mit Neustadt an der Weinstraße auch ein Projekt aus unserer Region mit 22.000 Euro gefördert wird.“

Die Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesverkehrsministeriums unterstützt kommunale Elektromobilitätskonzepte sowie die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und den Aufbau von Ladeinfrastrukturen. Ziel der Förderungen ist es, den Verkehrssektor energieeffizienter, klima- und umweltverträglicher zu gestalten und die Abhängigkeit vom Erdöl zu verringern. Antragsberechtigt sind Städte, Gemeinden, Landkreise sowie Unternehmen und Einrichtungen in kommunaler Hand.

Noch bis zum 31. Januar können Anträge eingereicht werden, weshalb der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) für weitere Bewerbungen aus der Region wirbt:

„Infrastruktur für Elektromobilität, also spezielle Parkplätze und Ladesäulen sind ein echter Standortfaktor für jede Gemeinde. Wer über ein solches Projekt nachdenkt, für den lohnt sich eine Förderung des Bundes wie im Fall Neustadt.“


Do. 05.01.17

Bürgersprechstunde in Wachenheim

2017-01-11 Sprechstunde Wachenheim

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Wachenheim
am Mittwoch, 11. Januar 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Jugend- & Kulturtreff „De Saftlade“,
Weinstraße 16 (Rathaus), 67157 Wachenheim

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Mo. 12.12.16

Backstage! – Hinter den Kulissen des Bundestages -Folge 11


Fr. 02.12.16

B271 vorrangig im neuen Bundesverkehrswegeplan: Ein wichtiges Zeichen für die Region!

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Der Deutsche Bundestag hat das geänderte Fernstraßenausbaugesetz und weitere Gesetze des Bundesverkehrswegeplans 2030 beschlossen. Dazu erklären die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Neustadt – Bad Dürkheim  – Speyer, Norbert Schindler (CDU) und Johannes Steiniger (CDU):

 

„Das ist ein wichtiges Zeichen für die Region. Insbesondere die Aufnahme der B271neu mit dem Abschnitt zwischen Grünstadt und Bad Dürkheim in den vordringlichen Bedarf ist ein Erfolg. Wir wollen, dass diese Entlastung der Ortschaften an der Weinstraße in den nächsten Jahren umgesetzt wird.“

 

Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden. Die Einleitung des Verfahrens Ungstein – Kallstadt kann 2017 erfolgen, falls keine Einsprüche – egal von welcher Seite – erfolgen. Ein entsprechender Planungsentwurf ist derzeit in Bearbeitung. So kann zeitnah mit der Umsetzung begonnen werden, da die städtebauliche Beurteilung als „hoch“ bewertet wird. Das bedeutet, dass der Bau des Teilabschnitts Ungstein – Kallstadt möglich ist und etwas später der dritte Teilabschnitt, die Ortsumgehung Herxheim, folgt. Dazu müssen allerdings alle Beteiligten an einem Strang ziehen, es darf keine zeitverzögernden Einwände geben und die Personalausstattung in der Landesverwaltung muss entsprechend gestaltet werden.

 

Norbert Schindler (CDU), Inhaber des Direktmandats im Wahlkreis, zeigt sich erfreut: „Die Finanzierung des Projektes B 271 neu ist damit gesichert. Wenn ich Glück habe, kann ich als rüstiger Opa die Gesamtstrecke mit dem Fahrrad einweihen.“

 

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger (CDU) betont:

„Bundesregierung und Bundestag haben damit ihre Hausaufgaben gemacht – jetzt geht es an die Umsetzung. Das Land Rheinland-Pfalz ist jetzt am Zug!“


Mi. 30.11.16

Bundeskabinett beschließt Änderungen im Lärmschutz bei Sportanlagen

Johannes Steiniger spricht am 15.04.16 in Berlin im Plenarsaal vor dem Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch über Änderungen bei der Sportanlagenlärmschutzverordnung beraten. Hierbei sind neue Regelungen bei der Lärmimmission und im Umgang mit dem sogenannten Altanlagenbonus festgelegt worden.

Der Sportpolitiker Johannes Steiniger erklärt dazu:

„Mit der modifizierten Verordnung haben die Vereine und ihre Sportstätten Rechtssicherheit und Klarheit darüber erhalten, dass es nach einer Sanierung oder nach einem Umbau älterer Anlagen nicht zu größeren Lärmschutzauflagen kommt.

Es ist nunmehr ganz klar in einem Kriterienkatalog geregelt, was an Veränderungen an einer Altanlage vorgenommen werden darf, ohne dass diese ihren sogenannten Altanlagenbonus – also großzügigere Immissionsregeln – einbüßen muss. Der vielzitierte Kunstrasenplatz oder der Einbau von neuen Flutlichtanlagen stellen hiernach kein Problem mehr da. Bisher liefen Sportanlagenbetreiber bei vielen baulichen Änderungen Gefahr, dass der Status der Altanlage verloren geht.

Weiter ist in der Abwägung zwischen Anwohnerschutz und der Bedeutung, Sport auch innerstädtisch abends sowie am Wochenende zu treiben eine gute Regelung gefunden. Die Lärmschutzwerte sind in der veränderten Verordnung hier um fünf Dezibel erhöht. Das macht es für Vereine einfacher zum Beispiel dem Spielbetrieb, der ja meistens sonntags stattfindet, nachzugehen.

Sport muss dort sein, wo die Menschen leben und arbeiten – ein wohnortnahes Sportangebot ist sozusagen Daseinsvorsorge; und Anwohnerschutz darf nicht bedeuten, dass Sport nur noch außerhalb der Stadttore möglich ist. Daher ist die überarbeitete Verordnung so bedeutend.

Insgesamt haben wir viel Zeit verloren mit diesen für den Sport wichtigen Neuregelungen; das zuständige Bundesbauministerium hatte bereits im Januar 2015 vor dem Sportausschuss eine zügige Umsetzung versichert. Umso wichtiger ist es nunmehr, dass wir im Bundestag die zugeleitete Verordnung schnell beraten und der Bundesrat dann abschließend auch zustimmt.“


Di. 29.11.16

Interview mit der SWR Landesschau Aktuell zum Thema Rente

Quelle: SWR Landesschau Aktuell, 25.11.2016, 18:00


Mo. 28.11.16

Interview mit der japanischen Tageszeitung „Mainichi Shimbun“

Mein Interview mit der großen japanischen Tageszeitung „Mainichi Shimbun“ (Auflage: 4 Millionen) zur US-Wahl und ihre Auswirkungen auf Europa und Deutschland sowie natürlich über Verwandschaftsverhältnisse ins Weiße Haus und Kallstadt gibt es hier noch einmal zum Nachlesen! Viel Spaß! https://mainichi.jp/articles/20161128/k00/00e/030/162000c


Do. 24.11.16

Bund unterstützt Sportvereine bei Sanierung von Sportstätten

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Auch im Jahr 2017 besteht für Sportvereine die Möglichkeit, Fördermittel über die sogenannte Kommunalrichtlinie zu erhalten. Dabei können verschiedene klimaschutzrelevante Sanierungen an vereinseigenen Sportstätten mit bis zu 50 Prozent gefördert werden. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) aufmerksam.

„Auf die Fördermöglichkeiten für 2017 möchte ich jedoch ausdrücklich hinweisen, denn seit der diesjährigen Förderperiode können sich – zusätzlich zu Kommunen – auch erstmals Sportvereine mit eigener Sportstätte um Fördermittel unmittelbar bewerben.“, appeliert Johannes Steiniger an die Vorsitzenden der Vereine.

Anträge für die Kommunalrichtlinie können zwischen dem 1. Januar und 31. März 2017 beim Projektträger Jülich gestellt werden. Ab dem 1. Juli bis 30. September 2017 wird ein weiteres Antragsfenster geöffnet.

Seit Sommer 2008 fördert das Bundesumweltministerium auf Basis der Kommunalrichtlinie Klimaschutzprojekte in Kommunen. Der DOSB hat ein Informationspapier für Sportvereine mit einer Zusammenstellung der wichtigsten Eckpunkte erstellt, das als Download zur Verfügung steht.

https://www.dosb.de/fileadmin/fm-dosb/arbeitsfelder/umwelt-sportstaetten/Downloads/Umwelt-_und_Klimaschutz/Zusammenfassung_Kommunalrichtlinie_fuer_Sportvereine.pdf

 

Das Service- und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz bietet darüber hinaus im Auftrag des Bundesumweltministerium eine umfassende Beratung zur Kommunalrichtlinie und zum kommunalen Klimaschutz.

Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz
beim Deutschen Institut für Urbanistik gGmbH

Zimmerstraße 13–15

10969 Berlin

Telefon 030/39001 170

Fax 030/39001 241

https://www.klimaschutz.de/de/zielgruppen/kommunen/foerderung/erweiterte-foerdermoeglichkeiten-der-kommunalrichtlinie


Mo. 07.11.16

Gastbeitrag in der Huffington Post – Ein aufgeklärter Konservatismus

„Konservativ bedeutet für mich, dass ich mich an einem inneren Kompass orientiere, den ich durch meine Prägung in der Pfalz erhalten habe – wo ich groß geworden bin; durch die vielen guten Erfahrungen und Begegnungen mit offenen Menschen in Schule und Elternhaus, im Verein und im Sport.“

Meinen Gastbeitrag in der Huffington Post Deutschland zum Thema Konservatismus finden Sie hier: https://bit.ly/konservatismus


Sa. 22.10.16

Erster Bericht aus Florida

Stipendiatin Vesna Savković mit Gastmutter

Vesna Savković aus Speyer verbringt ein Jahr in den USA. Möglich ist das mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages. Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger hat sie dafür ausgesucht.

Hier ist ihr erster Bericht aus Florida:

Sehr geehrter Herr Steiniger,

ich bin nun schon seit 2 Monaten in den USA und fühle mich sehr wohl hier. Mit meiner Gastfamilie verstehe ich mich sehr gut, sie kümmern sich um mich und tun alles, damit ich hier glücklich bin. Auch den Strand haben sie mir schon gezeigt. Ich glaube, ich hatte noch nie einen so langen Sommer, denn obwohl wir Oktober haben, haben wir hier immer noch täglich durchschnittlich 28 Grad und manchmal bis zu 98% Luftfeuchtigkeit.

Letzte Woche durfte ich meinen ersten Hurricane miterleben, aber meine Gastmutter war sehr gut vorbereitet und letztendlich hat es uns glücklicherweise nicht ganz so schlimm getroffen wie anfangs angenommen. Allerdings hatten wir für 40 Stunden keinen Strom, so dass es ohne Klimaanlage ziemlich warm im Haus wurde und wir auf der Terrasse geschlafen haben, nachdem der Sturm vorbei war.

In der Schule läuft es für mich sehr gut und mit dem Englisch habe ich auch keine Probleme. Mittlerweile habe ich mich auch an die 2500 Schüler (nur von 9. bis 12. Klasse) und 13 Schulgebäude gewöhnt. Mein Stundenplan besteht aus Anatomie, Psychologie, American Government, Spanisch, Algebra und Englisch, und ist jeden Tag der selbe. Die Oviedo Highschool ist eine sehr gute und schöne Schule, die sehr viele Klassen und Nachmittagskurse anbietet.

Ich bin dem Beta-Club beigetreten, der Community Service macht. Es ist genauso, wie ich es mir an einer amerikanischen Schule vorgestellt habe. Die Sportevents tragen viel zum Schulspirit bei und machen den Schulalltag etwas aufregender. An jedem Footballspieltag tragen alle Schüler Orange und Schwarz, die Farben unserer Schule. Sowohl die Schüler als auch die Lehrer sind sehr nett, zuvorkommend und interessiert an der deutschen Kultur. Glücklicherweise habe ich schnell gute Freunde gefunden, die mir am Anfang viel geholfen haben.

Die Präsidentschaftswahl ist natürlich ein großes Thema. In den Medien dreht sich alles um die Wahl und jeden Tag bekommen wir mehrere Anrufe wegen Umfragen u.s.w.. Es ist sehr schön während diesen spannenden Monaten hier sein zu dürfen. Was mir aufgefallen ist, ist, dass die meisten Leute, mit denen ich mich unterhalten habe, unschlüssig sind, weil sie weder Donald Trump, noch Hillary Clinton als geeigneten Präsidenten halten. Dennoch denke ich, dass es in meiner Region mehr Trump-Anhänger gibt. Es ist interessant, die Standpunkte der Amerikaner zu hören und nun verstehe ich die Vor- und Nachteile zu beiden Kandidaten viel besser.

Erst kürzlich habe ich erfahren, dass ich als Teil des Stipendiums eine Woche im Februar in Washington verbringen darf. Dies wurde ursprünglich vor wenigen Jahren aus Kostengründen abgeschafft und dieses Jahr haben sie beschlossen, es wieder einzuführen, worüber ich mich sehr gefreut habe. Ich habe noch nicht allzu viele Informationen bekommen, aber der Zweck der Reise soll es sein, uns die amerikanische Politik näherzubringen. Ich werde Ihnen auf jeden Fall darüber berichten.

Liebe Grüße

Vesna Savković


Sa. 22.10.16

Steiniger: Flexirente ist wichtiger Schritt zu mehr Generationengerechtigkeit

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 21. Oktober 2016 die Flexibilisierung der Rente beschlossen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger:

„Die Flexibilisierung der Rente ist ein wichtiger Schritt zu mehr Generationengerechtigkeit bei der Rente. Die Stärkung der Flexirente wird dazu führen, dass die Lebensarbeitszeit einvernehmlich verlängert wird und in der Folge die demografiebedingten Verschiebungen im Rentensystem ausgeglichen werden können.

Gleichzeitig kommt das Gesetz einem Wunsch vieler älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nach, die gerne länger arbeiten würden. Zudem stellt die Flexirente ein probates Gegenmittel zum Fachkräftemangel dar, da wir diese Fachkräfte durch einen flexibleren Renteneintritt länger am Arbeitsmarkt halten können. Besonders zu betonen ist vor diesem Hintergrund die Möglichkeit des Verzichts auf die bestehende Versicherungsfreiheit zum Zeitpunkt der Regelaltersgrenze.“

Weitere Informationen zum Gesetz gibt es hier zum Nachlesen.


So. 10.07.16

Bürgersprechstunde in Schifferstadt


Fr. 17.06.16

Mit einem Stipendium des Bundestags in die USA

Logo PPP

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger erneut Pate im transatlantischen Jugendaustausch 2017

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA.

Johannes Steiniger, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt-Speyer, ist erneut Pate im Parlamentarischen Patenschafts-Programm und ruft in seinem Wahlkreis zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf:

„Das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Bundestags ist eine einmalige Gelegenheit für weltoffene junge Leute in einer Gastfamilie für ein ganzes Jahr zu leben und eine Schule vor Ort zu besuchen. So tauchen sie vollständig in die amerikanische Kultur und den dortigen Alltag ein. Für das Stipendium muss nunmehr ein geeigneter junger Kultur-Botschafter aus der Pfalz gefunden werden.“

Jugendliche können sich für ein Stipendium im Austauschjahr 2017/18 in den USA noch bis 16. September 2016 bewerben. Es handelt sich um Vollstipendien, die den kompletten Kostenbeitrag für das Austauschjahr abdecken.

Weitere Informationen und Unterlagen zur Bewerbung erhalten Sie im Bundestagsbüro von Johannes Steiniger oder unter https://www.bundestag.de/ppp.


Mi. 15.06.16

Bürgersprechstunde in Grünstadt

Anzeige Bürgersprechstunde 15.06.2016 Grünstadt

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Grünstadt

am Mittwoch, 15. Juni 2016, 17:00 bis 19:00 Uhr

Sitzungszimmer Weinstraßencenter (Zugang über Außentreppe)

Turnstrasse 7-11, 67269 Grünstadt

 

weitet der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger sein Gesprächsangebot aus.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Steiniger um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193

E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


So. 12.06.16

Interview: „Höher – Schneller – Erwischt“

Interview Staatsdoping Russland RaS

Mit der Zeitung „RHEINPFALZ am Sonntag“ hat der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger ein längeres Gespräch über Olympia, Russland und den Kampf gegen Doping geführt. Der Beitrag von Sven Wenzel ist am 12. Juni 2016 erschienen.

Interview-Steiniger-Staatsdoping-Russland-RaS

Fr. 10.06.16

Interview: „Ohne schlechtes Gefühl ins Stadion“

Logo Mitmischen

Hunderprozentige Sicherheit gibt es nicht, sagt Johannes Steiniger. Wo das Mitglied des Sportausschusses die EM-Spiele schaut und was er Fans rät, sagt er Elias im Interview mit „Mitmischen – das Jugendportal des Deutschen Bundestages“.

Herr Steiniger, in Ihrem ersten Interview für mitmischen.de haben Sie gesagt, dass Sie beim FC Bundestag, der Fußballmannschaft des Bundestages, mitspielen wollen. Haben Sie Ihr Vorhaben umgesetzt?

Ganz hat das nicht geklappt. Da die Trainingszeiten immer dienstagabends sind und ich da verplant bin, konnte ich bisher nicht mitspielen. Ich werde demnächst zusehen, dass ich da mal vorbeischaue. Aber ich muss tatsächlich zugeben, dass der Sport bei mir zu kurz kommt.

Sie waren lange Zeit als Jugendtrainer beim SV Rot-Weiß Seebach, in Ihrer Heimat. Spielen Sie auch manchmal mit?

Ich habe letztens in Neidenfels mitgespielt, das ist ein Dorf in meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer. Das hat Spaß gemacht. Ich habe aber auch gemerkt, dass meine Kondition nicht mehr so gut ist, wie vor drei, vier Jahren.

Was ist Ihre Aufgabe, wenn Sie nicht privat, sondern als Sportausschussmitglied des Bundestags unterwegs sind?

Ich bin viel bei den Vereinen in meinem Wahlkreis und frage, wie die Situation ist. Es geht um die Probleme, mit denen die Vereinsvorsitzenden, Ehrenamtlichen und Trainer zu tun haben. Diese bringe ich dann in die Arbeit im Sportausschuss ein. Ein Beispiel ist die Bürokratie: Wir versuchen praktische Lösungen für die Vereine zu finden.

Das gesamte Interview lesen Sie auf der Internetseite „Mitmischen“: https://www.mitmischen.de/diskutieren/topthemen/politikfeld_sport/Fussball_EM_2016/Interview_Steiniger/index.jsp


Sa. 04.06.16

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger nominiert Tamara Montag für „Jugend und Parlament“

In Berlin findet wieder das große Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet werden das parlamentarische Verfahren nachstellen. Die Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen für vier Tage die Rolle von Abgeordneten und werden Gesetzesinitiativen simulieren.

Johannes Steiniger hat Tamara Montag, Schülerin am Edith-Stein-Gymnasium Speyer zu diesem spannenden Planspiel des Deutschen Bundestages nominiert. Sie wird nunmehr vier Tage in der Hauptstadt verbringen.

Johannes Steiniger: „Ich bin sicher, Tamara Montag wird während der Tage in Berlin einen spannenden Blick hinter die Kulissen des Bundestages bekommen. Sie wird im Rahmen der Veranstaltung einen guten Einblick in die Sitzungen der Landesgruppen, Fraktionen und Ausschüsse bekommen; der komplette Gesetzgebungsprozess im Parlament wird durchgespielt. Höhepunkt des Programms wird eine simulierte Plenardebatte im Reichstagsgebäude sein. Auf der anderen Seite erfahren auch wir Bundestagsabgeordnete bei diesen Veranstaltungen immer wieder, wie junge Leute unsere Arbeit aus ihrer Sicht beurteilen und welche Themen die Jugendlichen bewegen. Ich freue mich auf die Tage und diesen spannenden Austausch.“

(Bild: DBT/von Saldern)


Fr. 29.04.16

Johannes Steiniger empfängt junge „Olympioniken“ aus Schifferstadt

Weit gebracht haben sie es, die Handballer des Gymnasiums im Paul-von-Denis-Schulzentrum in Schifferstadt. Zum Bundesfinale von „Jugend trainiert für Olympia“ kam die Mannschaft nach Berlin. Zum Abschluss ging es in den Bundestag.

Johannes Steiniger erklärt zum Besuch:

„Mir war es wichtig, den jungen Sportlern ein Zeichen der Anerkennung ihrer sehr guten sportlichen Leistung zu geben. Mit dem Besuch bei mir im Bundestag konnten die Schüler Einblicke in die Arbeit des Parlaments – und auch einmal hinter die Kulissen des Bundestages – bekommen.

Im Gespräch mit den jungen Leuten ging es nicht nur um viele Fragen rund um das Leben eines Abgeordneten, sondern auch um den Sport selbst. Tatsächlich hat in der Sportpolitik des Bundestages „Jugend trainiert für Olympia“ auch eine unmittelbare Bedeutung. Denn der Bund fördert den Bundeswettbewerb der Schulen mit jährlich 700.000 Euro.

Als Sportpolitiker finde ich den Wettbewerb deshalb so wichtig, weil er Fairness und Gemeinschaft vermittelt. Und wenn 3000 Teilnehmer aus ganz Deutschland in Berlin zusammenkommen, hat das schon ein bisschen was von Olympia. Im Idealfall können Talente durch den Wettbewerb ihren Weg vom Leistungssport in den Spitzensport schaffen. Manche sind auf diesem Weg gar Profi geworden.

Umso mehr können wir auf unsere jungen Nachwuchsathleten aus der Pfalz stolz sein und werden sicher noch öfter von ihnen hören und lesen.“


Di. 29.03.16

Bürgersprechstunde in Bad Dürkheim

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der ersten

Bürgersprechstunde in Bad Dürkheim
am Mittwoch, 6. April 2016, 14:00 bis 16:00 Uhr
im Seebacher Haus, Dorfplatz 5, 67098 Bad Dürkheim

weitet er sein Gesprächsangebot weiter aus.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Mi. 03.02.16

Steiniger: Das Asylpaket II ist zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen richtig und zielführend

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 3. Februar das Asylpaket II beschlossen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Es ist gut, dass diese weiteren Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen jetzt gemeinsam von der Regierungskoalition auf den Weg gebracht wurden.
Im Gesetzesentwurf sind drei wichtige Punkte, die das Asylpaket I ergänzen, festgelegt:

Erstens: Der Familiennachzug für diejenigen, die in Deutschland kein Asyl, sondern lediglich den zeitlich begrenzten ’subsidiären Schutz‘ erhalten, wird für zwei Jahre ausgesetzt.

Zweitens: Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive und Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten werden ein Schnellverfahren innerhalb von wenigen Wochen durchlaufen. Hierfür sind entsprechende Aufnahmeeinrichtungen vorgesehen. Dieses verkürzte Verfahren gilt auch für Flüchtlinge, die schon einmal einen Antrag gestellt haben, also für bereits abgelehnte Asylbewerber. Zudem werden Abschiebungen rechtlich einfacher gestaltet.

Drittens: Mit der Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten geht ein klares Signal aus, dass es in Deutschland kaum Bleibeperspektive für Angehörige dieser Staaten gibt.

Ich bin optimistisch, dass wir im Bundestag diese Maßnahmen mit großer Mehrheit noch im Februar verabschieden werden. Es gilt weiterhin Schritt für Schritt mit nationalen und europäischen und internationalen Maßnahmen, auf die Flüchtlingsproblematik sachlich und angemessen, aber auch besonnen, zu reagieren. Das Asylpaket II ist hierfür ein weiterer Beitrag.“


Sa. 19.12.15

Bericht im Mannheimer Morgen: „Spitzensport muss Vorbild sein“

Hier geht es zum Bericht im Mannheimer Morgen vom 19.12.2015.


Fr. 04.12.15

Mandat für den Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrormiliz IS

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS beschlossen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Die gesamte westliche Welt ist durch blinden Hass und feigen Terror des IS bedroht. Eine ganze Weltgegend ist durch Morde, Gräuel und Barbarei durch die Terrorherrschaft des IS in Angst und Schrecken versetzt.

Die Entscheidung zu einer militärischen Intervention kann immer nur Ultima Ratio sein. Es geht jetzt darum, den menschenverachtenden Terrorismus bei seinem Vernichtungsfeldzug zu stoppen. Gemeinsam in Solidarität mit unseren Partnern sowie Frankreich – und bevor es zu spät ist. Denn die Anschläge von Paris waren gegen uns alle gerichtet, gegen unsere freie und offene Art zu leben.

Genauso ist aber humanitär, politisch und logistisch Engagement in der Region gefragt. Daher müssen weiterhin parallel alle diplomatischen Möglichkeiten, wie im Wiener-Prozess, genutzt und ausgelotet werden.

Ziel ist eine friedliche Zukunftsperspektive. Sicher eine schwierige Aufgabe über viele Jahrzehnte hinweg.“

 


Fr. 27.11.15

Der Hattrick ist geschafft: Dritter ausgeglichener Haushalt in Folge

Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen. Es handelt sich dabei erneut um einen ausgeglichenen Haushalt. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger, CDU:

„Wir konnten heute im Parlament erneut einen grundsoliden Etat beschließen. Der Haushalt steht auch in diesem Jahr wieder unter dem Zeichen der Konsolidierung und Zukunftsorientierung. Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist weiterhin sehr gut. Dies gab Spielraum Steuern in einzelnen Bereichen sogar moderat zu senken, um weitere Wachstumsimpulse zu erreichen.

Der Bildungs- und Forschungsetat des Bundes wurde erneut um rund 1 Mrd. Euro aufgestockt und bemisst sich auf insgesamt 16 Mrd. Euro. Junge Familien werden mit höheren Steuerfreibeträgen entlastet. Das zeigt eine klare Zukunftsorientierung des Haushalts und steht für die Generationengerechtigkeit der Politik der Bundesregierung.

Den aktuellen dringenden Anforderungen durch die Flüchtlingsproblematik kommt der Haushalt ebenso nach. Der Etat des Innenministeriums wird um 1 Milliarde Euro erhöht. Damit unterstützt der Bund die Kommunen, investiert in die Integration der Flüchtlinge mit Bleibeperspektive und wird die Asylverfahren beschleunigen. Zudem wird die Bundespolizei mit 3.000 neuen Stellen bis 2018 gestärkt, um etwa die die eingeführten Grenzkontrollen zu gewährleisten. Damit reagiert die Bundesregierung auf die schwierige internationale Lage und investiert in die Sicherheit in Deutschland.“

Insgesamt plant der Bund im Haushaltsjahr 2016 Ausgaben von rund 317 Mrd. Euro, die ohne neue Kredite finanziert werden sollen.


Fr. 13.11.15

Anti-Doping-Gesetz im Bundestag verabschiedet

CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger: Ein wichtiger Beitrag für die Integrität und die Stahlkraft des Sports

Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport beschlossen. Kern des Gesetzes ist es, Doping als eigenen Straftatbestand zu führen.

„Das Gesetz ist, neben den Sanktionsmöglichkeiten durch die Sportgerichte und den Tatbeständen, die sich aus dem Arzneimittelgesetz ergeben, eine maßgebliche Ergänzung im Kampf gegen Doping“, so Johannes Steiniger, Mitglied im Sportausschuss des Bundestages.

„Ziel des Gesetzes ist es, die Integrität des Sports zu erhalten. Es geht um die Prinzipien Fairness, Chancengleichheit bei sportlichen Wettbewerben und es geht um die Vorbildwirkung der Athleten“, so Steiniger.

Vor dem Hintergrund von alarmierenden Zahlen gedopter Athleten, beispielsweise in der internationalen Leichtathletik, gelte es umso mehr die Ideale und Werte des Sports zu schützen. Der Gesetzgeber greife zu seinem schärfsten Schwert, nämlich dem Strafrecht, um ein klares Zeichen zu setzen und den sauberen Sport zu schützen.

„Doping gefährdet den Sport von innen. Spielmanipulation gefährdet den Sport von außen. Ein weiteres Gesetz gegen Betrug im Sport und Spielmanipulation wird daher folgen. Damit sind zweizentrale sportpolitische Vorhaben der Legislaturperiode erfolgreich erreicht und auf den Weg gebracht“,  so Steiniger abschließend.


Do. 05.11.15

Bundestag verabschiedet Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung

Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland beschlossen. Mit dem Gesetz soll in der letzten Lebensphase Selbstbestimmung gestärkt und Lebensqualität verbessert werden.

„Durch unsere moderne Medizin werden wir insgesamt älter und bleiben länger gesund. Das ist eine sehr gute Entwicklung. Als Gesellschaft dürfen wir die Auseinandersetzung mit dem schwierigen Thema Sterben und Tod aber nicht verdrängen. Und auch im letzten Lebensabschnitt brauchen wir eine bestmögliche Versorgung. Hier setzt das neue Gesetz an“, so Johannes Steiniger, Mitglied im interfraktionellen Gesprächskreis Hospiz des Deutschen Bundestages.

Ziel des Gesetzes ist es, flächendeckend ein Angebot an Hospiz- und Palliativversorgung zu schaffen, das sich an den individuellen Bedürfnissen der Schwerstkranken und Sterbenden orientieren soll. Die ambulanten und stationären Angebote sollen gestärkt werden. Auch in Pflegeheimen und Krankenhäusern soll die Versorgung ausgebaut werden.

„Hospize profitieren von den  Neuregelungen unmittelbar: Die Krankenkassen tragen künftig 95 statt wie bisher 90 Prozent der zuschussfähigen Kosten. Der Anteil, den Hospize etwa durch Spenden aufbringen müssen, wird damit deutlich reduziert“, so Steiniger.

„Diese erreichten Verbesserungen in allen Bereichen der Hospiz- und Palliativversorgung sind ganz zentral: Denn nur so kann für jeden einzelnen ein würdevolles Sterben in einer selbst gewählten, und wenn möglich gewohnten Umgebung, erreicht werden. Das kann ambulant zu Hause bedeuten oder etwa in einem Hospiz“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Steiniger.

Weitere Informationen zum Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung finden Sie hier auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums.


Fr. 02.10.15

Sonderbericht aus Berlin – Zum Umgang mit Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylsuchenden

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Zustrom von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsstaaten des Nahen Ostens, von Flüchtlingen aus Afrika und auch von Menschen aus Balkanstaaten, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen, ist eine riesige Herausforderung für die Bundesrepublik Deutschland und die gesamte Bevölkerung. Dies ist uns als Verantwortliche im Bundestag als auch als Repräsentanten des Bundestagswahlkreises 209 sehr bewusst. Auch ist uns sehr bewusst, dass die aktuelle Situation alle, Bund, Länder, Kommunen, aber vor allem die unzähligen ehrenamtlichen und engagierten Helfer vor eine Herkulesaufgabe stellt, die es nicht nur für Monate, sondern womöglich für Jahre zu bewältigen gilt.

Insbesondere die Länder und Kommunen, die Hilfs- und Blaulichtorganisationen, sind bereits seit Monaten mit der Aufnahme der vielen tausend Menschen sehr gefordert. Die sich hier anschließende große Aufgabe, die Integration derer, die hier auf Dauer oder längerfristig leben werden, steht uns noch bevor.

Die Befürchtung in vielen Teilen der Bevölkerung, die Integration von Menschen fremder Her-kunft und aus fremden Kulturkreisen sei nicht zu bewerkstelligen, muss man konkret angehen. Die Menschen in unserem Land sind willens und fähig, hilfsbedürftige Flüchtlinge zu integrieren! Wir haben in Deutschland eine hervorragende Integrations- und Förderungskultur; dabei darf aber eine Forderungskultur nicht hinten anstehen! Es gibt Dinge, die werden wir nicht akzeptieren: Wenn Männer mit einem mittelalterlichen Frauenbild zu uns kommen und meinen, Frauen seien keine Respektspersonen, so dürfen wir das nicht zulassen. Hier müssen sich die Asylsuchenden ändern oder sie verwirken ihr Bleiberecht! Dies hat unsere Landesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, in einem bemerkenswerten Interview mit dem Deutschlandfunk am 29.09.15, dessen Lektüre wir ihnen ans Herz legen, sehr deutlich gemacht! (Link: https://goo.gl/nbLk6p)

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Fr. 07.08.15

Portrait in der aktuellen Sommerausgabe des Magazins „Das Beste der Pfalz“


Fr. 10.07.15

Sondersitzung des Bundestages: Verhandlungen über die Finanzhilfen für Griechenland

Ich habe für den Antrag zur Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland gestimmt:

Es ist jetzt richtig, Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble mit einem starken Mandat durch das Parlament für die schwierigen Verhandlungen mit der griechischen Regierung in den kommenden Wochen auszustatten.

Es sind harte Verhandlungen notwendig, da die griechische Regierung mit ihrer radikalen Politik und ihren linken, europafeindlichen Träumereien jedwedes Vertrauen verspielt hat. Die Schuldenpolitik Athens ist auf ganzer Linie gescheitert.

Als Konsequenz ist die griechische Regierung gezwungen sich klar von ihrem bisherigen Kurs zu verabschieden, personell zu verändern und sich zu weiteren Anstrengungen zu verpflichten.

In Europa herrscht Einigkeit über den Weg mit einem Programm, was auf Wachstum abzielt, langfristig der griechischen Bevölkerung eine Perspektive innerhalb Europas zu bieten. Der Deutsche Bundestag, zumal die Unionsfraktionen mit einer großen europäischen Tradition, sollten diesen Weg im Sinne der Europäischen Idee mitgehen.


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