JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Fr. 23.03.18

Kinder der Kita Löwenzahn in Speyer lernen digital die deutsche Sprache

Die Bildungsinitiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ machte in Speyer halt. Als Pate der Sprachlerninitiative übergab der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger zusammen mit Oberbürgermeister Hansjörg Eger der Kita Löwenzahn ein Schlaumäuse-Sprachlernpaket, um die Medien- und Lesekompetenz von Kindern im Vorschulalter zu fördern. Teil des Pakets sind die neueste Version der Schlaumäuse-Sprachlernsoftware, eine medienpädagogische Schulung für Erzieher und Erzieherinnen sowie ein Computer-Tablet. Im Rahmen einer bundesweiten Tour besucht die Initiative in diesem Monat rund ein Dutzend Einrichtungen, um die Arbeit mit der beliebten Lernsoftware und die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten vorzustellen.

 

Johannes Steiniger weiß: „Maßnahmen der Sprachförderung im schulischen und vor allem vorschulischen Bereich sind essentiell. Je früher Kinder mit der Lese- und Sprachförderung beginnen, desto einfacher haben sie es in der Schule. Die Speyerer Kindertagesstätten haben dafür gute Initiativen und mit den Schlaumäusen kommt nun eine weitere Möglichkeit hinzu.“

 

„Sprache ist eine zentrale Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dank der Initiative Schlaumäuse können Kinder spielerisch lernen, mit der deutschen Sprache umzugehen und erlangen gleichzeitig erste Kompetenzen im Umgang mit digitalen Medien. Das ist eine wichtige Vorbereitung für ihre weitere Zukunft.“, betont Oberbürgermeister Hansjörg Eger.

Foto: Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger übergibt das Sprachlernpaket mit Tablet an die Leiterin der Kita Löwenzahn Sarina Buhl zusammen mit Oberbürgermeister Hansjörg Eger und Stephan Hohmann von Microsoft. (Copyright Microsoft Schlaumäuse / Christiane Herold)


Do. 22.03.18

Weinhoheiten aus der Pfalz mit Johannes Steiniger in Berlin

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat zu einer Presse- und Informationsfahrt der Bundesregierung nach Berlin eingeladen. Höhepunkt der Reise war eine Begegnung mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Bundeskanzleramt.

Die Weinköniginnen, Weinprinzessinnen und Hoheiten aus der Pfalz – darunter auch Haßlocher Bierhoheiten und der Schifferstadter Rettichkönig – haben einen umfassenden Eindruck von der Parlaments- und Regierungsarbeit in der Hauptstadt gewinnen können.

Der Bundestagsabgeordnete gab den Majestäten dabei einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments aus erster Hand. Ein Gang durch die Häuser des Deutschen Bundestages und der klassische Kuppelbesuch durften selbstverständlich nicht fehlen.

Das Thema Weinbau stand dabei unter anderem bei einem Gespräch in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz im Mittelpunkt der Diskussion. Auch Fragestellungen rund ums ehrenamtliche Engagement haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Informationsfahrt diskutiert.

Johannes Steiniger: „Die Hoheiten sind im besten Sinne des Wortes Botschafter für unsere Region. Wer fast jedes Wochenende ehrenamtlich Termine wahrnimmt und sich so intensiv für den Weinbau und für eine lebendige Entwicklung der Städte und Dörfer einsetzt, der leistet viel Gutes für unsere Heimat. Dieses Engagement ist sehr dankenswert. Ich bin froh darüber, dass die Bundeskanzlerin dieses Engagement durch das Treffen mit ihr besonders gewürdigt hat.“

 

 

 

 

 


Mo. 12.03.18

Eine neue Kultur zu Hause erleben

Logo PPP

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger unterstützt die Gastfamiliensuche für amerikanische Austauschschüler

Ab August 2018 kommen rund 350 Schülerinnen und Schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind. Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.

Alle Austauschschüler werden jeweils von einem Abgeordneten als Paten betreut. Auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation zurzeit Gastfamilien sucht: „Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden“, so Steiniger. „Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt.

Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. „Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen“, erklärt Steiniger.

Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth For Understanding durchgeführt. Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: http://www.bundestag.de/ppp und http://www.yfu.de.


Di. 06.03.18

Jetzt auch zweite Variante für Brückensanierung im Gespräch

CDU-Abgeordnete erörtern mit Regierungspräsidium Lösungen für Salierbrücke

Für viel Unruhe und Unmut in der Bevölkerung sorgt die geplante Sanierung der Rheinbrücke bei Speyer. Die statische Nachrechnung der Brücke hat laut dem Regierungspräsidium Karlsruhe einen dringenden Ertüchtigungsbedarf für das Gesamttragwerk der Brücke ergeben, heißt es zur Begründung. Doch was passiert bei einer Vollsperrung, wie angedacht? Wie verteilen sich die täglich 30.000 Fahrzeuge, die den Rhein überqueren? Welche Lösung gibt es für das Hauptproblem: die täglichen Rettungsfahrten. Pro Jahr werden gut 3.000 Notfälle aus dem rechtsrheinischen Gebiet in die Speyerer Krankenhäuser eingeliefert.

„Wir müssen mit den Entscheidungsträgern zu einer guten Lösung für unsere Bürger kommen“, sagten sich die CDU-Abgeordneten und erörterten mit Vertretern des Regierungspräsidiums die Lösungen für die Salierbrücke. Bei den Parlamentariern handelt es sich um die regionalen Mitglieder des Bundestags Olav Gutting (Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen) und Johannes Steiniger (Wahlkreis Neustadt – Speyer) sowie um die Landtagskollegen Ulli Hockenberger (Wahlkreis Bruchsal), Reinhard Oelbermann (Wahlkreis Speyer) und Karl Klein aus dem Rhein-Neckar-Kreis. Ihre Gesprächspartner waren der Abteilungsleiter für Straßenwesen und Verkehr, Jürgen Skarke, Projektleiterin und stellvertretende Referatsleiterin Straßenbau Nord, Karin Mihatsch, Katharina Kuch, zuständig für die Öffentlichkeitsbeteiligung, und Walter Katzik, Referatsleiter Ingenieurbau.

Alle fünf Unionspolitiker betonten, dass ihrer Auffassung nach eine 20-monatige Sperrung der Autobahnbrücke bei Speyer „unvertretbar“ sei. Die Umfahrung über die A 61 oder über die B 35 Germersheim bedeutet für den Pendlerverkehr in beiden Richtungen erhebliche Umwege und zudem jede Menge Stau. „Zu überlegen wäre, die aufwändige Sanierung auf jeweils eine Fahrspur zu beschränken und die Brücke nur einseitig zu sperren“, ließen die Abgeordneten im Vorfeld wissen.

Die RP-Vertreter legten bei dem Vor-Ort-Termin in Karlsruhe ihre Sicht der Dinge da, zeigten sich offen für machbare, realistische Lösungsansätze. So kamen zwei Varianten auf den Tisch: einmal die aktuelle Planung mit einer 20-monatigen Bauzeit und einer Komplettsperrung. Statt wie üblich über die Salierbrücke führt der Weg nach Speyer und zurück über die Autobahn A 61 oder die Germersheimer Brücke. Die zweite Variante sieht eine einseitige Sperrung mit einer Spur für PKW und Rettungsfahrzeuge vor, doch ist die Überquerung nur in eine Richtung, nämlich nach Speyer, möglich. Da die Fahrspur lediglich 2,75 Meter breit ist, sollte und müsste die Strecke für LKW gesperrt werden.

Im Gespräch taten sich einige schwerwiegende Fragen auf: Wie sollen am besten die Kontrollen gewährleistet werden, um zu verhindern, dass sich die Brummis an das Durchfahrtsverbot halten? Wie ist einem Unfall auf der Brücke beizukommen? Ist die Verlängerung der fast zweijährigen Bauzeit bei einer Einspurlösung um ein weiteres halbes Jahr gerechtfertigt und zumutbar?

Eine als Notlösung angedachte Autofähre könne aus Kapazitätsgründen nur eine Ergänzung sein. Wie Gutting betonte, werden sich jetzt die Abgeordneten mit den Bürgermeistern der Region abstimmen und einen Konsens suchen.

Die Sanierungsarbeiten erfolgen auf einer Strecke von 600 Metern. Vorgesehen ist ein Zeitraum von Januar 2019 bis November 2020. Die Gesamtkosten liegen bei rund sechs Millionen Euro, bei einem Neubau fielen gut 60 Millionen an, hieß es. Zeitgleich zu den Arbeiten an der Rheinbrücke soll der Umbau des stets kritischen Knotenpunkten B 39/ L 722 beim Lußhof erfolgen, so dass künftig doppelt so viele Fahrzeuge wie derzeit über die Ampel kommen und die täglichen Stausituationen vermindert werden.


Mi. 07.02.18

Statement zum Koalitionsvertrag von Union und SPD (mit Audio)

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Heute Morgen war es endlich so weit: CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Nach einem langen Verhandlungsmarathon wurde das Ergebnis am Mittag verkündet. Zur Einigung und zur Einteilung der Ministerien erklärt Johannes Steiniger:

„Ich freue mich, dass wir jetzt endlich die letzten Schritte der Regierungsbildung gehen. Wir brauchen schnell eine stabile Regierung. Die SPD-Basis sollte sich daher jetzt nicht quer stellen. Die Bürger haben genug von der Sondiererei und den Verhandlungen. Der Vertrag bietet viel Positives – und das nicht nur in den Überschriften. Wir wollen heute in das Morgen investieren. Das bedeutet: Entlastung von Familien, zukunftsfähige Infrastruktur aus Beton und Breitband sowie moderne Schulen und Lehrpläne. Die Erhöhung des Kindergeld sowie des Kinderfreibetrages, die Aufwertung des Digitalpaktes für Schulen und die massiven Investitionen in Glasfasernetze stehen hier beispielhaft für die konkreten Projekte, die wir angehen wollen. Dass gerade bei diesen Zukunftsthemen so viele Vorhaben geplant sind, ist ein gutes Signal.“

Auch wenn viel Fortschritt im gemeinsamen Vertrag steckt, so bleiben auch kritische Punkte:

„Aber einige Themen bereiten mir dennoch Bauchweh. Besonders kritisch sehe ich hier die Bereiche Europa und Rente. Die EU braucht neue Impulse und wir sollten hier eher mitreden als folgen. Eine Vergemeinschaftung von Schulden und Haftungen bleibt aber falsch. Blinde EU-Euphorie wie von Teilen der SPD darf es nicht geben. Sätze wie „Wir sind zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit“ oder „Das Prinzip der wechselseitigen Solidarität muss auch für den EU-Haushalt gelten“ sind mir dabei zu schwammig. Die Verteilung der Ministerien ist aus Sicht der CDU enttäuschend. Zentrale Ministerien gehen an die SPD. Besonders dass das Finanzministerium an die SPD geht, ist an der Grenze des Ertragbaren und ein sehr hoher Preis. Als Finanzpolitiker wäre mir hier bei einer Unionsbesetzung deutlich wohler gewesen.

Die Rentenpläne mögen sich zwar auf den ersten Blick gut anhören, sind aber vor allem eines: teuer! Hier müssen wir in dieser Legislatur aufpassen, dass wir die Zukunft des Rentensystems nicht verspielen. Ich finde, wir müssen der Rentenkommission daher eine echte Chance geben und diese ergebnisoffen diskutieren lassen. Starre Haltelinien, wie sie die SPD durchgesetzt hat, finde ich dagegen wenig geeignet. Das Vorhaben, die Flexi-Rente auszubauen, ist dagegen richtig. Hierauf sollte einen stärkerer Fokus liegen.“

Über diese Themen hat Johannes Steiniger auch mit dem Radiosender SWR1 gesprochen. Hier können Sie das Interview nachhören:


Mi. 31.01.18

Bundestagsabgeordnete Gutting und Steiniger zur Rheinbrücken-Sperrung

Die beabsichtigte 20-monatige Sperrung der Rheinbrücke und der B 39 bei Speyer ruft die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Olav Gutting und Johannes Steiniger auf den Plan. Für sie ist die angedachte Planung „so nicht hinnehmbar“, erklären sie übereinstimmend in einer Pressemitteilung und verweisen auf die knapp 30.000 Fahrzeuge, die täglich die Salierbrücke passieren. „Eine solche Sperrung führt zu chaotischen Verkehrsverhältnissen“, befürchten der rechtsrheinische und der linksrheinische Wahlkreisvertreter.

Ihre Überlegung: die aufwändige Sanierung auf jeweils eine Fahrbahnspur zu beschränken, nur einseitig zu sperren und den Zeitrahmen für die Bauarbeiten so zu optimieren, dass keine 20 Monate dafür gebraucht werden. Eventuelle Mehrkosten für eine straffere Handhabung seien in diesem Falle gerechtfertigt.

Derzeit herrsche größte Unruhe, ja Aufruhr in den betroffenen Gemeinden, so in Oberhausen-Rheinhausen, Waghäusel, Altlußheim und Neulußheim, betont Gutting, der unmittelbar nach Bekanntwerden der Nachricht von der avisierten Sperrung eine Reihe von Unmutsäußerungen erhalten hat.

„Die Sorgen unserer Mitbürger müssen wir ernst nehmen und uns darum kümmern“, so die Botschaft der Abgeordneten.

Besonders verweist er auf die Krankenhäuser und die fachärztliche Versorgung in Speyer, die von rechtsrheinischer Seite aus in Anspruch genommen werden. Zahlreiche Pendler überqueren täglich den Rhein, die jetzt, wie sie sagen, „katastrophale Zustände“ befürchten. Die von den Planern in Aussicht gestellte Alternative über Germersheim bedeute einen erheblichen, äußerst zeitintensiven Umweg. Viele Bürger befürchten, dass aus den angekündigten 20 Monaten Bauzeit letztendlich 30 werden.

Jetzt haben Gutting und Steiniger die jeweiligen Landesverkehrsminister angeschrieben und ihre Besorgnis dargelegt. „So bitte nicht“, schreiben sie: „Sorgen Sie für eine halbwegs erträgliche Situation.“

Hintergrund:
2019 werden gleich zwei Rheinbrücken im Nordbadischen saniert. Im Sommer 2018 ist die Brücke nach Wörth an der Reihe, 2019 soll dann mit der Salierbrücke Speyer begonnen werden. (Symbolbild)


Fr. 26.01.18

Johannes Steiniger zukünftig Mitglied im Finanzausschuss und im Sportausschuss

In dieser Woche ist im Bundestag die sogenannte Teppichhändlerrunde zusammen gekommen. In dieser wird festgelegt, welcher Abgeordnete künftig in welchem Ausschuss sitzt. Der für den Wahlkreis Neustadt-Speyer direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) ist in der kommenden Legislaturperiode demnach Mitglied im Finanzausschuss und Mitglied im Sportausschuss, in dem er bereits in den vergangen vier Jahren Mitglied war. Zudem ist der Gymnasiallehrer für Mathematik und Sozialkunde künftig auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Zur Vergabe der Ausschüsse erklärt Johannes Steiniger:

„Mit dem Finanzausschuss und dem Sportausschuss habe ich meine beiden Wunschausschüsse bekommen. Bereits der langjährige Abgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Norbert Schindler war Mitglied im Finanzausschuss und es ist schön, auch hier in seine Fußstapfen zu treten. Denn so sind die Interessen der Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen aus meiner Heimat weiterhin in einem so wichtigen Ausschuss vertreten. Aber ich will nicht nur an alte Traditionen anknüpfen, sondern auch neue Impulse setzen. Themen wie die steuerliche Forschungsförderung, Bitcoins oder Fintechs sind Dinge, die uns in Zukunft in der Finanzpolitik bewegen werden. Hier will ich mitwirken und anpacken. Der Finanzausschuss ist dabei einer der zentralen Ausschüsse im Deutschen Bundestag, denn hier werden Steuern angepasst, Euro- und Europapolitik vorangetrieben und die Regulierung der Finanzmärkte überwacht. Hier geht es um Themen, die die Bürgerinnen und Bürger jeden Tag betreffen. Auf diese Herausforderungen freue ich mich daher sehr.“

Auch mit dem Sportausschuss zeigt sich der Bad Dürkheimer sehr zufrieden und knüpft dabei an die vergangene Legislaturperiode an:

„Ich bin sehr froh darüber, erneut Mitglied im Sportausschuss zu sein und so die Interessen von Vereinen und Ehrenamtlichen auch weiterhin mit lauter Stimme vertreten zu können. Wir haben in der letzten Legislaturperiode bereits viel erreicht, aber Projekte wie die Neuordnung der Spitzensportförderung müssen weiter politisch angegangen werden. Auch die Themen Doping und Spielmanipulation werden uns weiterhin begleiten. Ich freue mich, hier auch zukünftig am Ball bleiben zu können.“

 

Hintergrund:

Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl erhält jede Fraktion im Bundestag den Anspruch auf eine gewisse Anzahl an Plätzen in den unterschiedlichen Ausschüssen. Die Mitgliedschaften werden anschließend innerhalb der Fraktion nach Präferenzen und Qualifikationen der einzelnen Abgeordneten vergeben. In der nächsten Sitzungswoche Ende Januar treten die Ausschüsse dann erstmals zur konstituierenden Sitzung zusammen.


Fr. 19.01.18

Mündige Verbraucherinnen und Verbraucher brauchen nicht noch mehr Verbote

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Zum jüngsten Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion, das Höchstgrenzen für Zucker in Lebensmitteln vorsieht, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger:

„Zu fast jedem Neujahrsvorsatz gehört, dass man sich etwa vornimmt, gesünder zu essen. Der Staat hat damit erst einmal nichts zu tun. Dass die SPD-Bundestagsfraktion gerade zu Beginn des neuen Jahres nunmehr von staatlicher Seite genau das regulieren will, ist das Gegenteil zum Bild eines mündigen Verbrauchers.

In diesen Tagen der Grünen Woche in Berlin bekommen wir die schier unendliche Produktvielfalt in der Lebensmittelwirtschaft eindrucksvoll präsentiert. Für jeden Anspruch ist etwas dabei und jeder Verbraucher kann für sich selbst wählen. Da braucht es keine neuen staatlichen Zwangsverordnungen.

Des Weiteren halte ich den Vorstoß, Einfluss auf die Rezeptur von Unternehmen, etwa einer Cola zu nehmen, für mehr als weltfremd und jeder Laie sieht schon, dass dies rechtlich nicht haltbar sein kann.“


CDU.de Ticker