JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Di. 19.09.17

Talk mit CDU-Bundesvize Julia Klöckner in Bad Dürkheim

Kurz vor der Bundestagswahl hat der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner, die auch stellvertretende Bundesvorsitzende der Christdemokraten ist, zu einem öffentlichen Bürgergespräch in Bad Dürkheim getroffen. Rund 120 interessiere Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung ins Dürkheimer Haus gefolgt.

Johannes Steiniger MdB:

„Es war schon eine kleine Herausforderung, just einen Tag nach dem großen Finale des Dürkheimer Wurstmarkts wieder für eine politische Abendveranstaltung zu werben. Umso mehr freut es mich, dass wir mit so vielen interessierten Teilnehmern an diesem Abend ins Gespräch kommen konnten.

Vor der Bundestagswahl spürt man allerorten, wie stark viele politische Großwetter-Themen, wie internationale Sicherheit, Globalisierung und die Zukunft Europas, die Wählerinnen und Wähler interessieren. Dass die Erfahrung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in diesen unsicheren Zeiten besonders gefragt ist, darin waren sich auch heute wieder viele einig.

Ich bin froh, dass die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Julia Klöckner, in ihrer Rede auf die ganz zentralen Zukunftsthemen für unser Land eingegangen ist. So war Bildung in Deutschland immer schon allererste Ressource und wird weiterhin der Schlüssel für unseren Wohlstand sein. Darüber hinaus wird es darum gehen, wie wir den Wandel der Digitalisierung klug gestalten.

Aber auch drängende lokale Fragen standen im Fokus: Viele im Landkreis pendeln morgens in die Metropolregion, gute Verkehrsanbindungen sind daher immer ein Thema. Den jungen Familien geht es zudem um Betreuungsplätze, damit Familie und Beruf gut vereinbar sind. Aus der Unternehmerschaft wird immer wieder der Fachkräftemangel als großes Problem in unserer prosperierenden Region beklagt. Über diese wichtigen Themen konnten wir an diesem Abend ausführlich sprechen. Viele Themen also, die ich mitnehme, für meine politische Arbeit in Berlin.“

 

 


Do. 07.09.17

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Neustadt an der Weinstraße

Johannes Steiniger MdB:

„Unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat auf dem Marktplatz in Neustadt an der Weinstraße knapp 3000 Besucher mit einer starken, zukunftsweisenden Rede begeistert.

Unweit des Hambacher Schlosses, der Wiege unserer Demokratie, hat sie eindrucksvoll auf den Punkt gebracht, warum es sich lohnt für unsere Werte in einer westlichen freien Welt zu streiten.

Der kleinen Gruppe von unsäglichen Störern und Extremisten, die leider auf fast allen politischen Veranstaltungen vor der Bundestagswahl auftauchen, haben die Neustadter gemeinsam gezeigt, dass diese in ihrer Stadt nichts verloren haben.

Mich jedenfalls motivieren diese radikalen Schreihälse in den nächsten 16 Tagen vor der Bundestagswahl, umso mehr, damit solche Extremisten in Deutschland kein Gehör und nie wieder Mehrheiten finden.“


Di. 22.08.17

Rückkehr meiner Stipendiatin im Patenschaftsprogramm nach einem Jahr in Florida

Johannes Steiniger MdB, Vesna Savcovic und ihre Familie nach der Rückkehr vom PPP

Meine Stipendiatin im Parlamentarischen Patenschafts-Programm Vesna Savkovic habe ich nach ihrem einjährigen Aufenthalt in Florida gemeinsam mit ihrer Familie in Speyer getroffen.

Ich freue mich jedes Jahr aufs Neue über die Möglichkeit, mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm junge Menschen auf Erlebnisreise schicken zu können. Dabei lernt man aber nicht nur eine neue Kultur und Sprache kennen, sondern unternimmt auch interessante Reisen im politischen Amerika. Das Programmjahr startet jeweils im Sommer und dauert ein Jahr.

So kommt auch Vesna Savkovic mit vielen neuen Eindrücken und spannenden Erfahrungen im Gepäck zurück. Aus erster Hand konnte ich sozusagen die großen Geschichten und kleineren Anekdoten des Auslandsjahrs erfahren. Fest steht jedenfalls: für Vesna Savkovic war das „Year Abroad“ eine ganz besondere Erfahrung.

Als Abgeordneter betreue ich regelmäßig als Pate eine Stipendiatin oder einen Stipendiaten beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm. Der Deutsche Bundestag vergibt seit 1983 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige. Jedes Jahr reisen so rund 360 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige aus Deutschland in die Vereinigten Staaten.


Mo. 21.08.17

Wirtschaftspolitischer Mittagstreff mit Finanz- staatssekretär Jens Spahn

Johannes Steiniger MdB hat die Unternehmerschaft der Region zu einem wirtschaftspolitischen Mittagstreff mit Finanzstaatssekretär Jens Spahn MdB nach Deidesheim eingeladen.

Rund 100 Gäste sind der Einladung zu einem Impulsvortrag mit anschließender Diskussion gefolgt.  Neben Finanz- und Steuerpolitik wurde auch über Fragenstellungen rund um die Themen Wirtschaft und Digitalisierung diskutiert. Aktuelle politische Entwicklungen wie der Brexit und die Herausforderungen für Deutschland innerhalb Europas und einer globalisierten Welt kamen ebenso zur Sprache.

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt dazu:

„Ich freue mich sehr darüber, dass der Parlamentarische Staatssekretär und mein Kollege im Bundestag Jens Spahn zu uns in den Wahlkreis gekommen ist. Finanzstaatssekretär Jens Spahn steht für klare Kante – er beweist immer wieder Haltung bei Themen, die zum Markenkern der Union gehören.“

Die robuste Konjunktur in Deutschland im nunmehr bereits siebten Jahr in Folge sei keine Selbstverständlichkeit. Es ginge darum, dass die Rahmenbedingungen besonders für die kleinen und mittelgroßen Unternehmen stimmten, denn gerade diese seien Rückgrat unserer Wirtschaftsleistung in Deutschland.

Wie Entlastung und Bürokratieabbau erreicht werden kann und die Chancen der Digitalisierung genutzt werden können, hat die eingeladenen Unternehmerinnen und Unternehmer der Regien besonders interessiert. Thema war auch, wie sich regionale Wirtschaftsförderung und wandelnde internationale Märkte bedingen.

Johannes Steiniger dazu: „Gerade bei uns, wo die Wertschöpfung oftmals eng mit dem Thema Weinbau verbunden ist, spielen die internationalen Absatzmärkte immer eine Rolle. Ein Brexit in Großbritannien wird so auch zu einem wichtigen Thema in der Pfalz. Ich bin dankbar, dass wir heute mit einem ausgewiesenen Experten über all diese Fragen sprechen konnten.“


Fr. 11.08.17

Mit DEHOGA-Präsident Gereon Haumann zu Gast in zwei innovativen Hotelbetrieben

Johannes Steiniger, CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt-Speyer, und Gereon Haumann, DEHOGA-Präsident in Rheinland-Pfalz, haben in dieser Woche das Hotel Löwengarten in Speyer und das Gartenhotel Heusser in Bad Dürkheim besucht. Neben tourismuspolitischen Fragen ging es um unternehmerische Herausforderungen in den Betrieben.

Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Neben dem Hambacher Schloss und dem Speyerer Dom haben wir viele Sehenswürdigkeiten hier bei uns. Ebenso spielt der Tourismus rund um das Thema Wein in der Pfalz eine große Rolle. Die Hotels und Gaststätten tragen einen wesentlichen Teil dazu bei, dass so viele Gäste gerne in unsere Region kommen. Wie sich die politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre auf das Hotel- und Gastgewerbe auswirken und wo Verbesserungsbedarf ist, habe ich gemeinsam mit Gereon Haumann, DEHOGA-Präsident in Rheinland-Pfalz, einmal genauer diskutiert.

Die erste Station führte uns ins Gartenhotel Heusser. Georg Köhler bietet hier Kulinarisches und Wellness auf höchstem Niveau und hat immer wieder erhebliche Investitionen getätigt. Im Hotel Löwengarten unweit des Speyerer Doms haben wir mit Ulrich Deisinger gesprochen. Seit über 40 Jahren besteht der Familienbetrieb nunmehr erfolgreich in Speyer. Beide Besuche haben mir noch einmal deutlich gemacht, wie groß die Herausforderungen vom Fachkräftemangel bis hin zur teils erheblichen Bürokratie sind.

Von den Betreibern der Hotels eine unmittelbare Rückmeldung zur Situation in den Betrieben zu bekommen, war eine gute Gelegenheit zum Realitätscheck der Berliner Politik. Ich konnte viele Punkte mitnehmen für meine Berliner Arbeit.“


Fr. 04.08.17

Erneuter Ausbau für Turbo-Internet mit über 4,7 Millionen Euro gefördert

In dieser Woche hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt wieder ein Fördervorhaben für Glasfasernetz positiv beschieden.

Dabei handelt es sich um eine Förderung zum Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim mit über 4,7 Millionen Euro.

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger:

„Ich freue mich, dass mit dem riesigen Breitbandförderprogramm des Bundes auch der der Ausbau des schnellen Internets hier bei uns einen enormen, zusätzlichen Schub bekommt. Die geförderten Kommunen erhalten hierdurch die Möglichkeit, den Ausbau eines Gigabitnetzes in den unterversorgten Gebieten mit ganz erheblichen Finanzmitteln jetzt schnell und unbürokratisch umzusetzen.“

Hintergrund

Seit April 2016 hat der Bund mit seinem Programm insgesamt 290.000 Kilometer neue Glasfaser ermöglicht. Bei den Ausbaubescheiden des Programms beträgt der Fördersatz jeweils zwischen 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln damit rund 4 Milliarden Euro bereit.


Do. 03.08.17

Auf eine Brotzeit mit Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger ist Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zu einem Brotzeit-Gespräch nach Bockenheim gekommen. Der Bundesminister hat detailliert die Arbeit des Landwirtschaftsressorts in den vergangenen vier Jahren dargelegt und sich den Fragen der rund 100 Winzern und Landwirten sowie interessierten Teilnehmern aus der Region gestellt.

Für den Berufsstand der Landwirte bricht der Fachminister eine Lanze und spricht ihnen das Vertrauen aus:

„Wir müssen eine offene Diskussion führen mit denen, die meinen, das ist Hobbylandwirtschaft. Die Bauern und Winzer leben davon. Beim Pflanzenschutz müssen wir uns an die Wissenschaft halten und kein Glaubensbekenntnis ablegen. Wenn nicht nachgewiesen ist, dass etwas schädigt, sehe ich nicht ein, es abzulehnen.“

 Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt:

„Ich bin sehr froh über diese gute und offene Diskussion, die wir hier in Bockenheim mit Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hatten. In diesem Zusammenhang freue ich mich, dass ich an die gute Zusammenarbeit des langjährigen Wahlkreisabgeordneten Norbert Schindler MdB anknüpfen kann.

Landwirtschaft und Tourismus sind die Lebensgrundlage unserer Region. Die Interessen der Winzer und Landwirte will ich in Berlin und gegenüber der EU-Bürokratie weiterhin aktiv vertreten. Nicht bei allen Parteien gebe es eine solche Wertschätzung für den Berufsstand wie bei der CDU. Dazu ist mir ein enger Austausch wichtig. Einem Ausspielen von Stadt und Land, wie das im letzten Jahr in einer Werbekampagne leider geschehen ist, müssen wir entgegentreten.

Über die Probleme der Winzer mit Frost und Klimaveränderung und die Sorgen der Bauern über zu niedrige Preise im Lebensmittelhandel habe ich für meine Arbeit in Berlin mitgenommen.“

 


Do. 27.07.17

Dem Bahnlärm auf der Spur

Bereits seit vielen Monaten beschäftigt die Anwohner an der Bahnlinie Neustadt – Grünstadt der Geräuschpegel der neuen Fahrzeuge. In Grünstadt und Freinsheim haben sich engagierte Bürger zusammengefunden, um gegen den Lärm zu protestieren und die Ursachen zu finden und beheben zu lassen. Auch den Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger haben Sie um Unterstützung gebeten.

Auch auf seine Vermittlung fand an den neuralgischen Punkten jetzt Begehungen statt unter der Beteiligung des anerkannter Fachmanns Prof. Dr.-Ing. Markus Hecht von der TU Berlin und Vertretern der Deuschen Bahn.

Johannes Steiniger erklärte dazu nach den Besichtigungen vor Ort:

„Als Abgeordneter für die Region ist es mir wichtig, Lösungswege aufzuzeigen. Ich bleibe hier dran!“


Do. 13.07.17

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger besucht St. Dominikus Stiftung

Zum Abschluss seiner Sommertour mit zahlreichen spannenden Einblicken und Begegnungen besuchte der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) die St. Dominikus Stiftung Speyer. Die Träger-Stiftung zahlreicher Einrichtung im Bereich der Bildung und der Gesundheit zeigt wie wichtig Tradition und Identität in diesen Bereichen sind. Johannes Steiniger zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Mitarbeiter und erklärte dazu:

„Die St. Dominikus Stiftung Speyer ist eine bemerkenswerte Institution, die die Menschen vom ersten bis zum letzten Augenblick begleitet. Besonders die Arbeit mit Kindern und in den Hospizen beeindruckt mich bei meinen Besuchen in derlei Einrichtungen jedes Mal aufs Neue. Hospiz- und Palliativarbeit ist eine der herausforderndsten Aufgaben im Bereich Gesundheit und Pflege. Wer Menschen ein würdevolles Sterben ermöglicht, vollbringt eine Meisterleistung. Die Hingabe, das Engagement und die Leidenschaft, die die vielen Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen hier zeigen, verdient meinen größten Respekt.“

Die St. Dominikus Stiftung in Speyer ist eine der größten Organisationen im Bereich Pflege und Hospiz in Rheinland-Pfalz. In ihren elf Einrichtungen setzen sich die vielen Mitarbeiter für einen guten Start ins Leben, für gute Bildung und Erziehung, für gefährdete Kinder und Jugendliche, für Gesundheit und Heilung und für sterbende Menschen ein. Über ihre Arbeit sammelt die Stiftung auch Spenden, zum Beispiel für Kinder mit Lernbehinderungen, für Hilfegespräche mit Familien in Not oder schlicht für einen Blumenstrauß im Zimmer einer Palliativstation. Als Vorsitzender des OMEGA Freundes- und Förderkreises und Mitglied im interfraktionellen Gesprächskreis Hospiz im Deutschen Bundestag liegt Johannes Steiniger dieses Thema besonders am Herzen:

„In meinen Funktionen im Bereich der Hospize weiß ich, wie wichtig es ist, Spenden zu sammeln und dabei auch auf die wichtige Funktion der Hospiz- und Palliativstationen in unserem Gesundheitssystem aufmerksam zu machen. In unserer alternden Gesellschaft gewinnt das Thema Pflege und Fürsorge im Alter immer mehr an Bedeutung. Der Bau des Hospizes in Bad Dürkheim ist mir deshalb auch eine echte Herzensangelegenheit und ich bin froh, dass wir die notwendigen Spenden dafür sammeln konnten.“


Do. 06.07.17

Sommertour: Station im Weingut

Am fünften Tag seiner Sommertour durch den Wahlkreis Neustadt-Speyer war der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) zu Gast bei Johannes Nippgen in Neuleiningen. Der Geschäftsführer der Franz Nippgen Weinkellerei betreibt das Weingut in Familientradition und zeigte dem Mitglied des Bundestages die Kellerei, seine Weinberge und die Schatzkammer: Das Weinlager im Keller. Nach dem Rundgang und einer kleinen Verkostung zeigte sich Johannes Steiniger sehr angetan von dem Weingut:

„Als Pfälzer wächst man mit den Weinbergen vor der Türe auf. Die Pfalz ist nicht nur einer der größten Weinbauregionen Europas, sondern auch eine der besten. Das Weingut Franz Nippgen zeigt dabei genau das, was unsere Pfälzer Winzer ausmacht. Traditionelles Keltern von Weinen in langer Familientradition auf der einen und Offenheit für neue Eigenkreationen auf der anderen Seite. Die zahlreichen Weinfeste und Weinmessen, die im ganzen Sommer in meiner Heimat gefeiert werden, sind dabei nicht nur Gelegenheiten guten Wein zu probieren, sondern auch die Möglichkeit mit den Leuten ins Gespräch zu kommen und die pfälzische Geselligkeit zu leben. Ohne diese Feste würde der Pfalz einfach ein Stück Lebensqualität fehlen. Ich bin deshalb auch froh, dass das Weingut Franz Nippgen auf vielen dieser Feste vertreten ist.“

Johannes Nippgen und seine Familie keltern seit über 100 Jahren in Neuleingen. Neben den traditionellen Weinen wie Riesling, Grauburgunder oder Silvaner setzt das Weingut dabei auch auf Eigenkreationen wie Glühweine oder fruchtige Sommergetränke. Die Weinbaugeschichte der Familie Nippgen geht bis ins 18. Jahrhundert zurück und steht damit beispielhaft für die vielen traditionsreichen Winzerfamilien in der Pfalz. Wie viele andere Winzer trägt auch die Familie Nippgen seit Jahren zum Gelingen der vielen Weinfeste bei. Als Mitglied des Bad Dürkheimer Wurstmarktausschusses kennt Johannes Steiniger dabei auch den Organisationsaufwand hinter diesen Festen:

„Mit dem Dürkheimer Wurstmarkt haben wir das größte Weinfest der Welt in unserer Heimat. Als Mitglied im Organisationsausschuss weiß ich um den vielen Aufwand, der dahinter steckt. Es freut mich jedes Jahr aufs Neue, dass wir so viele Winzer aus der Region für die vielen Weinfeste gewinnen können. Bei allem Verständnis für die Bedürfnisse der Anwohner in den Festbereichen, sollten wir uns in der Weinfestsaison das Leben deshalb auch nicht unnötig gegenseitig schwer machen, sondern gemeinsam fröhlich feiern.“


Di. 04.07.17

CDU-Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger fordert Impfpflicht

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Anlässlich der jüngsten Äußerungen aus dem Landeselternausschuss der Kitas in Rheinland-Pfalz zum neuen Impf-Meldegesetz fordert Johannes Steiniger, stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag, in bestimmten Fällen eine verbindliche Impfpflicht. Eine Impfberatung, wie sie nunmehr eingeführt wurde, sei zwar ein richtiger, aber nicht ausreichender Schritt zur Prävention von Kinderkrankheiten.

Johannes Steiniger MdB:

„Zu den größten Errungenschaften bei der Prävention von Krankheiten und deren Folgen zählt das Impfen. Besonders wenn es um die Gesundheit von Kindern- und Kleinkindern geht, darf diese nicht durch einen falschen Zeitgeist und einer gewissen Impfmüdigkeit vieler Eltern aufs Spiel gesetzt werden. Daher plädiere ich in bei Kinderkrankheiten für eine Impfpflicht!

Wer sein Kind gesund durch Kindergarten und Schule bringen will, sollte auf Nummer sicher gehen und impfen lassen – gegen Masern, Mumps, Diphtherie, Tetanus, Kinderlähmung, Röteln und Windpocken. Es handelt sich nicht um harmlose „Kinderkrankheiten“, sondern diese können unter Umständen tödlich sein. Nicht geimpfte Kinder sind nicht nur selbst gefährdet, sondern gefährden durch das hohe Ansteckungsrisiko auch die Gesundheit anderer – mit zuweilen schweren Folgen. Eine Masernepidemie, wie sie nun in Italien zu beobachten war, ist auch bei uns jederzeit denkbar. In der Folge führe die italienische Regierung eine Impfpflicht ein. Wer hier nicht gegen bestimmte Krankheiten impft, erhält keinen Kita-Platz.

Die Kindersterblichkeit in der westlichen Welt ist durch die Impfmöglichkeit gegen die Kinderkrankheiten seit den 50er Jahren stetig gesunken. Manche Krankheiten waren sogar bis vor kurzem vollkommen verschwunden. Wer hier also die Uhr zurück drehen will, gefährdet Gesundheit.“

Hintergrund: Seit Anfang Juni gilt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Kindertagesstätten müssen Eltern, die beim Eintritt ihrer Kinder in die Kita keinen Nachweis über eine Impfberatung vorlegen, an die Gesundheitsämter melden. Eine vieldiskutierte Impfpflicht wurde im Gesetz nicht verankert. Eine aktuelle Prognose des Robert Koch-Instituts kommt zu dem Ergebnis, dass 2017 erneut ein Jahr mit vielen Masernfällen in Deutschland werden kann.


Di. 04.07.17

Start der Sommertour bei der Altleininger Feuerwehr

Johannes Steiniger MdB bei der Hundestaffel der Freiwilligen Feuerwehr Altleiningen

Nachdem die letzten Sitzungswochen im Bundestag zu Ende gegangen sind, steht wieder die parlamentarische Sommerpause an. Vor der heißen Wahlkampfphase wollte der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) diese Zeit nutzen für eine Neuauflage der letztjährigen Sommertour. Seine erste Station führte ihn zur Hundestaffel der Freiwilligen Feuerwehr in Altleiningen. Steiniger zeigte sich beeindruckt von der Arbeit der Hundeführer und der Tiere und erklärte dazu:

„Die Institution der Freiwilligen Feuerwehr hat sich in Deutschland über viele Jahre und Jahrzehnte bewährt. Jugendliche werden an wichtige Aufgaben herangeführt und bei ihren zahlreichen Einsätzen dient die Feuerwehr oft als Retter in höchster Not. Mit der Hundestaffel hat die Freiwillige Feuerwehr Altleiningen darüber hinaus eine viele neue Möglichkeiten hinzugewonnen. Vermisstenhunde wie der Englische Bloodhound Odin können Geruchsspuren aufnehmen und die Umgebung genau absuchen. Das rettet im Ernstfall Leben.“

Die Hundestaffel der Altleininger Feuerwehr wurde im Sommer 2016 gegründet und hat mit dem Führer der Hundestaffel Matthias Brand einen echten Experten in Sachen Vermisstensuche mit Hunden. Jeden Donnerstag trainieren die Hundeführer mit den Tieren und simulieren dabei verschiedene Szenarien im Wald oder in der Innenstadt. Um ein vollständig ausgebildeter Vermisstensuchhund zu werden braucht es dabei mindestens 24 Monate Training. Auch der Hundeführer braucht eine gute Schulung und muss sich ganz auf sein Tier konzentrieren, um Signale genau zu beobachten und zu deuten, was der Hund ihm sagen will. Diese Signale können durch die Haltung des Kopfes oder des Schwanzes für den Menschen erkennbar sein. Johannes Steiniger war dabei beeindruckt von der Begeisterungsfähigkeit, die sowohl Tier als auch Mensch bei der Arbeit zeigen:

„Um erfolgreich zu sein, müssen sich Hundeführer und Tier blind verstehen, um auch in Stresssituationen Herr der Lage zu sein. Bei der Vermisstensuche geht es oft um jede Minute und deshalb ist es schön zu wissen, dass in unserer Region eine der wenigen Hundestaffeln in Rheinland-Pfalz zu Hause ist.“


Fr. 30.06.17

Bundestag beschließt ein neues Kinder- und Jugendschutzgesetz

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger: Verbesserungen am Gesetz wurden durch die Kritik von Jugendverbänden und die Intervention der CDU/CSU Bundestagsfraktion erzielt.

Im Plenum der letzten Sitzungswoche der Parlamentsperiode hat der Deutsche Bundestag ein neues Kinder- und Jugendschutzgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) war nicht unumstritten und wurde seitens der offenen Jugendarbeit sowie von Jugendverbänden und Vereinen massiv kritisiert.

Hintergrund der Kritik waren bürokratische Regelungen im Gesetzentwurf. So waren detaillierte Meldepflichten und Verwaltungsaufgaben im Entwurf des BMFSFJ vorgesehen, die zum Beispiel für Sportvereine eine hohe Belastung dargestellt hätten.

Johannes Steiniger MdB:

„Ich bin froh, dass wir als CDU/CSU-Fraktion im Bundestag in den Beratungen mit dem Koalitionspartner und dem Bundesfamilienministerium weitreichende negative Folgen für die freien und öffentlichen Träger der Jugendarbeit in der nunmehr endgültigen Fassung des Gesetzes abgewendet haben.
In Bezug auf den im Gesetzentwurf ursprünglich geplanten Paragraphen § 48b des Sozialgesetzbuches hat sich die CDU/CSU-Fraktion durchgesetzt. Diese Regelung hätte etwa Vereine mit ehrenamtlich Engagierten vor den gleichen Verwaltungsaufwand gestellt wie zum Beispiel das Personal in einer Kindertagesstätte.

Es ist daher ein guter Erfolg, dass es im Gesetzgebungsverfahren gelungen ist, gegen den politischen Willen des Bundesfamilienministeriums und der SPD-Fraktion diese nicht praxisgerechten und unverhältnismäßigen Regelungen im Gesetz zu verhindern.

Die CDU/CSU hatte sich an der Seite der Vereine zwecks eines effektiven und praxistauglichen Kinder- und Jugendschutzes immer auch für das sogenannte Negativattest eingesetzt. Der Koalitionspartner SPD und das zuständige Bundesfamilienministerium kamen dieser Forderung aus den Jugendverbänden leider nicht nach.

Als Sportpolitiker in der CDU haben wir daher diese sinnvolle bürokratiearme Forderung, die aus praktisch allen Bereichen der Jugendarbeit immer wieder an uns herangetragen wurde, ins Wahlprogramm für die Bundestagswahl geschrieben. Ich hoffe, dass wir im Sinne der Vereine in der nächsten Legislaturperiode dann schnell Ergebnisse erzielen.“


Fr. 30.06.17

Erklärung zum Gesetzentwurf zur „Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“

Persönliche Erklärung nach § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung über den Gesetzentwurf zur „Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“

Die Öffnung der Ehe auch für Paare gleichen Geschlechts ist der letzte Teil der schrittweisen Angleichung der Rechte von verschieden- und gleichgeschlechtlichen Paaren. Mit dieser kommt der Deutsche Bundestag der gesellschaftlichen Entwicklung zunehmender Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Partnerschaften nach.

Meine heutige Zustimmung zur Öffnung der Ehe entspricht Werten, die mich in meiner Politik leiten. Für mich ist nicht entscheidend, ob eine Frau und ein Mann oder zwei Frauen oder zwei Männer eine Ehe miteinander eingehen. Entscheidend ist der Wille, in einer solchen Partnerschaft verbindlich füreinander einzustehen. Wenn zwei Menschen füreinander nachhaltig Verantwortung übernehmen wollen, dann spiegeln sich hierin Werte, für die die CDU steht.

Mit dem neuen Gesetz stellen wir die gleichgeschlechtlichen Ehen jetzt auch in Bezug auf das Adoptionsrecht gleich. Verheiratete Schwule und Lesben erhalten das volle Adoptionsrecht. Es wird beiden Eltern zu gleichen Teilen anerkannt werden. Genau wie bei jeder anderen Adoption besteht aber auch hier kein Recht auf ein Kind. Es wird auch in Zukunft in jedem Einzelfall einzig und allein nach dem Kindeswohl entschieden.

Mit den Rechten stellen wir also auch die Pflichten gleich, das gilt genauso für Unterhaltszahlungen wie weitere Eheverbindlichkeiten. Für diejenigen, die eine Ehe durch das neue Recht fortan eingehen, ergeben sich somit entsprechende Verpflichtungen, die die Institution Ehe hochhalten.

Die politische Debatte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war durch den großen Respekt vor der Haltung und der Meinung jedes einzelnen Abgeordneten geprägt – sei sie religiös oder weltanschaulich begründet. Insofern begrüße ich, dass nunmehr jedes Mitglied des Bundestages in freier Abstimmung entscheidet.

In der Sache stimme ich dem Gesetz ausdrücklich zu. Das Vorgehen des Koalitionspartners SPD allerdings gemeinsam mit der Opposition am heutigen letzten Sitzungstag der Legislaturperiode die Plenarberatungen kurzfristig aufzusetzen und in letzter Minute die Koalition in Frage zu stellen, kritisiere ich deutlich.

Berlin, 30. Juni 2017

Johannes Steiniger MdB


Do. 08.06.17

Großer Turnerempfang von Johannes Steiniger im Bundestag

Über 100 sportbegeisterte Turnerinnen und Turner sowie ehrenamtlich Engagierte aus dem Wahlkreis Neustadt-Speyer sind zum Empfang von Johannes Steiniger in den Deutschen Bundestag gekommen. Johannes Steiniger hatte Vereine aus der Pfalz während ihrer Teilnahme am mehrtägigen Internationalen Deutschen Turnfest ins Parlament eingeladen.

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Fr. 02.06.17

Motiviert durch „Gold trotz Handicap“

Friedhelm Julius Beucher, Präsident des Deutschen Behindertensportverbands, und Paralympics-Sieger David Behre begeisterten nicht nur den Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger (rechts)

„Was für ein toller Abend“, waren sich Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, die Referenten und Besucher am Ende von „Gold trotz Handicap“ einig. Der Politiker hatte den Präsidenten des Deutschen Behindertensportverbands Friedhelm Julius Beucher und den Goldmedaillengewinner David Behre für einen Informationsabend in Königsbach zu Gast. Über 50 Besucher kamen in die Sporthalle des TSV 1899 Königsbach, um über das Engagement und das enorme Leistungsvermögen im paralympischen Sport der beeinträchtigten Menschen zu hören und zu diskutieren.

David Behre verlor nach einem Unfall beide Unterschenkel. Er nahm dieses Schicksal nicht nur an, sondern entschied sich bewusst, Leistungssport zu betreiben und alles für seine Genesung und den Erfolg zu tun. Mit Erfolg: Der Sprinter gewann in der 4 x 100 m -Staffel Gold in Rio 2016. Mit der Schilderung seines eigenen Schicksals will der Athlet nicht etwa Mitleid wecken, sondern anderen Betroffenen Mut machen und eine Perspektive aufzeigen. Für dieses Anliegen sucht er neben seinem immensen Trainingspensum als hauptberuflicher Sportler noch weitere Mitstreiter in ganz Deutschland.

Friedhelm Julius Beucher ist als Präsident des Deutschen Behindertensportverbands und des Nationalen Paralympischen Komitee seit 2009 engagierter Interessenvertreter der Sportlerinnen und Sportler mit Behinderung. Von 1990 bis 2002 war er Mitglied des Deutschen Bundestages und unter anderem Vorsitzender des Sportausschusses. Mit seinem Abriss der Entwicklung des paralympischen Sports aus der Kriegsversehrtenbehandlung bis heute zeigte er vor allem, wie selbstverständlich heute die Leistungen der Sportler zum Alltag gehören.

Beucher und Behre berichteten vor allem über die Eindrücke und Erlebnisse bei den Paralympics 2016 in Rio. Begeisterung und Interesse der Einheimischen, der Medien und der Fans übertrafen teilweise die regulären Olympischen Spiele. Eine Entwicklung, die die Gäste als ausgesprochen positiv und hilfreich wahrnahmen. „Wenn dir über 40.000 Menschen so begeistert zujubeln, ist das ein Gefühl, das du nie mehr vergisst“, meinte David Behre. Und Johannes Steiniger, der als ein Vertreter des Bundestages ebenfalls in Rio war, ergänzte:

„Es war besonders beeindruckend, dass eben alle Leistungen gefeiert wurden ganz ohne Ansehen der Nationen oder der Beeinträchtigungen.“

Einig waren sich die Diskutanten noch in einem weiteren Punkt: Die Unterstützung des paralympischen Sports durch den Bundestag als Haushaltsgesetzgeber und damit auch durch jeden einzelnen Steuerzahler sei ein enorm wichtiges Element für die Integrationsfähigkeit des Sports. „Dafür muss man auch einmal Danke sagen“, betonten Beucher und Behre.

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger pflichtete dieser Sicht bei und betonte:

„Wir wollen auch in Zukunft dieses unglaubliche Engagement und die sportlichen Höchstleistungen von behinderten wie auch nicht behinderten Leistungssportlern bestmöglich fördern!“


Do. 25.05.17

Sprechstunde in Haßloch am 7. Juni 2017 – Herzliche Einladung!

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten und inzwischen schon 20. Bürgersprechstunde setzt er seine Gesprächsangebote fort:

Bürgersprechstunde in Haßloch
am Mittwoch, 7. Juni 2017, 17:00 bis 19:00 Uhr
Seniorencafé Alte Feuerwehr
Schillerstraße 13a,, 67454 Haßloch

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de

Alle Termine im Überblick gibt es hier: www.johannes-steiniger.de/sprechstunde/


Mi. 24.05.17

„Gold trotz Handicap“ – Gespräch mit David Behre und Friedhelm Beucher

Ihr Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger lädt am Freitag, den 2. Juni um 19:00 zum Gespräch mit Paralympics-Sieger David Behre und Friedhelm Beucher, Präsident Deutscher Behindertensportverband.

Weitere Infos gibt es hier.


Mo. 22.05.17

Zukunftsthema Digitalisierung breit diskutiert

Ein volles Haus hatten der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger und die CDU Gönnheim am Montag zu vermelden. Der Ratssaal war mit fast 50 Personen bis auf den letzten Platz gefüllt, um zum Thema „Was bringt uns die Digitalisierung – Fluch und Segen der schönen neuen Datenwelt“ zu diskutieren. Das freute Initiator Stefan Heiser als Vorsitzenden der CDU Gönnheim und auch die Referenten Matthias Weber und Dr. Martin Moser. Beide sind ausgewiesene Experten zu Fragen der Datenspeicherung und Datenanalyse und für weltbekannte Firmen in Führungspositionen tätig.

Marketingspezialist Matthias Weber konnte den Zuhörern gut erklären, wie und welche Daten beim Surfen im Internet über die Nutzer gespeichert werden. Außerdem hatte er wertvolle Tipps parat, wie man dieses Vorgehen erkennen und zumindest teilweise verhindern kann. Moser, der die Entwicklung von Geschäftsanwendungen mit großen Datenmengen verantwortet, zeigte nützliche Anwendungen dieser Daten zum Beispiel zur Produktionsüberwachung wie auch die Risiken, die sich aus der Kombination von verschiedenen Datenquellen ergeben.

Am Ende einer intensiven Diskussion mit den Zuhörern und dem Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger über die Chancen und Gefahren dieser Entwicklungen fasste der Politiker zusammen: „Die Digitalisierung ist eines der ganz wichtigen Zukunftsthemen. Deswegen gehen wir das als Politiker in der CDU auch aktiv an. 4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau und 5 Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schulen: Die Bundesregierung hat die wichtigen Themenfelder erkannt und erste Schritte gemacht. Jetzt ist es wichtig, darauf aufzubauen und die gute Ausgangslage Deutschlands auch in die digitale Welt mitzunehmen. Was wir heute besprochen haben, wird dabei einen wichtigen Platz im neuen Regierungsprogramm haben. Ich freue mich, dass so viele Interesse daran haben und wir gemeinsam diese Zukunft gut gestalten werden.“


Do. 18.05.17

DFB-Präsident Reinhard Grindel zu Gast in Speyer

Am 17. Mai war der DFB-Präsident und mein ehemaliger Kollege im Bundestag, Reinhard Grindel, zu Gast in Speyer. Im Vereinsheim des FC Speyer 09 diskutierte ich mit dem Mitglied des UEFA-Exekutivkomitees im vollen Saal über die gesellschaftliche Rolle des Fußballs in Deutschland. Der DFB engagiert sich dabei auf vielfältige Weise in der Jugendförderung, bei der Integration oder im sozialen Bereich.

So konnte ich Reinhard Grindel zusammen mit dem Vereinsvorsitzenden Thomas Zander vor Ort auch das Projekt  „Bunte Fußballfreunde“ und das Jugendförderzentrum „Anpfiff ins Leben“ – beides integrative Fußballprojekte – vorstellen. Danach sprach er in offener Runde vom „DFB als Dienstleister der Vereine“ und welche Unterstützungsleistungen der Verband geben kann. Insgesamt war es ein spannender Termin mit interessanten Einblicken in die Arbeit des größten Sportverbands der Welt.

Die gesamte Veranstaltung gab es auch live auf meiner Facebookseite. Hier gibt es das Video dazu.


Mi. 10.05.17

Mit Bundestags-Stipendium für ein Jahr in die USA

Logo PPP

Seit dem 1. Mai 2017 läuft die Bewerbungsphase für das 35. Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) 2018/2019. Auch im Sommer 2018 können Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige bis zum Alter von 24 Jahren ein Austauschjahr in den USA verbringen. Das Stipendium basiert auf einer Vereinbarung zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA.

In den USA besuchen die Schülerinnen und Schüler die örtliche High School; die jungen Berufstätigen gehen auf das College und absolvieren im Anschluss ein Praktikum in einem Betrieb. Die Stipendiaten leben in amerikanischen Gastfamilien. Das PPP-Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten sowie notwendige Versicherungskosten.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (31.07.2018) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein.

Die Bundestagsabgeordneten nominieren die PPP-Stipendiaten und übernehmen für sie eine Patenschaft. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat bereits einige Erfahrungen mit dem Programm:

„Im Moment ist eine Schülerin aus Speyer in den USA und ein weiterer Schüler bereitet sich auf sein Jahr in Amerika vor. Beide haben sich toll entwickelt und berichten begeistert von dem Programm. Ich kann jeden Interessierten nur ermuntern, das auch zu versuchen!“

Einzelheiten und genaue Teilnahmevoraussetzungen gibt es im Internet unter:

https://www.bundestag.de/ppp 

Die Bewerbung muss online über diese Webseite oder mit der vorgesehenen Bewerbungskarte erfolgen und muss bis spätestens 15. September 2017 eingegangen sein.

Weitere Informationen gibt es bei:

Deutscher Bundestag
Referat Internationale Austauschprogramme (WI 4)
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Mo. 08.05.17

DFB-Präsident Grindel kommt nach Speyer

Herzliche Einladung am 17.5. nach Speyer. Mit DFB-Präsident Reinhard Grindel wollen wir über Vereinsarbeit, Ehrenamt, Fußball und seine Rolle in der Integation und vieles mehr diskutieren. Kommt vorbei!


So. 23.04.17

Johannes Steiniger beim „Politischen Frühschoppen“ in Neidenfels

Zum „Politischen Frühschoppen“ hat der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) in die Sportsbar nach Neidenfels eingeladen. Aus vielen Orten der Verbandsgemeinde kamen politisch Interessierte, um mit dem Mitglied des Parlaments in der Art eines Stammtischs unkompliziert ins Gespräch zu kommen.

Auf drei Punkte konzentrierte der Bundespolitiker seine einführenden Worte: „Deutschland 2017 geht es gut“, betonte Steiniger. Mit Rekorden bei Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum stehe das Land heute viel besser da als vor 12 Jahren. Es gebe auch starke Rentenerhöhungen und mehr Investitionen in Bildung und Forschung. Und trotz all dieser Leistungen gab es in der aktuellen Periode keine neuen Schulden und keine Steuererhöhungen.

Steiniger: „Das ist eine Riesenleistung der unionsgeführten Bundesregierung und der Kanzlerin Angela Merkel!“ Diese Führung macht für den Abgeordneten einen wesentlichen Grund für die aktuelle Lage aus. So zieht der Abgeordnete den Vergleich zu Ländern, in denen die SPD den Regierungschef stellt: Während CDU-Regierungen Schulden abbauen, schaffen zum Beispiel Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen trotz Rekordeinnahmen keinen Haushaltsausgleich. Gleichzeitig stehen diese Länder nicht für eine starke Polizei oder eine gute Bildung ein, erklärte der Abgeordnete weitere Unterschiede.

Dabei sparte Johannes Steiniger auch kritische Punkte nicht aus. Bei der Bewältigung der Flüchtlingswelle hat die Arbeit vor Ort, auch in der Verbandsgemeinde Lambrecht, auch dank viel Engagement von Verwaltungen und Ehrenamtlichen hervorragend funktioniert. Nun sei es aber wichtig, weiter an dauerhaften Lösungen zu arbeiten. Dazu gehört es nach Auffassung des Unionsvertreters auch, rechtsstaatliche Verfahren durchzusetzen und zum Beispiel Abschiebungen wirklich durchzuführen, auch wenn es im Einzelfall manchmal schmerzlich ist. Ebenso will die CDU nicht nachlassen bei der Ausweisung nordafrikanischer Staaten als sichere Herkunftsländer, was aus Mainz von Roten und Grünen blockiert werde. Steiniger: „Nur so können wir denen helfen, die es wirklich brauchen.“

Aus der schlechten Haushaltsführung und falscher Schwerpunktsetzung des Landes resultieren auch viele Probleme, die man in der Verbandsgemeinde Lambrecht leider sehr gut kennt: Weil Geld falsch eingesetzt wird, gibt es keine gute medizinische Versorgung, sind Schulstandorte gefährdet und haben Gemeinderäte kaum noch Gestaltungsmöglichkeiten. „Der Bund hat in den letzten Jahren Milliarden gegeben, um die Kommunen zu entlasten. Aber es kommt fast nichts hier an“, stellt der Bundestagsabgeordnete klar.

Damit begründete der CDU-Abgeordnete seinen abschließenden Appell: „Im September kommt es deshalb darauf an, dass die Menschen wirklich wählen gehen. Wer möchte, dass Deutschland weiter erfolgreich ist, muss seine Meinung auch bei der Bundestagswahl zum Ausdruck bringen. Dafür will ich in den kommenden Monaten ständig werben und hoffe auch auf Ihre Unterstützung.“


Fr. 24.03.17

Johannes Steiniger spricht im Deutschen Bundestag zur Sport- und Fankultur

Johannes Steiniger MdB spricht in der Sitzung des Deutschen Bundestags vom 24.03.2017 zur Sport- und Fankultur.

Quelle: Deutscher Bundestag


Di. 21.03.17

Backstage! – Hinter den Kulissen des Bundestages -Folge 12


Do. 16.03.17

Eine neue Kultur zu Hause erleben

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger sucht Gastfamilien für amerikanische Austauschschüler

Im August/September 2017 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind. Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.

Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 der amerikanischen PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht:

„Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden. Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt. Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen.“

Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth for Understanding (YFU) durchgeführt. Der gemeinnützige Verein betreut neben den 50 amerikanischen Stipendiaten auch rund 500 weitere Austauschschüler aus aller Welt, die im Sommer für ein Jahr nach Deutschland kommen.

Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.


Fr. 10.03.17

Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Spielmanipulation

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Neuer Straftatbestand Sportwettbetrug soll Integrität des Sports schützen

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Strafbarkeit von Sportwettbetrug und der Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben im Bundestag beschlossen. Der neue Straftatbestand des Sportwettbetrugs wird hiermit erstmals im Strafgesetzbuch erfasst. Er gilt ohne Einschränkung für alle Wettbewerbe des organisierten Sports.

CDU-Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger:

„Als CDU/CSU Bundestagsfraktion waren uns zwei sportpolitische Gesetze in dieser Legislaturperiode besonders wichtig: Das scharfe Anti-Doping-Gesetz und nunmehr auch ein praxistaugliches Gesetz, das den Sportwettbetrug strafrechtlich wirksam bekämpft.

Der Sport mit seiner Vorbildfunktion für Kinder und Jugendliche muss sauber sein. Doping, aber auch die gewerbsmäßige, organisierte und kriminelle Manipulation von Spielen und Turnieren richten großen Schaden an und schädigen das Bild vom Leistungs- und Spitzensport in unsere Gesellschaft nachhaltig. Nicht weniger als die große Strahlkraft des Sports – mit seinen positiven Zuschreibungen wie Fairness, Leistungs- und Chancengerechtigkeit – steht dabei auf dem Spiel. Mit dem neuen Gesetz wirken wir einem solchen Szenario entgegen.

Das Gesetz umfasst daher alle Sportwetten auf manipulierte Wettbewerbe auch der unteren Ligen und im Amateursport, aber auch Manipulationsabsprachen im Profisport ohne Bezug zu Sportwetten. Mit einer Strafandrohung einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren, so bin ich sicher, sollte sich das neue Gesetz als scharfes Schwert erweisen.“

Zum Hintergrund:
Die Aufklärung der Wettskandale um den Schiedsrichter Hoyzer und die Bochumer Wettpaten hatten strafrechtliche Lücken aufgezeigt. Bislang ist die Manipulation von Sportwettbewerben bei Wettbetrug allenfalls nach § 263 StGB strafbar. Dabei ist der Nachweis eines Vermögensschadens schwierig zu führen. Manipulierende Schiedsrichter oder Sportler kamen bisher lediglich als Gehilfen und nicht als Täter in Betracht. Spielmanipulation ohne Bezug zu einer Sportwette war strafrechtlich bislang nicht erfasst.


Mo. 06.03.17

Sprechstunde in Freinsheim

2017-03-15_Anzeige_Sprechstunde_FRH

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Freinsheim
am Mittwoch, 15. März 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Hauptstraße 2, 67251 Freinsheim
(i-Punkt Historisches Rathaus)

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Fr. 24.02.17

Bürgersprechstunde in Neustadt-Königsbach

2017-03-02 Anzeige Sprechstunde Neustadt-Königsbach

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Neustadt-Königsbach
am Donnerstag, 2. März 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Sängersaal in der Ortsverwaltung
Deidesheimer Str. 7, 67435 Neustadt

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Mi. 22.02.17

Update 2017  – mein „Patenkind“ Vesna Savkovic mit neuen Eindrücken aus den USA

Logo PPP

Vesna Savkovic ist mit dem Internationalen Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages derzeit in den USA. Im Rahmen dieses Austausches lernen die Teilnehmer das Land und das politische System intensiv kennen. Hier ist ihr zweiter Bericht:

Vor wenigen Monaten als Teil meines Stipendiums dazu eingeladen, eine Woche in Amerikas Hauptstadt zu verbringen. Ich hatte großes Glück, dass der Kongress genau dieses Jahr zum erstes Mal alle PPP-Stipendiaten nach Washington einlädt.

Letzte Woche war es dann so weit, und ich bin nach DC geflogen. Dort haben mich dann 90 weitere deutsche Austauschschüler, die auch das PPP-Stipendium letztes Jahr erhalten haben erwartet. Darunter waren auch einige Freunde, die ich schon an meiner Vorbereitungstagung in Berlin kennengelernt habe. Da wir die dritte Gruppe waren, die nach DC gereist ist, konnte ich mich schon etwas mit meinen Freunden austauschen, die vor mir ihre Seminarwoche hatten.

Nachdem wir den ersten Abend im Hotel verbracht und uns etwas besser kennengelernt haben, hat das Programm dann offiziell am Montag begonnen. Zuerst ging es ins Newseum, das sehr viele verschiedene Ausstellungen zu bieten hatte. Außerdem konnten wir ein Stück Berliner Mauer besichtigen. Anschießend sind wir zum Roosevelt Memorial gefahren, und daraufhin wieder zum Hotel, wo wir einen Abendseminar zum Thema „Leadership“ hatten.

Am Dienstag ging es dann zum African-American History Museum und danach zum Department of State, wo wir eine kleine Fragerunde mit Marc Taplin, dem Acting Assistant Secretary for Education and Cultural Affairs hatten. Daraufhin sind wir zum Jefferson Memorial gefahren, dann zum Lincoln Memorial und zuletzt zum Martin Luther King Memorial. Den Abend haben wir dann bei einem NBA-Game ausklingen lassen.

Für den Mittwoch hat jeder Austauschschüler seinen individuellen Stundenplan bekommen mit drei Meetings am Capitol Hill.

In der Regel traf sich jeder Stipendiat zusammen mit den Stipendiaten, die im selben Staat ihr Auslandsjahr verbringen, mit den beiden Senatoren des Staates oder zumindest einem Mitglied des Büros des jeweiligen Senators. Außerdem hatte jeder ein drittes Meeting mit dem Abgeordneten, der für den eigenen Wahlkreis zuständig ist. So habe ich mich mit drei weiteren Schülern, die zurzeit auch in Florida sind, ins Hart Senate Office Building begeben, wo sich die Büros von Bill Nelson und Marco Rubio befinden. Da beide leider Committee Meetings hatten, hatten wir unsere Meetings „nur“ mit einem Mitarbeiter der jeweiligen Büros, wo uns die Moeglichkeit gegeben wurde, uns für die Partnerschaft des Kongresses mit dem Bundestag zu bedanken und um auszudrücken, von welcher Wichtigkeit das Programm ist, damit es auch in Zukunft erhalten bleibt. Auch für einige Fragen hatten beide sich Zeit genommen.

Am Ende unseres Gesprächs in Bill Nelson’s Büro gesellte sich dieser für wenige Minuten und ein paar Fotos zu uns. Da die Abgeordnete aus meinem Wahlkreis leider zu dem Zeitpunkt in Florida war, hatte ich nur zwei Meetings, dafür aber den Rest des Mittags genug Zeit für Führungen durch das Kapitol, wo wir zufällig auf Bernie Sanders trafen, und den Supreme Court.

Am Nachmittag ging es für uns dann ins National Air and Space Museum. Anschließend sind wir noch zum Weißen Hause gefahren und daraufhin zum Air Force Memorial.

Am Donnerstag, und somit letzten offiziellen Programmtag, waren wir im Smithsonian National Muesum of American History und danach in der National Gallery of Art. Zum Abschluss des Abends hatten wir ein schönes Abendessen im Hotel.

Insgesamt hatte ich eine sehr schöne, aber lehrreiche Woche. Ich habe erkannt, dass ich in diesem Auslandsjahr schon viel gelernt habe und selbstbewusster geworden bin. Mir ist auch bewusst geworden, dass es beim PPP-Programm nicht nur darum geht, Schülern ein Auslandsjahr zu ermöglichen, sondern auch, dass man aus diesen kompetente und selbstbewusste junge Bürger macht, die den Vorteil eines Auslandjahres voll und ganz ausnutzen. Man wollte uns die Stadt Washington zeigen, aber auch Fähigkeiten, wie z.B. „Leadership skills“ beibringen.


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