JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Do. 21.02.19

Schluss mit Kindergeld-Missbrauch!

Bundesregierung hat Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch auf den Weg gebracht

Wer in Deutschland arbeitet und Kinder hat, der soll auch Kindergeld bekommen. Wer dagegen Geburtsurkunden und Arbeitsverträge fälscht und dabei falsche Kinder vorgaukelt, der ist kriminell und ein Betrüger. Um gegen diesen bandenmäßigen Betrug häufig von EU-Ausländern noch konsequenter entgegenzutreten hat die Bundesregierung gestern ein neues Gesetz gegen Sozialleistungsmissbrauch auf den Weg gebracht.

Ich halte das für einen ganz wichtigen Schritt, denn das Gesetz setzt an den drei kritischsten Punkten an. Wir senken die Attraktivität für Missbrauch. Wir stärken unseren Behörden den Rücken und geben ihnen mehr Personal und Kompetenzen. Und wir schaffen die Möglichkeit zur Einstellung des Kindergelds.

Erstens erhalten neu zugezogene, nicht erwerbstätige Unionsbürger künftig in den ersten drei Monaten kein Kindergeld mehr. Damit ist Schluss mit Sozialleistungstourismus.

Zweitens verstärken wir den Austausch zwischen Zoll, Familienkassen und Ausländerbehörden. Damit werden Missbrauchsfälle noch schneller aufgedeckt.

Drittens haben Familienkassen zukünftig die Möglichkeit die Auszahlung des Kindergeldes bei Verdacht direkt einzustellen. Damit schaffen wir unmittelbare Sanktionsmöglichkeiten.

Als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion werde ich das Gesetz die nächsten Monate im Bundestag begleiten und vorantreiben. Denn Missbrauch von Sozialleistungen ist kein Kavaliersdelikt und gehört bestraft!


Mi. 20.02.19

Gemeinnützigkeit für Computerspiele ohne Gewalt

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Im Vorfeld der Anhörung zu eSport im Deutschen Bundestag wirbt der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger für eine Anerkennung der Gemeinnützigkeit bestimmter Computerspiele ohne gewaltbetonte Inhalte. Hierbei differenziert er konsequent nach den Inhalten der Spiele analog zur Altersfreigabe der USK. Gleichzeitig findet im Sinne der Autonomie des Sports die Positionierung des DOSB Beachtung.

Die Debatte um die Anerkennung von eSport als Sport hat in den vergangenen Monaten hohe Wellen geschlagen. Bei zahlreichen Sportvereinen in Deutschland besteht das Interesse, eSport in ihre Vereinsarbeit zu integrieren. Wichtigste Voraussetzung hierfür ist die Anerkennung von eSport im Verein als gemeinnützig. Denn sind Aktivitäten eines Vereins nicht von dessen gemeinnützigen Zweck umfasst, riskiert der Verein den Status der Gemeinnützigkeit.

In diesem Zusammenhang ist die Positionierung des DOSB eindeutig, was die Frage angeht, ob eSport als Sport im Verein angesehen werden soll. Vor dem Hintergrund der Autonomie des Sports gilt es, diese Festlegung seitens der Politik zunächst einmal anzuerkennen. Dennoch muss gleichzeitig eine sachgerechte Lösung im Sinne der Rechtssicherheit für die Vereine gefunden werden.
 
Differenzierung nach Spielinhalten
Entscheidend ist für mich eine konsequente Unterscheidung zwischen virtuellen Sportsimulationen, Echtzeit-Strategiespielen und Shooter-Spielen. Im Hinblick auf eSport im Verein muss aus meiner Sicht zwischen diesen Spielen und ihren Inhalten differenziert werden.

Die USK-Altersangabe ist aus meiner Sicht ein gutes Kriterium zur Abgrenzung der Spiele. Das USK-Zertifizierungsverfahren stellt weltweit anerkannte Anforderungen an die Jugendfreigabe von Computerspielen und trifft Entscheidungen zur Jugendfreigabe, die breite Akzeptanz besitzen.

Es ist daher nur folgerichtig anhand dieser Kriterien, Vereinen die Möglichkeit zu eröffnen, bestimmte Spiele in ihr Angebot aufzunehmen.

Virtuelle Sportsimulationen
Der DOSB hat bei den virtuellen Sportsimulationen keine Bedenken, wenn diese in den Sportvereinen angeboten werden. Einzelne Sportverbände sind bereits dabei, die elektronische Simulation ihrer Sportart in die Satzung mitaufzunehmen. Virtuelle Sportsimulationen machen jedoch nur einen kleinen Anteil an Spielen in Deutschland aus.
 
Echtzeit-Strategiespiele
Weitaus größerer Beliebtheit erfreuen sich Spiele, die verschiedene Genres vermischen. Hier sind insbesondere die Echtzeit-Strategiespiele wie „Dota II“ zu nennen.

Diese sind meistens als Teamspiele aufgebaut, bei denen zwei aus mehreren Spielern bestehende Teams gegeneinander antreten. Die USK-Altersfreigabe liegt hier bei 12 Jahren. Der in diesen Spielen ausgetragene Wettkampf der beiden Mannschaften weist aus meiner Sicht einen grundlegenden Bezug zum Leistungsmessen in der sportlichen Welt auf und beinhaltet keine Verstöße gegen die ethischen Grundwerte des Sports.
 
Shooter-Spiele
Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Spiele, die explizit Gewalt beinhalten, sollte jedoch nicht zur Debatte stehen. Shooter-Spiele wie „Counter Strike“ bewegen sich außerhalb der vom Sport akzeptierten und geförderten ethischen Grenzen.

Die USK-Altersfreigabe 16 oder 18 indiziert hierbei den Inhalt von Gewalt. Es kann für Sportvereine daher keine sinnvolle Erweiterung oder Ergänzung ihrer Tätigkeiten darstellen, Spiele mit einer Altersfreigabe USK 16 oder höher in ihr Angebot aufzunehmen.
 
Festschreibung in der Abgabenordnung
Da die Echtzeit-Strategiespiele wie oben ausgeführt nicht dem Wertekanon des Sports widersprechen, sondern im Gegenteil sportliche Werte wie Teamgeist fördern, sollen diese Spiele in den Bereich der Gemeinnützigkeit aufgenommen werden.

Eine Ergänzung der Abgabenordnung § 52 Abs. 2 AO für wettkampfmäßiges Computerspielen ohne gewaltbetonte Inhalte, etwa durch Einfügen einer neuen Ziffer, wäre ein gangbarer Weg, um in klarer Abgrenzung zum Sport einen eigenen Grund für Gemeinnützigkeit darzustellen.

Zusätzlich ließe sich in einem Abschnitt des Anwendungserlasses zur Abgabeordnung (AEAO) ein Negativkatalog der genauen Genres an Spielen, die nicht von der AO erfasst sein sollen, definieren. Hierzu würden vor allem die sogenannten Shooter-Spiele zählen.


Abgrenzung zur Gemeinnützigkeit des Sports
Hingegen steht der politisch breit diskutierte Vorschlag der Ergänzung von § 52 Abs. 2 Nr. 21 AO um eine Formulierung „die Förderung des Sports (Schach und eSport gelten als Sport)“ in eindeutiger Ablehnung zu der im DOSB-Positionspapier zum Ausdruck gebrachten Haltung.
Insofern ist durch die oben genannte Differenzierung nach Spielinhalten und einer Gemeinnützigkeit unabhängig vom Sport ein Weg gefunden, der im Lichte der ausgetauschten Argumente für Rechtssicherheit der Vereine sorgt.


Do. 17.01.19

Rede im Bundestag zur Anpassung von Kindergeld-Zahlungen


Fr. 09.11.18

Haushaltswoche bringt deutliches Plus für die Spitzenathleten in Deutschland

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschuss in der Nacht auf Donnerstag ist ein deutlicher Aufwuchs für die Spitzensportförderung in Deutschland erneut beschlossen worden. Auch die Stiftung Deutsche Sporthilfe wird für das Haushaltsjahr 2019 wieder Mittel des Bundes von insgesamt sieben Millionen Euro erhalten.

Der CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Mit der Fortschreibung der direkten Förderung deutscher Topathleten via Stiftung Deutsche Sporthilfe kommen die insgesamt sieben Millionen Euro Bundesmittel unmittelbar den Athletinnen und Athleten zugute. Im Haushalt 2018 war erstmalig eine solche direkte Förderung festgeschrieben.

Für das kommende Jahr bedeutet dies, dass jeder Kaderathlet mit einer zusätzlichen Unterstützung von mindestens 3000 Euro mehr direkt aus dem Bundeshaushalt rechnen kann. 2018 war für Sportdeutschland bisher ein erfolgreiches Jahr – etwa international während der Olympischen Winterspiele in Südkorea oder im eigenen Land bei der Leichtathletik EM 2018 in Berlin. Unsere Athleten sind die Marketingabteilung Deutschlands; ihr internationaler Einsatz muss uns auch etwas wert sein. Insofern sind das gute Nachrichten für die Hochleistungssportler in unserem Land.“


Fr. 09.11.18

Rede zur Entwicklung des eSports


Do. 08.11.18

Förderung des Bundes für RLP AgroScience

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) freut sich, dass die RLP AgroScience GmbH am Weincampus Mußbach mit einem Betrag von 210.000 Euro durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gefördert wird.

Diese Nachricht hat Bundesministerin Julia Klöckner dem direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten im Wahlkreis Neustadt – Speyer jetzt mitgeteilt. Die Unterstützung erfolgt im Rahmen der neuen Richtlinie über die Förderung von Innovationen im Themenbereich Boden als Beitrag zum Klimaschutz gemäß Pariser Abkommen (COP21).

Mit den Mitteln soll nun das Projekt „Sensorbasierte Kartendienste zur bodenschonenden Bewirtschaftung und umweltgerechten Düngung bei der überbetrieblichen Maschinenverwendung durch Kombination unterschiedlich skalierter Geodaten. Kooperation von Beratung und Maschinenringen beim Praxistransfer durch Mobile AgrarPortale“ umgesetzt werden.

Johannes Steiniger: „Am Weincampus Mußbach wird die Zukunft des Weinbaus gemacht. Neben der wichtigen universitären Grundlagenforschung und den Dienstleistungen des DLR Rheinpfalz entwickelt die RLP AgroScience GmbH neue Produkte für unsere Winzer und Landwirte, die so vor allem die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen können. Schön, dass die Ministerin Julia Klöckner diesen Weg aus Berlin unterstützt!“


Do. 08.11.18

Rede zum Familienentlastungsgesetz

 


Do. 08.11.18

356.000 Euro Bundesmittel für den Speyerer Dom

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hat darüber informiert, dass im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VII auch der Kaiserdom zu Speyer mit einem Betrag von 356.000 Euro durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gefördert wird.

Als Abgeordneter im Wahlkreis Neustadt-Speyer erklärt Johannes Steiniger hierzu:

Der Dom zu Speyer ist die größte erhaltene romanische Kirche der Welt und hat eine enorme geschichtliche Bedeutung. Er ist von außerordentlichem kulturellen Wert. Dieses Weltkulturerbe der UNESCO gilt es mit all seinen baulichen Schätzen zu erhalten. Deshalb freue ich mich sehr über diese zusätzliche Förderung des Bundes im Sinne des Denkmalschutzes unserer Heimat.


Mo. 05.11.18

Bitkom sucht digitale Vorreiterschulen

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Um Deutschlands Schulen auf dem Weg der digitalen Transformation zu unterstützen, hat der Verband Bitkom die Initiative Smart School ins Leben gerufen. Nachdem Anfang 2018 bereits die ersten Gewinnerschulen ausgezeichnet wurden, geht der bundesweite Wettbewerb Smart School nun in die nächste Runde. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hin.

Bis zum 11. Januar 2019 können sich allgemein- und berufsbildende Schulen bewerben, die herausragende Konzepte zum Einsatz digitaler Technologien in Unterricht und Schulalltag entwickelt haben. Gesucht werden Schulen mit Vorbildcharakter, die bereits Schritte zur Digitalisierung unternommen haben, die über vereinzelte Projekte hinausgehen. Nach Ende der Bewerbungsphase werden die Bewerbungen von einer Fachjury von Bildungsexperten, Medienpädagogen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft anhand eines Kriterienkatalogs begutachtet. Die Gewinnerschulen werden in Berlin im März 2019 ausgezeichnet. Weitere Informationen zum Wettbewerb und die Bewerbungsformulare gibt es auf der Internetseite www.smart-school.de.

„Mit dem Leininger Gymnasium in Grünstadt haben wir eine der ersten Smart Schools im Wahlkreis. Ich freue mich darauf, wenn weitere Schulen aus unserer Region an dem Wettbewerb teilnehmen und bei der Digitalisierung vorne mitspielen wollen“, betont Johannes Steiniger als direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Neustadt – Speyer.


Mo. 29.10.18

Johannes Steiniger für Anerkennung der Gemeinnützigkeit von eSport

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Zur heutigen Positionierung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), dass eSport kein Sport sei und der damit einhergehenden Ablehnung der Gemeinnützigkeit für eSport, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Sportausschusses Johannes Steiniger:

„Der DOSB hat mit seiner Entscheidung in Sachen eSport eine Chance verpasst. Durch die heutige Positionierung kann der organisierte Sport keinen Einfluss auf die Entwicklung des eSports nehmen, sondern überlässt dieses Massenphänomen sich selbst.

Viele Vereine in Deutschland sind hier schon weiter. Sie bauen eSport-Abteilungen auf, um sich breiter aufzustellen und neue Jugendliche an sich zu binden. Insbesondere aber diese Vereine brauchen Rechtssicherheit. Es darf nicht sein, dass die Gefahr des Aberkennens des Status der Gemeinnützigkeit wie ein Damoklesschwert über denjenigen Vereinen schwebt, die eine solche Abteilung haben.

Deshalb sollte die Bundesregierung am Koalitionsvertrag festhalten und einen Vorschlag unterbreiten, wie die Abgabenordnung so angepasst wird, dass eSport in Vereinen rechtssicher betrieben werden kann.

Denn dem Wunsch junger Menschen, ihren eSport etwa in einem Verein gemeinsam mit anderen zu verfolgen, sollte Rechnung getragen werden. Wenn Jugendliche nicht allein vor der Konsole, sondern gemeinsam mit anderen ihrem Hobby nachgehen und sich messen, ist das zunächst einmal gut. Wenn ein solcher Verein Werte des Sports vorlebt: nämlich Respekt, Fairness und Gemeinschaftssinn, dann ist das für die Gesellschaft ein wahrer Mehrwert.“


Fr. 19.10.18

Plenarrede zum AfD-Antrag zur Indexierung des Kindergelds für EU-Ausländer

„Ihr Antrag ist ideenlos, verkennt das eigentliche Problem und ist daher durchgefallen“

Gestern habe ich im Plenum zu später Stunde den Antrag der AfD zum Thema Kindergeld-Indexierung für EU-Ausländer auseinandergenommen.

Das Spiel der AfD wiederholt sich auch bei diesem Antrag: Forderungen stellen, die nicht rechtskonform sind, Themen dramatisieren und Fakten ignorieren. Doch das lasse ich ihnen nicht durchgehen!

Die Bundesregierung hat nämlich längst selbst Vorschläge gemacht, wie man das Kindergeld anpassen kann und forciert hier eine Regelung, die dem EU-Recht gerecht wird.

Statt also einen Keil in die Gesellschaft zu treiben, müssen wir uns dem eigentlichen Problem widmen: Der Bekämpfung des Missbrauchs bei Kindergeldleistungen. Ich habe deshalb klar aufgezeigt, was wir bereits gemacht haben und was wir noch vorhaben. Kriminellen Banden wollen wir das Handwerk legen.


Do. 11.10.18

Rede im Plenum des Deutschen Bundestags zur Erhöhung des Kindergelds

Heute habe ich im Plenum zum zentralen Entlastungsprojekt dieser Koalition gesprochen. Wir wollen in den nächsten Jahren in zwei Schritten das Kindergeld um insgesamt 300 Euro im Jahr anheben, auch der Kinderfreibetrag steigt entsprechend. Meine gesamte Rede finden Sie hier:


Sa. 29.09.18

Ehrenbürger Europas: Rede zur Einweihung des Helmut-Kohl-Ufers in Speyer

Heute hatte ich die Ehre gemeinsam mit Maike Kohl-Richter das Helmut-Kohl-Ufer in Speyer einzuweihen. Meine Rede dazu zeigt den Verdienst Helmut Kohls für die Pfalz und für ganz Deutschland.

Sehr geehrte Frau Dr. Kohl-Richter, sehr geehrter Oberbürgermeister Eger, sehr geehrte Ehrengäste, meine sehr geehrten Damen und Herren,

es ist heute eine große Ehre für mich, die zentrale Rede für den Ehrenbürger Europas Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl, den Kanzler der Einheit, zu halten. Wir alle freuen uns, dass wir nun ab sofort in Speyer ein Helmut-Kohl-Ufer haben werden.

Jetzt mag der ein oder andere fragen: was verbindet einen 31-jährigen Mann aus Bad Dürkheim mit Bundeskanzler Helmut Kohl, der von 1982 bis 1998 die Geschicke Deutschlands lenkte? 1998, als der hier vor Ihnen stehende Redner gerade in die sechste Klasse ging.

Da ist auf der einen Seite eine persönliche Begegnung. Im Jahr 2000 war Helmut Kohl in meiner Heimatstadt Bad Dürkheim zu Gast um beim Bürgermeisterwahlkampf unseren Kandidaten zu unterstützen. Meine Mutter ermutigte mich, den damals 12jährigen, bei diesem öffentlichen Auftritt mir doch einmal diesen wichtigen Mann anzuschauen. Und welche Wirkung Helmut Kohl auf Menschen hatte, konnte ich an diesem Nachmittag an mir selbst sehen. Seine sehr imposante und gleichzeitig auf Menschen zugehende Art ist mir eine der recht wenigen Kindheitserinnerungen, die mir sehr stark im Gedächtnis geblieben sind. Und diese Begegnung war in der Rückschau unterbewusst sicherlich auch eine Art Wendepunkt in der politischen Sozialisation von mir. Mit der Jungen Union waren wir dann zwei Mal in Oggersheim gewesen. Wir, über 300 junge Männer und Frauen, sangen zu seinem 80. Geburtstag unter Anleitung von Gotthilf Fischer ein Geburtstagsständchen. Ich muss nicht extra erwähnen, dass wir nicht gehen durften, bis nicht jeder ein Glas Pfälzer Riesling in der Hand hielt. Aber wir trauerten auch gemeinsam im vergangenen Jahr, als Helmut Kohl verstarb, und legten in Oggersheim unter großer Anteilnahme vieler junger Menschen einen Kranz zu seinen Ehren nieder.

Hieran mag man erkennen, wie stark Helmut Kohl junge Menschen meiner Generation für Politik begeistert hat.

Es verbindet mich und meine Generation eine große Dankbarkeit dafür, dass wir heute in Frieden und Freiheit in einem geeinten Europa leben dürfen. Der prägende Leitsatz von Helmut Kohl, mit dem man sein Lebenswerk auf den Punkt subsummieren kann, ist:

 „Die deutsche Einheit und die europäische Einigung sind zwei Seiten derselben Medaille“.

Dass er beides für uns möglich gemacht hat, werden wir nie vergessen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Wenige Meter von hier befindet sich die Jugendherberge von Speyer. Schüler- und Jugendgruppen aus ganz Europa sind hier zu Gast.

Das deutsch-französische Jugendwerk, die deutsch-polnische Aussöhnung, Helmut Kohl hat nach Kräften den Austausch besonders junger Menschen gefördert. Dadurch sind in Europa viele Freundschaften entstanden. Der „Erzfeind Frankreich“ ist eine Zuschreibung aus einer anderen Zeit.

Studieren in Paris, arbeiten in Brüssel und ein Kurztrip an die Adria – das Leben und arbeiten in Europa sind heute eine Selbstverständlichkeit. Und wir erkennen beispielsweise bei der Aktion „Pulse of Europe“, bei der sich übrigens die örtliche Junge Union stark engagiert, dass sich viele junge Menschen heute als Europäer  sehen. Auch dies ist ein Vermächtnis von Helmut Kohl.

Dahinter steht die große europäische Idee. Sie hat Staatsmänner miteinander verbunden – Kohl und Mitterrand standen hierfür. Sie hatten die Vision, dass nur ein vereintes Europa Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand ist. Und man muss sich immer vor Augen halten, dass politische Haltung durch eigenes Erleben und Erfahren entsteht. Helmut Kohl hatte im Krieg die Toten gesehen. Bilder, die unter den heute hier anwesenden wohl Gott sei Dank fast keiner mehr vor Augen hat. Aber es waren eben diese Erfahrungen von Krieg und Leid, die zu dem unglaublich starken Willen geführt haben, alles dafür zu tun, dass so etwas nie mehr passiert. Und genau vor diesem Hintergrund muss man seinen Einsatz für die deutsche und europäische Einigung sehen. Er hat dies sehr klar auf den Punkte gebracht, wenn er sagt, dass „Europa eine Frage von Krieg und Frieden“ sei und ich ergänze, „und bleibt“.

Genau deshalb ist es auch der klare Auftrag an die aktuelle Politikergeneration, dies immer wieder zu erarbeiten. Europa muss den Menschen begreifbar gemacht werden. Es gilt, die Menschen immer wieder von dieser großartigen Idee zu begeistern. Es gilt aber auch tatkräftig voran zu schreiten. Über Missstände nicht hinweg zu sehen. Wir können uns Stillstand in Europa eben gerade nicht leisten, sondern müssen die langen Linien im Blick behalten. Das heißt konkret, ein stärkeres gemeinsames Bewusstsein für die wichtigen Aufgaben; eine Besinnung auf gemeinsame Werte und Ziele – die man sehr gut findet, wenn man auf die Gründerväter zurück schaut; Und wir brauchen in Europa wieder ein Mehr an Miteinander und ein weniger an nationalen Alleingängen. Helmut Kohl hat dies zuletzt im Jahr 2016 gut zum Ausdruck gebracht:

Es braucht unter den Völkern Europas insgesamt wieder mehr Gespür für das Machbare und das dem anderen Zumutbare, auch wieder mehr Respekt vor der Geschichte und den Befindlichkeiten des anderen.

Mit Speyer war Helmut Kohl zeitlebens eng verbunden. Er hatte hier die prägende Zeit am Gymnasium, die politische Sozialisation in den Nachkriegsjahren. Aber da war eben vor allen Dingen auch der Speyerer Dom, dessen beeindruckende Kulisse als Symbol für sein christliches Leitbild in der internationalen Politik angesehen werden kann. Dieses Leitbild von Kultur, Kirche und Dom ist der genaue Gegensatz zu der Beliebigkeit, die wir bisweilen in der heutigen Zeit erleben.

Aber er war nicht nur großer Staatsmann, sondern auch Botschafter für die Pfalz.

Staatsgästen hat er seine Pfalz gern gezeigt – er war stolz auf seine Heimat. Neben dem obligatorischen Pfälzer Saumagen, Wanderungen im Pfälzerwald standen immer auch Besuche in Speyer und im Speyerer Dom auf dem Programm.

Und deshalb sind wir alle sehr froh, dass der Stadtrat nach der Einbindung von tausend Bürgern per Online-Voting mit großer Mehrheit entschied, dass es das Helmut-Kohl-Ufer in Speyer gibt. Ein Verfahren, diese Spitze sei mir erlaubt, von dem sich andere Städte in unmittelbarer Nähe eine Scheibe abscheiden könnten.

Und auch die Namensgebung ist klug: Helmut-Kohl-Ufer soll dieser Rheinabschnitt nunmehr heißen und nicht Helmut-Kohl-Promenade. Und das entspricht auch vielmehr den Eigenschaften von Helmut Kohl. Er war eben gerade kein Flaneur auf einer Promenade. Er war zielgerichtet unterwegs, wollte Entscheidungen von Bestand und brach eben –Stichwort Deutsche Einheit – immer wieder erfolgreich „zu neuen Ufern auf“.

Und dies auch gegen den Strom, wenn es um die eigene Überzeugung ging.

Das Ergebnis der Bürgerabstimmung  wär sicher in seinem Sinne. Hier am Rheinufer kommt man zusammen. Es ist ein Ort der Begegnung und des Austausch. Und der Rhein verbindet heute Regionen in Europa.

Der „Vater“ Rhein ist nicht irgendwer, er ist der „Urstrom“ der Deutschen – identitätsstiftend. Heute die wirtschaftliche Kraftachse in Europa, seinerzeit prägend für eine ganze Epoche der Rheinromantik – ich sage nur „Hüter des Nibelungenschatzes“.

Die Bedeutung des Rheines für die Deutsche Einheit allerdings ist bestimmt dem ein oder anderen nicht bekannt. In seinen Erinnerungen beschreibt Helmut Kohl ein Gespräch mit Gorbatschow im Juni 1989 in Bonn. Nach dem Abendessen gingen beide zu einem 4-Augen-Gespräch durch den Park des Kanzleramtes und liefen Richtung Rhein. In diesem Gespräch wurde auch die deutsche Teilung thematisiert, die Gorbatschow naturgemäß als logische Folge der Geschichte sah, Helmut Kohl dagegen diese als „die entscheidende Belastung zwischen den beiden Völkern sah.“. In diesem Moment zeigt Kohl Richtung Rhein und formulierte:

Schauen Sie sich diesen Fluss an, der an uns vorbeiströmt. Er symbolisiert die Geschichte; sie ist nichts Statisches. Sie können diesen Fluss stauen, technisch ist das möglich. Doch dann wird er über die Ufer treten und sich auf andere Weise den Weg zum Meer bahnen. So ist es auch mit der deutschen Einheit. Sie können ihr Zustandekommen zu verhindern suchen. (…) Aber so sicher wie der Rhein zum Meer fließt, so sicher wird die deutsche Einheit kommen – und auch die europäische Einheit.

Kohl schreibt, dass Gorbatschow sich die Überlegungen anhörte und nicht mehr widersprach.

Helmut Kohl ruht in Frieden unweit des Speyerer Doms – in dieser Stadt, die für ihn viel bedeutet hat. Ein Stück des Ufers des Rheins trägt jetzt den Namen des Ehrenbürgers von Europa Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl. Und meine Vision wäre es, dass wir die Erinnerung an ihn dadurch lebendig halten, dass wir in möglichst vielen Städten entlang des Rheins – am besten von hier bis nach Bonn, das Ufer nach ihm benennen.

Herzlichen Dank für alles, Helmut Kohl!


Di. 18.09.18

Anträge für das Baukindergeld können gestellt werden

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Ab heute können bei der KfW Bankengruppe Anträge für das Baukindergeld gestellt werden. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU):

„Endlich gehen wir mit dem Baukindergeld an den Start und lösen so eines unserer zentralen Wahlkampfversprechen ein. Immer wieder wurde ich in zahlreichen Gesprächen in meiner Heimat nach dem Baukindergeld gefragt. Es freut mich, dass wir jetzt mit der vollständig versprochenen Förderung beginnen. Das Baukindergeld ist ein staatlicher Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss und damit eine echte Hilfe beim Wunsch nach den eigenen vier Wänden. Pro Kind erhalten die Familien 12.000 Euro, ausgezahlt in 10 jährlichen Raten zu je 1.200 Euro. Eine Wohnraumbegrenzung konnten wir auf Druck der Union verhindern. Das Baukindergeld ist somit ein wichtiger Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Zudem ist das eigene Haus oder die eigene Wohnung die beste Altersvorsorge.“

Hintergrund:

Das Baukindergeld wurde auf Wunsch der Union Teil des Koalitionsvertrages und als eines der ersten Vorhaben der neuen Bundesregierung umgesetzt. Unter dem Stichwort „Baukindergeld“ oder unter der Fördernummer 424 kann der Antrag auf der Website der KfW Bankengruppe beantragt werden. Voraussetzung dafür ist ein Haushaltseinkommen von maximal 90.000 Euro pro Jahr bei einem Kind plus 15.000 Euro für jedes weitere Kind. Die Frist für den Kaufvertrag oder die Baugenehmigung ist dabei der 1. Januar 2018. Die von der SPD geplante Wohnraumbegrenzung von 120m² ist nicht mehr in der Regelung enthalten.


Do. 23.08.18

Nachmeldungen für Dürrehilfen sind möglich

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat ein Bund-Länder-Hilfsprogramm in Höhe von rund 340 Millionen Euro für Landwirte aufgelegt. Es soll existenzgefährdete Betriebe in Folge von Schäden durch die Dürre in diesem Sommer unterstützen.

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Auch wenn die große Sommerhitze und Trockenheit in diesem Jahr an den Landwirten in der Pfalz nicht spurlos vorbeigegangen ist, so sind zumindest dramatische Ernteausfälle ausgeblieben. Existenzbedrohend sind hingegen die Ausfälle in rund 10 000 Betrieben in anderen Regionen Deutschlands.

Eine Bilanz der Ernte etwa bei Kartoffeln und Zuckerrüben steht aber auch in der Pfalz noch aus. In diesem Zusammenhang möchte ich darüber informieren, dass Nachmeldungen im aufgelegten Bund-Länder-Hilfsprogramm noch möglich sind, wenn es hier zu entsprechenden Ausfällen kommt. Insofern sind alle Landwirte aufgerufen, etwaige Verluste dem Landwirtschaftsministerium in Mainz zu melden.“

Hintergrund:

Anspruchsberechtigt im Bund-Länder-Hilfsprogramm sind existenzbedrohte Betriebe mit Ernteausfällen, die im Mittel höher sind als 30 Prozent.  Der Schaden bei den Betroffenen kann bis zu 50 Prozent ausgeglichen werden. Die Finanzhilfen haben ein Volumen von 340 Millionen Euro. Bund und Länder tragen das Programm jeweils zu 50 Prozent.


Do. 05.07.18

Nachhaltiger und solider Bundeshaushalt im Parlament verabschiedet

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Der Bundeshaushalt für 2018 ist in dieser Plenarwoche, der sogenannten Haushaltswoche, im Deutschen Bundestag verabschiedet worden. Gleichzeitig wird bereits am kommenden Freitag der Bundeshaushalt für das nachfolgende Haushaltsjahr 2019 im Bundeskabinett beraten.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger MdB erklärt hierzu:

„Im beschlossenen Haushalt werden auch in diesem Jahr die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Auch wenn die vielzitierte „schwarze Null“, also ein ausgeglichener Haushalt, keine Sensationsmeldung mehr ist, so ist doch gerade für uns jüngere Abgeordnete eine fortwährende Haushaltskonsolidierung ein ganz zentrales politisches Anliegen.

Die große Koalition hat nunmehr das fünfte Mal in Folge einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden beschlossen – das spricht für Nachhaltigkeit und ist generationengerecht.

Die Umsetzung des Koalitionsvertrages fließt in der Haushaltsplanung für das kommende Jahr bereits ein. So ist das neue Baukindergeld im Etat 2019 berücksichtigt. 570 Millionen Euro sind für Familien für den Wohnungskauf oder Hausbau eingeplant. Das bedeutet konkret über zehn Jahre lang Zuschüsse von insgesamt 12 000 Euro pro Kind. Das ist zukunftsorientiert und spricht für einen Haushalt voller Perspektive.“


Do. 28.06.18

Rede im Plenum zu „Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren“


Do. 28.06.18

Bundeshaushalt setzt deutliche Akzente bei der Förderung des Spitzensports

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Die für den aktuellen Bundeshaushalt wichtige Bereinigungssitzung im Deutschen Bundestag hat einen deutlichen Aufwuchs für die Spitzensportförderung in Deutschland beschlossen.

Der CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger MdB erklärt hierzu:

„Mit der Ankündigung, dass die Stiftung Deutsche Sporthilfe als unmittelbarer Unterstützer der Sportler in Deutschland nunmehr mit zusätzlich 3,5 Millionen Euro ausgestattet werden soll, löst die Politik ihr Versprechen ein, die Athletinnen und Athleten in den Mittelpunkt der Förderung des Bundes und den aktuell laufenden Reformprozess im Hochleistungssport zu stellen.

Als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion für den Behindertensport freue ich mich zudem besonders über die hier eingestellten Mittel von 830 000 Euro. Denn gerade hier leistet der Sport besonders viel für das Zusammenleben und Miteinander in unserer Gesellschaft.“


Mi. 27.06.18

Jetzt bewerben! Johannes Steiniger unterstützt USA-Austausch

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land.

Auch Johannes Steiniger, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt – Speyer, ist Pate im PPP und ruft zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf. Ab sofort können Jugendliche sich um eines der Stipendien für das Austauschjahr 2019/20 in den USA bewerben, Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018. Während ihres Aufenthaltes in den USA leben die Jugendlichen in einer Gastfamilie und besuchen eine Schule vor Ort. So tauchen sie vollständig in die amerikanische Kultur und den dortigen Alltag ein. Die PPP-Stipendien sind Vollstipendien, die den kompletten Kostenbeitrag für das Austauschjahr abdecken – inklusive Reise, Versicherung, Organisation und Betreuung. Die Bewerbung ist direkt über die Website des Bundestags möglich: www.bundestag.de/ppp

Parallel werden im Wahlkreis Neustadt – Speyer Gastfamilien gesucht, die ab August/September 2018 einen der diesjährigen US-amerikanischen PPP-Stipendiaten für ein Schuljahr bei sich aufnehmen möchten. „Gastfamilien haben die Möglichkeit, ein Austauschjahr im eigenen Zuhause zu erleben“, so Johannes Steiniger. „Sie ermöglichen einem jungen Menschen aus einem anderen Land eine einmalige Erfahrung und gewinnen selbst ein internationales Familienmitglied hinzu.“ Dabei entstehen Freundschaften, die oft ein Leben lang halten. Interessierte Familien können sich direkt bei der für den Wahlkreis zuständigen Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) melden: Telefonisch unter 040 2270020 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de.


Mo. 18.06.18

Pfälzerwald-Verein auf Einladung von Johannes Steiniger in Berlin

(Bild: Bundesregierung / Atelier Schneider)

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat ehrenamtlich Engagierte des Pfälzerwald-Vereins nach Berlin zu einer Presse- und Informationsfahrt der Bundesregierung eingeladen.

Die Teilnehmer gewinnen einen umfassenden Eindruck von der Parlaments- und Regierungsarbeit in der Hauptstadt. Neben dem Besuch im Bundestag stehen unter anderem auch Informationsgespräche in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz und im Bundeskanzleramt auf der Tagesordnung.

Johannes Steiniger MdB gab der Besuchergruppe aus der Pfalz dabei einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments aus erster Hand. Ein Gang durch die Häuser des Bundestages und der klassische Kuppelbesuch durften selbstverständlich nicht fehlen.

Thema des Gesprächs im Deutschen Bundestag waren mitunter die steuerlichen und rechtlichen Fragestellungen im Ehrenamt. Aber auch Problemstellungen wie mangelnder Nachwuchs, bürokratische Hürden und Belastungen im Ehrenamt wurden diskutiert.

Johannes Steiniger: „Ehrenamt im Verein lebt vom Mitmachen und Politik vom Austausch, insofern freue ich mich, dass so viele ehrenamtlich Engagierte in diesem Sinne meiner Einladung nach Berlin gefolgt sind und wir gemeinsam Gelegenheit hatten, viele Punkte persönlich zu diskutieren.“

Foto: Besucher aus der Pfalz beim Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger (Mitte) vor der Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin. (Bild: Bundesregierung / Atelier Schneider)


Do. 07.06.18

Sozialversicherungsbeiträge jetzt senken

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Vor dem Hintergrund der hohen Rücklagen im System der Arbeitslosenversicherung und der Rekordbeschäftigung in Deutschland hat die Junge Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in  ihrer Sitzung vom 7. Juni 2018 eine Beitragssenkung um 0,6 Prozentpunkte  bei der Arbeitslosenversicherung gefordert.

Johannes Steiniger MdB erklärt hierzu:

„Deutschland steht ausgesprochen gut da. Das zeigt sich auch bei den enorm hohen Rücklagen, welche die Bundesagentur für Arbeit vor allem wegen der sehr guten Beschäftigungssituation im Land bilden konnte. Umso mehr ist es jetzt an der Zeit, den Beitragszahlern etwas zurück zu geben. Als Junge Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag war es uns jetzt wichtig, dieses Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland zu senden. Die Forderung geht über die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Beitragssenkung von 0,3 Prozentpunkte hinaus.“

DIE RHEINPFALZ berichtete über den Vorstoß hier: https://www.rheinpfalz.de/lokal/artikel/steiniger-geld-den-beitragszahlern-zurueckgeben/

Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern


Mi. 06.06.18

Salierbrücke wohl weiter nutzbar für ÖPNV und Rettungsdienste

Heute hat zum zweiten Mal der Projektbegleitkreis zur Sanierung der Salierbrücke bei Speyer in Altlußheim auf badischer Seite getagt. Am Ende steht fest: Das Regierungspräsidium Karlsruhe geht mit der Variante einer Vollsperrung, die aber in beide Richtungen für ÖPNV und Rettungsdienste befahrbar sein wird, in die Öffentlichkeitsbeteiligung am 18. und 19. Juni. Das spiegelt die mehrheitliche Meinung der Teilnehmer.

Das begrüßen die Bundestagsabgeordneten der CDU Johannes Steiniger (Wahlkreis Neustadt – Speyer) und Olav Gutting (Wahlkreis Bruchsal – Schwetzingen):

„Der Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Eine Baustelle bringt immer Einschränkungen mit sich, aber fast zwei Jahre Vollsperrung ohne Rücksicht auf Notfälle und den Schülerverkehr waren nicht vermittelbar.“

Olav Gutting ergänzt: „Sicher wäre eine weitere Öffnung der Brücke noch besser. Aber die  Sanierung ist absolut notwendig und verträgt keinerlei Aufschub mehr. Wir setzen uns weiter für die bestmöglichen Verbindungen nach Speyer ein.“

Johannes Steiniger betont: „Der Einsatz gerade auf der Speyerer Seite hat gewirkt. Über 3500 Unterschriften hat Oberbürgermeister Hansjörg Eger heute übergeben. Wir wollen alles daran setzen, dass die Bauzeit so kurz wie möglich bleibt und auch die Landwirtschaft und der PKW-Verkehr in der Bauzeit schnell über den Rhein kommen.“


Mo. 28.05.18

Johannes Steiniger ist Pate für Weisenheimerin Tina Scherner

Statt in die Sommerferien geht es in diesem Sommer in die USA. Und zwar gleich für ein ganzes Jahr. Tina Scherner aus Weisenheim am Sand erhält ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestages. Dafür hat sie der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger nominiert und übernimmt die Patenschaft für sie. Das Stipendium des Bundestages umfasst dabei alle Reise- und Programmkosten.

Vor dem Start haben sich Johannes Steiniger und Tina Scherner im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten in Neustadt zu einem Gespräch getroffen. Sowohl der Bundestagsabgeordnete als auch die junge Stipendiatin sind sich sicher: Mit diesem Programm ist auch eine große Verantwortung verbunden. Schließlich sind die Stipendiaten des Bundestages sozusagen Botschafter ihrer Heimat.

Johannes Steiniger: „In den USA wird Tina Scherner eine High School besuchen. Leben wird sie in einer amerikanischen Gastfamilie. Sicher ein Jahr mit spannenden Eindrücken und vielen neuen Erfahrungen, die prägend sein werden. Erfahrungen auf die auch ich – als ihr „Pate“ im Programm – sehr gespannt bin.“

Tina Scherner: „Ich bin sehr glücklich darüber, dass ich das Stipendium bekommen habe und Herr Steiniger die Patenschaft für mich übernimmt. Mit diesem Auslandsjahr geht für mich ein großer Traum in Erfüllung. Schon die Zeit vor der Abreise ist für mich sehr aufregend und ich kann es kaum erwarten, dass es endlich losgeht.“

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm besteht nunmehr seit 35 Jahren. Es wird vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA zu gleichen Teilen getragen. Es bietet Schülerinnen und Schüler und jungen Berufstätigen bis zum Alter von 24 Jahren die Möglichkeit, mit Hilfe eines Stipendiums ein Jahr in den USA zu verbringen.


Fr. 18.05.18

Plenarrede in der Schlussrunde zur Einbringung des Haushalts 2018

Am letzten Tag der Haushaltswoche hat Johannes Steiniger in der Schlussrunde im Deutschen Bundestag gesprochen.

Dieses und alle anderen Beiträge aus den Plenarsitzungen des Bundestags finden Sie in der Mediathek auf bundestag.de.


Do. 03.05.18

Indexierung der Kindergeldzahlungen

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Deutschland sollte Indexierung der Kindergeldzahlungen an EU-Ausländer vorantreiben

Österreich hat am Mittwoch im Ministerrat die Indexierung der Familienbeihilfe beschlossen. Mit dieser Neuregelung soll die Höhe der Familienbeihilfe an Kinder von EU-Ausländern, die im Ausland leben, an den dortigen Lebensstandard angepasst werden. In Ländern mit niedrigen Lebenshaltungskosten (z.B. Rumänien) wird die Familienbeihilfe also reduziert, in Ländern mit höheren Lebenshaltungskosten (z.B. Belgien) wird der Betrag dagegen erhöht. Auch die Landesregierung in Bayern fordert eine solche Regelung und bereitet derzeit eine Bundesratsinitiative vor.

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) erklärt dazu:

„Ich unterstütze den österreichischen Vorstoß und auch die bayerische Initiative in Sachen Indexierung des Kindergelds ausdrücklich. Dass auch EU-Ausländer einen Anspruch auf Sozialleistungen haben ist richtig und eine Errungenschaft der europäischen Gemeinschaft. Wenn dies aber zur Folge hat, dass derartige Sozialleistungen Durchschnittsgehälter in den jeweiligen Ländern übersteigen, führt das zu krassen Verzerrungen. Eine Indexierung der Leistungen würde hier Abhilfe schaffen: In den Ländern, in denen die Lebenshaltungskosten niedriger sind, werden die Kindergeldzahlungen geringer; dort, wo sie höher sind, steigen die Kindergeldzahlungen. Das ist schlichtweg eine Abbildung der Lebensrealität.“

Auch die deutsche Bundesregierung hat die Europäische Kommission mit Kabinettsbeschluss vom 12. April 2017 sowie in zahlreichen Wortmeldungen in Ratssitzungen aufgefordert, einen Vorschlag zur Änderung des europäischen Koordinierungsrechts vorzulegen, der eine Indexierung ermöglicht. Bislang blieben Initiativen der EU jedoch aus, weshalb die österreichische Bundesregierung jetzt einen eigenen Vorstoß machte. Entsprechend fordert das Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages Johannes Steiniger hierzu:

„Neben Österreich sollte auch Deutschland seine Anstrengungen verstärken, eine Indexierung zu erreichen. Die Initiative aus Bayern muss hier aufgegriffen werden. Die Europäische Kommission weicht in ihrer Argumentation aus und verweist auf die allgemeine Gleichbehandlung. Das ist schlicht heuchlerisch, wenn man die eigene Praxis der EU betrachtet. Bei Bediensteten der EU gibt es nämlich längst das Instrument des sogenannten „Berichtigungskoeffizienten“, der die Dienstbezüge und sonstigen Leistungen an den jeweiligen örtlichen Lebensstandard anpasst. Ein weiteres Sperren der Kommission sollte die Bundesregierung daher nicht hinnehmen und nach österreichischem Vorbild eine nationale und EU-rechtskonforme Regelung anstreben.“

Hintergrund:

Wer in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist und Kinder hat, kann für diese ein Kindergeld beantragen. Diese Regelung gilt für Deutsche wie für EU-Ausländer, auch dann, wenn die Kinder nicht in Deutschland leben. Durch das europäische Recht zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Verordnung (EG) Nr. 883/2004) sind derartige Familienleistungen zu zahlen, unabhängig der Nationalität des Begünstigten. Das gilt sowohl für EU-Ausländer, die in Deutschland beschäftigt sind als auch für Deutsche, die im EU-Ausland beschäftigt sind. Im Dezember 2017 zahlten die deutschen Familienkassen auf dieser Grundlage Kindergeld an 211.734 ausländische Kinder in andere EU-Mitgliedstaaten. Von den insgesamt knapp 36 Milliarden Euro Kindergeld flossen so insgesamt rund 318 Millionen Euro Kindergeld für nicht-deutsche Kinder auf ausländische Konten.


Mi. 02.05.18

Städtebauförderung des Bundes bringt wirtschaftliche Impulse

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Am 5. Mai 2018 findet wieder der Tag der Städtebauförderung statt. Dazu berichtet der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU):

„Die Städtebauförderung ist eine fragende Säule für die Entwick-lung unserer Kommunen. Deshalb bin ich froh, dass im Jahr 2017 die Stadt Speyer erneut Mittel für das Projekt Soziale Stadt in den Bereichen Süd und West erhalten hat. Sie wurden mit über 500.000 Euro gefördert. In der Vergangenheit hat die Stadt bereits mit über 9 Millionen Euro von Bundesgeld profitiert. Auch die Ortsmitten von Dudenhofen, Berghausen und Heiligenstein wurde mit Hilfe des Bundes schon umgestaltet. Die Stadt Lam-brecht hat mit 40.000 Euro 2017 erneut Mittel aus dem Programm für kleinere Städte und Gemeinden erhalten. In Neustadt wurden der Stadtumbau Weststadt und das Projekt Soziale Stadt gefördert, insgesamt hat die Stadt bereits über 10 Millionen Euro Bundeshilfen empfangen. Die Städte Freinsheim und Wachenheim haben mit 89.800 und 33.300 Euro erneut Mittel aus dem Programm Denkmalschutz West für ihre Stadtkerne bekommen. Bad Dürkheim hat bei der Stadtsanierung und dem Projekt Soziale Stadt in der Vergangenheit über drei Millionen Euro vom Bund bezogen. Die Stadt Grünstadt hat bis 2016 Mittel für das Projekt Aktive Stadtzentren erhalten. Sie wurde zusammen mit der vorangegangenen Sanierung des Stadtkerns mit über 3.500.000 Euro unterstützt. In der Vergangenheit kamen zum Beispiel auch Dirmstein und Neuleiningen in den Genuss von Bundesgeld.“

Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Länder die Kommunen bereits seit 1971. Angesichts der sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen, insbesondere des demographischen Wandels und der digitalen Transformation, wurden die Bundesmittel für die Städtebauförderung in der vergangenen Legislaturperiode auf das bisherige Rekordniveau von 790 Millionen Euro erhöht.
„Mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro stellt der Bund so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie nie zuvor. Zugleich gibt die Städtebauförderung in den Regionen wichtige wirtschaftliche Impulse. Sie löst private Folgeinvestitio-nen in Milliardenhöhe mit entsprechend positiven Auswirkun-gen auf Arbeit und Beschäftigung aus“, erklärt das Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages. Steiniger betont aber auch die Wirkung des Förderung direkt vor Ort: „Insbesondere das regio-nale Baugewerbe und das lokale Handwerk profitieren davon.“
Diese Richtung will der Abgeordnete auch beibehalten: „Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, die Städtebauförderung fortzuführen. Die Grundlage dafür ist im ersten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 bereits angelegt, der erneut 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung vorsieht.“


Fr. 13.04.18

Bündelung der Forderungen zur Sanierung der Salierbrücke funktioniert

Auf die Forderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Speyer in der Speyerer Rundschau vom 13. April 2018 nach einem „Bündeln der Forderungen zur an 2019 anstehenden ‚Rhein-Überquerungs-Problematik‘ durch die betroffenen Kommunen Speyer, Ludwigshafen und den Landkreis (…)“ erwidert der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger:

„Guten Morgen, SPD! Am 31. Januar sind mein Kollege Olav Gutting aus Rheinhausen und ich erstmals mit dem Hinweis an die Öffentlichkeit gegangen, dass hier ein großes Problem gerade für die Stadt Speyer droht. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten links und rechts des Rheins haben wir unsere Forderungen koordiniert und gegenüber dem Regierungspräsidium Karlsruhe und den Ministern beider Bundesländer deutlich gemacht.

Am 6. März hat dazu ein Gespräch bei der Planungsbehörde in Karlsruhe stattgefunden, bei dem wir Alternativen erörtert haben und auch neue Prüfungen erreicht haben. Im Anschluss hat ein erstes Treffen des Projektbegleitkreises am 26. März stattgefunden. Hier sitzen nicht nur die aktiven Abgeordneten, sondern natürlich auch die Oberbürgermeister, Landräte, Polizei, Rettungsdienste und Vertreter von Wirtschaft und Verkehr am Tisch und tauschen sich eng aus.

Eine ähnliche Runde hat außerdem der Speyerer Oberbürgermeister Hansjörg Eger ins Leben gerufen und bündelt so noch einmal die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, um sie dann im Projektbegleitkreis einzubringen. Außerdem unterstütze ich die Unterschriftenaktion der örtlichen CDU.

Die Bündelung läuft also schon, und das ist gut so. Eine Einlassung von Seiten der SPD hätte es dazu nicht gebraucht. Gut, dass die Sozialdemokraten keine herausgehobene Veranwortung trägt. Tatkräftige Unterstützung, zum Beispiel von der Ampel-Koalition in Mainz, wäre dagegen hochwillkommen. Ob Herr Feiniler dort noch gehört wird?“


Fr. 23.03.18

Kinder der Kita Löwenzahn in Speyer lernen digital die deutsche Sprache

Die Bildungsinitiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ machte in Speyer halt. Als Pate der Sprachlerninitiative übergab der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger zusammen mit Oberbürgermeister Hansjörg Eger der Kita Löwenzahn ein Schlaumäuse-Sprachlernpaket, um die Medien- und Lesekompetenz von Kindern im Vorschulalter zu fördern. Teil des Pakets sind die neueste Version der Schlaumäuse-Sprachlernsoftware, eine medienpädagogische Schulung für Erzieher und Erzieherinnen sowie ein Computer-Tablet. Im Rahmen einer bundesweiten Tour besucht die Initiative in diesem Monat rund ein Dutzend Einrichtungen, um die Arbeit mit der beliebten Lernsoftware und die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten vorzustellen.

 

Johannes Steiniger weiß: „Maßnahmen der Sprachförderung im schulischen und vor allem vorschulischen Bereich sind essentiell. Je früher Kinder mit der Lese- und Sprachförderung beginnen, desto einfacher haben sie es in der Schule. Die Speyerer Kindertagesstätten haben dafür gute Initiativen und mit den Schlaumäusen kommt nun eine weitere Möglichkeit hinzu.“

 

„Sprache ist eine zentrale Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dank der Initiative Schlaumäuse können Kinder spielerisch lernen, mit der deutschen Sprache umzugehen und erlangen gleichzeitig erste Kompetenzen im Umgang mit digitalen Medien. Das ist eine wichtige Vorbereitung für ihre weitere Zukunft.“, betont Oberbürgermeister Hansjörg Eger.

Foto: Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger übergibt das Sprachlernpaket mit Tablet an die Leiterin der Kita Löwenzahn Sarina Buhl zusammen mit Oberbürgermeister Hansjörg Eger und Stephan Hohmann von Microsoft. (Copyright Microsoft Schlaumäuse / Christiane Herold)


Do. 22.03.18

Weinhoheiten aus der Pfalz mit Johannes Steiniger in Berlin

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat zu einer Presse- und Informationsfahrt der Bundesregierung nach Berlin eingeladen. Höhepunkt der Reise war eine Begegnung mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Bundeskanzleramt.

Die Weinköniginnen, Weinprinzessinnen und Hoheiten aus der Pfalz – darunter auch Haßlocher Bierhoheiten und der Schifferstadter Rettichkönig – haben einen umfassenden Eindruck von der Parlaments- und Regierungsarbeit in der Hauptstadt gewinnen können.

Der Bundestagsabgeordnete gab den Majestäten dabei einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments aus erster Hand. Ein Gang durch die Häuser des Deutschen Bundestages und der klassische Kuppelbesuch durften selbstverständlich nicht fehlen.

Das Thema Weinbau stand dabei unter anderem bei einem Gespräch in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz im Mittelpunkt der Diskussion. Auch Fragestellungen rund ums ehrenamtliche Engagement haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Informationsfahrt diskutiert.

Johannes Steiniger: „Die Hoheiten sind im besten Sinne des Wortes Botschafter für unsere Region. Wer fast jedes Wochenende ehrenamtlich Termine wahrnimmt und sich so intensiv für den Weinbau und für eine lebendige Entwicklung der Städte und Dörfer einsetzt, der leistet viel Gutes für unsere Heimat. Dieses Engagement ist sehr dankenswert. Ich bin froh darüber, dass die Bundeskanzlerin dieses Engagement durch das Treffen mit ihr besonders gewürdigt hat.“

 

 

 

 

 


Mo. 12.03.18

Eine neue Kultur zu Hause erleben

Logo PPP

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger unterstützt die Gastfamiliensuche für amerikanische Austauschschüler

Ab August 2018 kommen rund 350 Schülerinnen und Schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind. Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.

Alle Austauschschüler werden jeweils von einem Abgeordneten als Paten betreut. Auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation zurzeit Gastfamilien sucht: „Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden“, so Steiniger. „Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt.

Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. „Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen“, erklärt Steiniger.

Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth For Understanding durchgeführt. Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: http://www.bundestag.de/ppp und http://www.yfu.de.


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