JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Di. 25.06.19

Johannes Steiniger unterstützt transatlantischen Jugendaustausch

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Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Bundestags- und Kongressabgeordnete engagieren sich als Paten für die jungen „Kultur-Botschafter“.

Auch Johannes Steiniger, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt – Speyer, ist Pate im PPP und ruft in seinem Wahlkreis zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf. Ab sofort können Jugendliche sich um eines der Stipendien für das Austauschjahr 2020/21 in den USA bewerben, Bewerbungsschluss ist der 13. September 2019. Während ihres Aufenthaltes in den USA leben die Jugendlichen in einer Gastfamilie und besuchen eine Schule vor Ort. So tauchen sie vollständig in die amerikanische Kultur und den dortigen Alltag ein. Die PPP-Stipendien sind Vollstipendien, die den kompletten Kostenbeitrag für das Austauschjahr abdecken – inklusive Reise, Versicherung, Organisation und Betreuung. Die Bewerbung ist direkt über die Website des Bundestags möglich: www.bundestag.de/ppp

Parallel werden im Wahlkreis Neustadt – Speyer Gastfamilien gesucht, die ab August/September 2019 einen der diesjährigen US-amerikanischen PPP-Stipendiaten für ein Schuljahr bei sich aufnehmen möchten.

„Gastfamilien haben die Möglichkeit, ein Austauschjahr im eigenen Zuhause zu erleben. Sie ermöglichen einem jungen Menschen aus einem anderen Land eine einmalige Erfahrung und gewinnen selbst ein internationales Familienmitglied hinzu.“

Johannes Steiniger

Interessierte Familien können sich direkt bei der für den Wahlkreis zuständigen Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) melden: Telefonisch unter 040 2270020 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de.


Do. 06.06.19

Stoppschild gegen Kindergeldmissbrauch!

Meine vollständige Rede im Plenum zum Gesetz gegen Schwarzarbeit und Sozialleistungsmissbrauch:


Fr. 17.05.19

Johannes Steiniger unterstützt Vorstoß von Landwirtschaftsministerin zu Steuererleichterungen bei Dürreversicherungen

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Seit einigen Jahren erleben Landwirte in Deutschland schwierige Erntejahre wegen ausbleibendem Regen im Frühjahr und Sommer. Um hier schwere wirtschaftliche Verluste aufzufangen hatte die Bundesregierung hierfür mehrfach Nothilfen bereitgestellt. Jetzt hat die Bundesministerin für Landwirtschaft und Ernährung Julia Klöckner angekündigt, sich für einen ermäßigten Steuersatz von 0,03 Prozent der Versicherungssumme auch für Fälle von Trockenheit und Dürre einzusetzen.

Johannes Steiniger, MdB:

Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Dürre und Trockenheit für Landwirte in Deutschland ein zunehmendes Problem sind und ganze Wirtschaftsjahre zerstören können. Mit der Möglichkeit für die Dürre einen ermäßigten Versicherungssatz von 0,03 Prozent einzuführen, würden wir den Landwirten den Rücken stärken. Statt auf Sofort- und Nothilfen des Staates angewiesen zu sein, könnten sie einfacher Vorsorge gegen Risiken der Trockenheit betreiben. Ich freue mich daher über die wichtige Initiative der Landwirtschaftsministerin und hoffe, dass das Finanzministerium jetzt zügig handelt und eine entsprechende Änderung auf den Weg bringt. Als zuständiger Berichterstatter für die steuerlichen Aspekte der Landwirtschaft im Finanzausschuss werde ich Julia Klöckner hier gerne parlamentarisch unterstützen.

Hintergrund

Für viele Risikofälle für Landwirte – wie z.B. Hagel oder Sturm – gibt es bereits einen ermäßigten Versicherungssteuersatz von 0,03 Prozent der Versicherungssumme. Bei Dürre liegt dieser immer noch bei 19 Prozent. Das macht es für die meisten Landwirte aufgrund der hohen Versicherungssummen unrentabel sich gegen Dürre und Trockenheit abzusichern. Eine entsprechende Änderung im Versicherungssteuergesetz, bei der die Trockenheit in die Liste der sogenannte Mehrgefahrenversicherung aufgenommen wird, würde hier schnelle Abhilfe schaffen.


Di. 14.05.19

Austausch zwischen Politik und junger Wirtschaft

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger und Jungunternehmer Thorsten Broich nehmen am Know-how-Transfer im Bundestag teil

„Junge Wirtschaft trifft Politik“ – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Während der aktuellen Sitzungswoche begleitet der Unternehmer Thorsten Broich aus Speyer den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger aus dem Wahlkreis Neustadt – Speyer eine Woche lang bei seiner parlamentarischen Arbeit.

Johannes Steiniger:

„Die Wirtschaftsjunioren haben ein spannendes Programm in Berlin und lernen unsere Welt im Parlament auf eine einzigartige Weise kennen. Wir Bundestagsabgeordnete erfahren bei diesen Veranstaltungen immer wieder, wie junge Unternehmer unsere Arbeit aus ihrer Sicht beurteilen und welche Themen sie bewegen. Ich freue mich immer auf diese gemeinsamen Tage und den spannenden Austausch.“

Thorsten Broich:

„Mir ist es als jungem Unternehmer wichtig, dass wir beim Thema Bürokratieabbau vorankommen. Inhaltlich interessieren mich, wie viele meiner Kollegen, vor allem die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und die Förderung von Gründungen. Gleichzeitig erwarte ich mir ein besseres Verständnis für parlamentarische Prozesse. Es ist bisher eine spannende Woche und eine tolle Möglichkeit, hinter die Kulissen des politischen Berlins zu schauen.“

Hintergrund: Auch an der diesjährigen Projektwoche, vom 13. bis zum 17. Mai, nehmen über 200 junge Wirtschaftsvertreter aus ganz Deutschland teil. Die Wirtschaftsjunioren Deutschland organisieren die Projektwoche bereits zum 25. Mal. Auf dem Programm stehen Hintergrundgespräche mit den Fraktionsvorsitzenden, Treffen mit jungen Parlamentariern und ein Termin mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.


Fr. 10.05.19

Turnerinnen aus Haßloch besuchen den Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger im Parlament

Der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete Johannes Steiniger hat die Turnergruppe des Hannah-Arendt-Gymnasiums während ihrer Teilnahme am großen Wettbewerb „Jugend trainiert  für Olympia & Paralympics“ in Berlin zu einem Besuch in den Deutschen Bundestag eingeladen.

Johannes Steiniger MdB:

Herzlichen Glückwunsch an unsere Nachwuchsathletinnen aus der Pfalz. Im Gerätturnen der Kategorie IV (Mädchen im Jahrgang 2006 -2009) hat die Gruppe in der Gesamtwertung den vierten Platz geholt. Bei so viel Konkurrenz aus ganz Deutschland ist das eine tolle Leistung, auf welche die Turnerinnen aus Haßloch zu Recht stolz sein können.
 
Ich freue mich auch sehr darüber, dass die Schülerinnen mich an meinem „Berliner Arbeitsplatz“ besucht haben. Mir war es wichtig, auch diese Seite von Berlin zu zeigen und einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments zu geben. Ein Gang durch die Häuser des Bundestages und der klassische Kuppelbesuch durften selbstverständlich nicht fehlen. Vielen Dank auch an die Betreuerinnen Frau Elisabeth Christ und Frau Karin Dormann-Isaak, die durch ihr Engagement das Finale in Berlin ermöglicht haben.


Mi. 24.04.19

Der Theater- und Kulturförderverein Hambach erhält 28.840 Euro Förderung vom Bund

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat darüber informiert, dass der Theater- und Kulturförderverein Hambach e.V. für sein Projekt „Spielraum“ durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft mit einem Betrag von 28.840 Euro gefördert wird. Der Verein hatte im Rahmen des Bundesprogramms für Ländliche Entwicklung, welches ausgewählte Initiativen in ländlichen Regionen unterstützt, eine Zuwendung beantragt.

Johannes Steiniger MdB erklärt dazu:

Der Theater- und Kulturförderverein in Hambach steht für kulturelles Leben in einer ländlich geprägten Region und ist somit ein idealer Kandidat für eine Förderung durch das Bundesprogramm für Ländliche Entwicklung. Umso mehr freue ich mich, dass die Hambacher einen Antrag für das Programm gestellt und nunmehr durch Bundesministerin Julia Klöckner einen entsprechenden Zuwendungsbescheid erhalten haben. Herzlichen Glückwunsch an die  Verantwortlichen im Theater- und Kulturförderverein Hambach!

Hintergrund
Das Bundesprogramm für Ländliche Entwicklung erprobt und fördert innovative Ansätze der ländlichen Entwicklung. Es trägt dazu bei, die ländlichen Regionen als attraktive Lebensräume zu erhalten, strukturschwache Gegenden zu unterstützen und leistet damit auch einen Beitrag zur Umsetzung der Demografiestrategie der Bundesregierung. Der Fokus der Modell- und Demonstrationsvorhaben sowie der Wettbewerbe liegt auf nichtlandwirtschaftlich ausgerichteten Projekte.


Do. 11.04.19

540.000 Euro Bundesmittel für die Jugendfreizeitstätte in Mechtersheim

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hat darüber informiert, dass im Rahmen des „Bundesprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ auch Mechtersheim mit einem Betrag von 540.000 Euro gefördert wird. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung vom Mittwoch, den 10. April eine Bundesförderung für die Modernisierung der Jugendfreizeitstätte genehmigt.

Als Abgeordneter des Wahlkreises Neustadt – Speyer erklärt Johannes Steiniger hierzu:

„Ich freue mich, dass der Förderantrag aus Mechtersheim heute vom Haushaltsausschuss erfolgreich beschieden wurde. Das ‚Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘ wurde auch im vergangenen Jahr sehr gut angenommen; bundesweit sind eine Vielzahl von Förderanträgen eingegangen. Umso mehr freut es mich, dass nunmehr Mechtersheim einen Zuschlag erhalten hat. Mit der Übernahme von 540.000 Euro durch den Bund ist das eine ganz erhebliche Finanzspritze. Die Modernisierungsmaßnahmen in der Jugendfreizeitstätte können nunmehr auf Basis der eingereichten Projektskizzen umgesetzt werden. Ich hoffe, dass jetzt auch mit den Bauarbeiten zügig begonnen wird.“

Hintergrund

Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung und zielt auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur. Für das Jahr 2018 hatte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat insgesamt 200 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Die Frist zur Einreichung von Projektskizzen endete im Dezember des vergangenen Jahres. Die Förderquote des Bundes beträgt für dieses Förderprogramm in der Regel 45 Prozent der Projektkosten.


Mi. 20.03.19

Stark im Kampf gegen Kindergeldmissbrauch

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Vor vier Wochen habe ich an dieser Stelle angekündigt, dass wir Schluss machen mit Kindergeldmissbrauch. Wir wollen Anreize verringern, dass EU-Ausländer nur wegen des Kindergelds nach Deutschland kommen.

Genau das tun wir jetzt mit einem neuen Gesetz. Dazu haben wir als Finanz-Politiker der Union heute in einem Fachgespräch mit den Gemeinden und Städten gesprochen, die hiervon besonders betroffen sind. Gemeinsam mit ihnen, dem Zoll und der Familienkasse sind wir unser geplantes Gesetz nochmal durchgegangen

Im April beginnt die parlamentarische Beratung zum neuen Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch. Bereits heute konnten wir uns von den Kommunen wichtige Impulse holen. Dabei ist deutlich geworden: Dieses Gesetz wird sehr begrüßt und ist ein notwendiger Schritt in die richtige Richtung. Sie gibt dem Rechtsstaat ein scharfes Schwert gegen kriminelle Banden.

Als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion will ich jetzt dafür sorgen, dass dieses Gesetz zügig umgesetzt wird und wir die von den Städten angeregten Verbesserungen noch einbauen können.

Um die aktuelle Lage, unsere bisherigen Maßnahmen und die Pläne mit dem jetzigen Gesetz nochmal auf den Punkt zu bringen, habe ich dieses kurze Erklärvideo erstellt. Schaut gerne rein!


Mo. 11.03.19

Potentiale der Blockchain-Technologie nutzen

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am heutigen Montag in einer Öffentlichen Anhörung mit der Blockchain-Technologie und den damit verbundenen Chancen und Herausforderungen für den Finanz- und Wirtschaftsstandort Deutschland befasst. Ein paar Punkte sind mir dabei besonders wichtig.

Die Blockchain-Technologie hat das Potential, als Basistechnologie die Digitalisierung maßgeblich zu beeinflussen. Auch wenn sich die Technologie noch in einem frühen Stadium befindet, muss schon heute der Grundstein dafür gelegt werden, dass dieses Potential zum Nutzen der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit Deutschlands ausgeschöpft werden kann.

Ich begrüße daher, dass die Bundesregierung den Prozess zur Erarbeitung einer Blockchain-Strategie gestartet hat, um die Entwicklung der Technologie in verschiedenen Anwendungsfeldern konstruktiv zu begleiten. Außerdem halte ich es für richtig, dass die Bundesregierung bereits Blockchain-Pilotprojekte in den Bereichen Elektromobilität, Stromhandel und im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge fördert.

Ich erwarte erwarte zugleich aber auch, dass die Blockchain-Strategie der Bundesregierung für diese Technologie in Deutschland zur Initialzündung wird und ihr hier einen echten Anschub verleiht. Denn auch wenn sich in Deutschland bereits Blockchain-Hubs mit zahlreichen Startups und vielen klugen Köpfen gebildet haben, ist seit einiger Zeit eine zunehmende Abwanderung von vielversprechenden Startups ins europäische und außereuropäische Ausland festzustellen. Finanzierungsrunden auf Basis der Blockchain-Technologie (sog. Initial Coin Offerings) finden mittlerweile fast ausschließlich im Ausland statt.

Statt diese Entwicklungen weiter hinzunehmen, sollte mit der Blockchain-Strategie die Basis für einen angemessenen Rechtsrahmen, z.B. für den Handel mit Kryptowährungen und Token, geschaffen werden. Das Potential der Blockchain-Technologie kann sich nur dann voll entfalten, wenn Rechtssicherheit existiert und mögliche Risiken reduziert werden. Ziel muss sein, die gesamte Wertschöpfung dieser vielversprechenden Technologie in Deutschland zu behalten und unser Land zu einem Vorreiter der Blockchain-Ökonomie zu entwickeln.


Di. 05.03.19

Baukindergeld absoluter Verkaufsschlager

Bereits in den ersten drei Monaten haben in Bad Dürkheim, Neustadt an der Weinstraße und Speyer 165 Familien das neue Baukindergeld beantragt. Das ergeben die Auswertungen für das Jahr 2018 im aktuellen Förderreport der KfW. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU)

Mit dem Baukindergeld haben wir im vergangenen Jahr eines unserer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Immer wieder wurde ich in zahlreichen Gesprächen in meiner Heimat nach dem Baukindergeld gefragt. Die jetzt veröffentlichten Zahlen bestätigen mich in diesem Eindruck. Allein in Bad Dürkheim, Neustadt an der Weinstraße und Speyer wurden Zuschüsse in Höhe von 3,4 Millionen Euro ausbezahlt. 165 Familien wurden so beim Traum vom eigenen Heim unterstützt. Das zeigt, dass es sich gelohnt hat als CDU/CSU hier beharrlich zu bleiben und uns gegenüber der SPD durchzusetzen. Die Zahlen machen deutlich: Das Baukindergeld ist ein wichtiger Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Ich freue mich für die vielen Familien aus meiner Heimat!

Hintergrund:

Das Baukindergeld wurde auf Wunsch der Union Teil des Koalitionsvertrages und als eines der ersten Vorhaben der neuen Bundesregierung umgesetzt. Unter dem Stichwort „Baukindergeld“ kann der Antrag auf der Website der KfW-Bankengruppe gestellt werden. Voraussetzung dafür ist ein Haushaltseinkommen von maximal 90.000 Euro pro Jahr bei einem Kind plus 15.000 Euro für jedes weitere Kind. Die Frist für den Kaufvertrag oder die Baugenehmigung ist dabei der 1. Januar 2018.

Im Kreis Bad Dürkheim erhielten im vergangenen Jahr auf diese Weise 108 Familien Baukindergeld in Höhe von 2,3 Millionen Euro, in der Stadt Neustadt an der Weinstraße 32 Familien in Höhe von 600.000 Euro und in der Stadt Speyer 25 Familien in der Höhe von 500.000 Euro.


Do. 21.02.19

Schluss mit Kindergeld-Missbrauch!

Bundesregierung hat Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch auf den Weg gebracht

Wer in Deutschland arbeitet und Kinder hat, der soll auch Kindergeld bekommen. Wer dagegen Geburtsurkunden und Arbeitsverträge fälscht und dabei falsche Kinder vorgaukelt, der ist kriminell und ein Betrüger. Um gegen diesen bandenmäßigen Betrug häufig von EU-Ausländern noch konsequenter entgegenzutreten hat die Bundesregierung gestern ein neues Gesetz gegen Sozialleistungsmissbrauch auf den Weg gebracht.

Ich halte das für einen ganz wichtigen Schritt, denn das Gesetz setzt an den drei kritischsten Punkten an. Wir senken die Attraktivität für Missbrauch. Wir stärken unseren Behörden den Rücken und geben ihnen mehr Personal und Kompetenzen. Und wir schaffen die Möglichkeit zur Einstellung des Kindergelds.

Erstens erhalten neu zugezogene, nicht erwerbstätige Unionsbürger künftig in den ersten drei Monaten kein Kindergeld mehr. Damit ist Schluss mit Sozialleistungstourismus.

Zweitens verstärken wir den Austausch zwischen Zoll, Familienkassen und Ausländerbehörden. Damit werden Missbrauchsfälle noch schneller aufgedeckt.

Drittens haben Familienkassen zukünftig die Möglichkeit die Auszahlung des Kindergeldes bei Verdacht direkt einzustellen. Damit schaffen wir unmittelbare Sanktionsmöglichkeiten.

Als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion werde ich das Gesetz die nächsten Monate im Bundestag begleiten und vorantreiben. Denn Missbrauch von Sozialleistungen ist kein Kavaliersdelikt und gehört bestraft!


Mi. 20.02.19

Gemeinnützigkeit für Computerspiele ohne Gewalt

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Im Vorfeld der Anhörung zu eSport im Deutschen Bundestag wirbt der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger für eine Anerkennung der Gemeinnützigkeit bestimmter Computerspiele ohne gewaltbetonte Inhalte. Hierbei differenziert er konsequent nach den Inhalten der Spiele analog zur Altersfreigabe der USK. Gleichzeitig findet im Sinne der Autonomie des Sports die Positionierung des DOSB Beachtung.

Die Debatte um die Anerkennung von eSport als Sport hat in den vergangenen Monaten hohe Wellen geschlagen. Bei zahlreichen Sportvereinen in Deutschland besteht das Interesse, eSport in ihre Vereinsarbeit zu integrieren. Wichtigste Voraussetzung hierfür ist die Anerkennung von eSport im Verein als gemeinnützig. Denn sind Aktivitäten eines Vereins nicht von dessen gemeinnützigen Zweck umfasst, riskiert der Verein den Status der Gemeinnützigkeit.

In diesem Zusammenhang ist die Positionierung des DOSB eindeutig, was die Frage angeht, ob eSport als Sport im Verein angesehen werden soll. Vor dem Hintergrund der Autonomie des Sports gilt es, diese Festlegung seitens der Politik zunächst einmal anzuerkennen. Dennoch muss gleichzeitig eine sachgerechte Lösung im Sinne der Rechtssicherheit für die Vereine gefunden werden.
 
Differenzierung nach Spielinhalten
Entscheidend ist für mich eine konsequente Unterscheidung zwischen virtuellen Sportsimulationen, Echtzeit-Strategiespielen und Shooter-Spielen. Im Hinblick auf eSport im Verein muss aus meiner Sicht zwischen diesen Spielen und ihren Inhalten differenziert werden.

Die USK-Altersangabe ist aus meiner Sicht ein gutes Kriterium zur Abgrenzung der Spiele. Das USK-Zertifizierungsverfahren stellt weltweit anerkannte Anforderungen an die Jugendfreigabe von Computerspielen und trifft Entscheidungen zur Jugendfreigabe, die breite Akzeptanz besitzen.

Es ist daher nur folgerichtig anhand dieser Kriterien, Vereinen die Möglichkeit zu eröffnen, bestimmte Spiele in ihr Angebot aufzunehmen.

Virtuelle Sportsimulationen
Der DOSB hat bei den virtuellen Sportsimulationen keine Bedenken, wenn diese in den Sportvereinen angeboten werden. Einzelne Sportverbände sind bereits dabei, die elektronische Simulation ihrer Sportart in die Satzung mitaufzunehmen. Virtuelle Sportsimulationen machen jedoch nur einen kleinen Anteil an Spielen in Deutschland aus.
 
Echtzeit-Strategiespiele
Weitaus größerer Beliebtheit erfreuen sich Spiele, die verschiedene Genres vermischen. Hier sind insbesondere die Echtzeit-Strategiespiele wie „Dota II“ zu nennen.

Diese sind meistens als Teamspiele aufgebaut, bei denen zwei aus mehreren Spielern bestehende Teams gegeneinander antreten. Die USK-Altersfreigabe liegt hier bei 12 Jahren. Der in diesen Spielen ausgetragene Wettkampf der beiden Mannschaften weist aus meiner Sicht einen grundlegenden Bezug zum Leistungsmessen in der sportlichen Welt auf und beinhaltet keine Verstöße gegen die ethischen Grundwerte des Sports.
 
Shooter-Spiele
Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Spiele, die explizit Gewalt beinhalten, sollte jedoch nicht zur Debatte stehen. Shooter-Spiele wie „Counter Strike“ bewegen sich außerhalb der vom Sport akzeptierten und geförderten ethischen Grenzen.

Die USK-Altersfreigabe 16 oder 18 indiziert hierbei den Inhalt von Gewalt. Es kann für Sportvereine daher keine sinnvolle Erweiterung oder Ergänzung ihrer Tätigkeiten darstellen, Spiele mit einer Altersfreigabe USK 16 oder höher in ihr Angebot aufzunehmen.
 
Festschreibung in der Abgabenordnung
Da die Echtzeit-Strategiespiele wie oben ausgeführt nicht dem Wertekanon des Sports widersprechen, sondern im Gegenteil sportliche Werte wie Teamgeist fördern, sollen diese Spiele in den Bereich der Gemeinnützigkeit aufgenommen werden.

Eine Ergänzung der Abgabenordnung § 52 Abs. 2 AO für wettkampfmäßiges Computerspielen ohne gewaltbetonte Inhalte, etwa durch Einfügen einer neuen Ziffer, wäre ein gangbarer Weg, um in klarer Abgrenzung zum Sport einen eigenen Grund für Gemeinnützigkeit darzustellen.

Zusätzlich ließe sich in einem Abschnitt des Anwendungserlasses zur Abgabeordnung (AEAO) ein Negativkatalog der genauen Genres an Spielen, die nicht von der AO erfasst sein sollen, definieren. Hierzu würden vor allem die sogenannten Shooter-Spiele zählen.


Abgrenzung zur Gemeinnützigkeit des Sports
Hingegen steht der politisch breit diskutierte Vorschlag der Ergänzung von § 52 Abs. 2 Nr. 21 AO um eine Formulierung „die Förderung des Sports (Schach und eSport gelten als Sport)“ in eindeutiger Ablehnung zu der im DOSB-Positionspapier zum Ausdruck gebrachten Haltung.
Insofern ist durch die oben genannte Differenzierung nach Spielinhalten und einer Gemeinnützigkeit unabhängig vom Sport ein Weg gefunden, der im Lichte der ausgetauschten Argumente für Rechtssicherheit der Vereine sorgt.


Do. 17.01.19

Rede im Bundestag zur Anpassung von Kindergeld-Zahlungen


Fr. 09.11.18

Haushaltswoche bringt deutliches Plus für die Spitzenathleten in Deutschland

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschuss in der Nacht auf Donnerstag ist ein deutlicher Aufwuchs für die Spitzensportförderung in Deutschland erneut beschlossen worden. Auch die Stiftung Deutsche Sporthilfe wird für das Haushaltsjahr 2019 wieder Mittel des Bundes von insgesamt sieben Millionen Euro erhalten.

Der CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Mit der Fortschreibung der direkten Förderung deutscher Topathleten via Stiftung Deutsche Sporthilfe kommen die insgesamt sieben Millionen Euro Bundesmittel unmittelbar den Athletinnen und Athleten zugute. Im Haushalt 2018 war erstmalig eine solche direkte Förderung festgeschrieben.

Für das kommende Jahr bedeutet dies, dass jeder Kaderathlet mit einer zusätzlichen Unterstützung von mindestens 3000 Euro mehr direkt aus dem Bundeshaushalt rechnen kann. 2018 war für Sportdeutschland bisher ein erfolgreiches Jahr – etwa international während der Olympischen Winterspiele in Südkorea oder im eigenen Land bei der Leichtathletik EM 2018 in Berlin. Unsere Athleten sind die Marketingabteilung Deutschlands; ihr internationaler Einsatz muss uns auch etwas wert sein. Insofern sind das gute Nachrichten für die Hochleistungssportler in unserem Land.“


Fr. 09.11.18

Rede zur Entwicklung des eSports


Do. 08.11.18

Förderung des Bundes für RLP AgroScience

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) freut sich, dass die RLP AgroScience GmbH am Weincampus Mußbach mit einem Betrag von 210.000 Euro durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gefördert wird.

Diese Nachricht hat Bundesministerin Julia Klöckner dem direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten im Wahlkreis Neustadt – Speyer jetzt mitgeteilt. Die Unterstützung erfolgt im Rahmen der neuen Richtlinie über die Förderung von Innovationen im Themenbereich Boden als Beitrag zum Klimaschutz gemäß Pariser Abkommen (COP21).

Mit den Mitteln soll nun das Projekt „Sensorbasierte Kartendienste zur bodenschonenden Bewirtschaftung und umweltgerechten Düngung bei der überbetrieblichen Maschinenverwendung durch Kombination unterschiedlich skalierter Geodaten. Kooperation von Beratung und Maschinenringen beim Praxistransfer durch Mobile AgrarPortale“ umgesetzt werden.

Johannes Steiniger: „Am Weincampus Mußbach wird die Zukunft des Weinbaus gemacht. Neben der wichtigen universitären Grundlagenforschung und den Dienstleistungen des DLR Rheinpfalz entwickelt die RLP AgroScience GmbH neue Produkte für unsere Winzer und Landwirte, die so vor allem die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen können. Schön, dass die Ministerin Julia Klöckner diesen Weg aus Berlin unterstützt!“


Do. 08.11.18

Rede zum Familienentlastungsgesetz

 


Do. 08.11.18

356.000 Euro Bundesmittel für den Speyerer Dom

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hat darüber informiert, dass im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VII auch der Kaiserdom zu Speyer mit einem Betrag von 356.000 Euro durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gefördert wird.

Als Abgeordneter im Wahlkreis Neustadt-Speyer erklärt Johannes Steiniger hierzu:

Der Dom zu Speyer ist die größte erhaltene romanische Kirche der Welt und hat eine enorme geschichtliche Bedeutung. Er ist von außerordentlichem kulturellen Wert. Dieses Weltkulturerbe der UNESCO gilt es mit all seinen baulichen Schätzen zu erhalten. Deshalb freue ich mich sehr über diese zusätzliche Förderung des Bundes im Sinne des Denkmalschutzes unserer Heimat.


Mo. 05.11.18

Bitkom sucht digitale Vorreiterschulen

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Um Deutschlands Schulen auf dem Weg der digitalen Transformation zu unterstützen, hat der Verband Bitkom die Initiative Smart School ins Leben gerufen. Nachdem Anfang 2018 bereits die ersten Gewinnerschulen ausgezeichnet wurden, geht der bundesweite Wettbewerb Smart School nun in die nächste Runde. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hin.

Bis zum 11. Januar 2019 können sich allgemein- und berufsbildende Schulen bewerben, die herausragende Konzepte zum Einsatz digitaler Technologien in Unterricht und Schulalltag entwickelt haben. Gesucht werden Schulen mit Vorbildcharakter, die bereits Schritte zur Digitalisierung unternommen haben, die über vereinzelte Projekte hinausgehen. Nach Ende der Bewerbungsphase werden die Bewerbungen von einer Fachjury von Bildungsexperten, Medienpädagogen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft anhand eines Kriterienkatalogs begutachtet. Die Gewinnerschulen werden in Berlin im März 2019 ausgezeichnet. Weitere Informationen zum Wettbewerb und die Bewerbungsformulare gibt es auf der Internetseite www.smart-school.de.

„Mit dem Leininger Gymnasium in Grünstadt haben wir eine der ersten Smart Schools im Wahlkreis. Ich freue mich darauf, wenn weitere Schulen aus unserer Region an dem Wettbewerb teilnehmen und bei der Digitalisierung vorne mitspielen wollen“, betont Johannes Steiniger als direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Neustadt – Speyer.


Mo. 29.10.18

Johannes Steiniger für Anerkennung der Gemeinnützigkeit von eSport

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Zur heutigen Positionierung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), dass eSport kein Sport sei und der damit einhergehenden Ablehnung der Gemeinnützigkeit für eSport, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Sportausschusses Johannes Steiniger:

„Der DOSB hat mit seiner Entscheidung in Sachen eSport eine Chance verpasst. Durch die heutige Positionierung kann der organisierte Sport keinen Einfluss auf die Entwicklung des eSports nehmen, sondern überlässt dieses Massenphänomen sich selbst.

Viele Vereine in Deutschland sind hier schon weiter. Sie bauen eSport-Abteilungen auf, um sich breiter aufzustellen und neue Jugendliche an sich zu binden. Insbesondere aber diese Vereine brauchen Rechtssicherheit. Es darf nicht sein, dass die Gefahr des Aberkennens des Status der Gemeinnützigkeit wie ein Damoklesschwert über denjenigen Vereinen schwebt, die eine solche Abteilung haben.

Deshalb sollte die Bundesregierung am Koalitionsvertrag festhalten und einen Vorschlag unterbreiten, wie die Abgabenordnung so angepasst wird, dass eSport in Vereinen rechtssicher betrieben werden kann.

Denn dem Wunsch junger Menschen, ihren eSport etwa in einem Verein gemeinsam mit anderen zu verfolgen, sollte Rechnung getragen werden. Wenn Jugendliche nicht allein vor der Konsole, sondern gemeinsam mit anderen ihrem Hobby nachgehen und sich messen, ist das zunächst einmal gut. Wenn ein solcher Verein Werte des Sports vorlebt: nämlich Respekt, Fairness und Gemeinschaftssinn, dann ist das für die Gesellschaft ein wahrer Mehrwert.“


Fr. 19.10.18

Plenarrede zum AfD-Antrag zur Indexierung des Kindergelds für EU-Ausländer

„Ihr Antrag ist ideenlos, verkennt das eigentliche Problem und ist daher durchgefallen“

Gestern habe ich im Plenum zu später Stunde den Antrag der AfD zum Thema Kindergeld-Indexierung für EU-Ausländer auseinandergenommen.

Das Spiel der AfD wiederholt sich auch bei diesem Antrag: Forderungen stellen, die nicht rechtskonform sind, Themen dramatisieren und Fakten ignorieren. Doch das lasse ich ihnen nicht durchgehen!

Die Bundesregierung hat nämlich längst selbst Vorschläge gemacht, wie man das Kindergeld anpassen kann und forciert hier eine Regelung, die dem EU-Recht gerecht wird.

Statt also einen Keil in die Gesellschaft zu treiben, müssen wir uns dem eigentlichen Problem widmen: Der Bekämpfung des Missbrauchs bei Kindergeldleistungen. Ich habe deshalb klar aufgezeigt, was wir bereits gemacht haben und was wir noch vorhaben. Kriminellen Banden wollen wir das Handwerk legen.


Do. 11.10.18

Rede im Plenum des Deutschen Bundestags zur Erhöhung des Kindergelds

Heute habe ich im Plenum zum zentralen Entlastungsprojekt dieser Koalition gesprochen. Wir wollen in den nächsten Jahren in zwei Schritten das Kindergeld um insgesamt 300 Euro im Jahr anheben, auch der Kinderfreibetrag steigt entsprechend. Meine gesamte Rede finden Sie hier:


Sa. 29.09.18

Ehrenbürger Europas: Rede zur Einweihung des Helmut-Kohl-Ufers in Speyer

Heute hatte ich die Ehre gemeinsam mit Maike Kohl-Richter das Helmut-Kohl-Ufer in Speyer einzuweihen. Meine Rede dazu zeigt den Verdienst Helmut Kohls für die Pfalz und für ganz Deutschland.

Sehr geehrte Frau Dr. Kohl-Richter, sehr geehrter Oberbürgermeister Eger, sehr geehrte Ehrengäste, meine sehr geehrten Damen und Herren,

es ist heute eine große Ehre für mich, die zentrale Rede für den Ehrenbürger Europas Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl, den Kanzler der Einheit, zu halten. Wir alle freuen uns, dass wir nun ab sofort in Speyer ein Helmut-Kohl-Ufer haben werden.

Jetzt mag der ein oder andere fragen: was verbindet einen 31-jährigen Mann aus Bad Dürkheim mit Bundeskanzler Helmut Kohl, der von 1982 bis 1998 die Geschicke Deutschlands lenkte? 1998, als der hier vor Ihnen stehende Redner gerade in die sechste Klasse ging.

Da ist auf der einen Seite eine persönliche Begegnung. Im Jahr 2000 war Helmut Kohl in meiner Heimatstadt Bad Dürkheim zu Gast um beim Bürgermeisterwahlkampf unseren Kandidaten zu unterstützen. Meine Mutter ermutigte mich, den damals 12jährigen, bei diesem öffentlichen Auftritt mir doch einmal diesen wichtigen Mann anzuschauen. Und welche Wirkung Helmut Kohl auf Menschen hatte, konnte ich an diesem Nachmittag an mir selbst sehen. Seine sehr imposante und gleichzeitig auf Menschen zugehende Art ist mir eine der recht wenigen Kindheitserinnerungen, die mir sehr stark im Gedächtnis geblieben sind. Und diese Begegnung war in der Rückschau unterbewusst sicherlich auch eine Art Wendepunkt in der politischen Sozialisation von mir. Mit der Jungen Union waren wir dann zwei Mal in Oggersheim gewesen. Wir, über 300 junge Männer und Frauen, sangen zu seinem 80. Geburtstag unter Anleitung von Gotthilf Fischer ein Geburtstagsständchen. Ich muss nicht extra erwähnen, dass wir nicht gehen durften, bis nicht jeder ein Glas Pfälzer Riesling in der Hand hielt. Aber wir trauerten auch gemeinsam im vergangenen Jahr, als Helmut Kohl verstarb, und legten in Oggersheim unter großer Anteilnahme vieler junger Menschen einen Kranz zu seinen Ehren nieder.

Hieran mag man erkennen, wie stark Helmut Kohl junge Menschen meiner Generation für Politik begeistert hat.

Es verbindet mich und meine Generation eine große Dankbarkeit dafür, dass wir heute in Frieden und Freiheit in einem geeinten Europa leben dürfen. Der prägende Leitsatz von Helmut Kohl, mit dem man sein Lebenswerk auf den Punkt subsummieren kann, ist:

 „Die deutsche Einheit und die europäische Einigung sind zwei Seiten derselben Medaille“.

Dass er beides für uns möglich gemacht hat, werden wir nie vergessen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Wenige Meter von hier befindet sich die Jugendherberge von Speyer. Schüler- und Jugendgruppen aus ganz Europa sind hier zu Gast.

Das deutsch-französische Jugendwerk, die deutsch-polnische Aussöhnung, Helmut Kohl hat nach Kräften den Austausch besonders junger Menschen gefördert. Dadurch sind in Europa viele Freundschaften entstanden. Der „Erzfeind Frankreich“ ist eine Zuschreibung aus einer anderen Zeit.

Studieren in Paris, arbeiten in Brüssel und ein Kurztrip an die Adria – das Leben und arbeiten in Europa sind heute eine Selbstverständlichkeit. Und wir erkennen beispielsweise bei der Aktion „Pulse of Europe“, bei der sich übrigens die örtliche Junge Union stark engagiert, dass sich viele junge Menschen heute als Europäer  sehen. Auch dies ist ein Vermächtnis von Helmut Kohl.

Dahinter steht die große europäische Idee. Sie hat Staatsmänner miteinander verbunden – Kohl und Mitterrand standen hierfür. Sie hatten die Vision, dass nur ein vereintes Europa Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand ist. Und man muss sich immer vor Augen halten, dass politische Haltung durch eigenes Erleben und Erfahren entsteht. Helmut Kohl hatte im Krieg die Toten gesehen. Bilder, die unter den heute hier anwesenden wohl Gott sei Dank fast keiner mehr vor Augen hat. Aber es waren eben diese Erfahrungen von Krieg und Leid, die zu dem unglaublich starken Willen geführt haben, alles dafür zu tun, dass so etwas nie mehr passiert. Und genau vor diesem Hintergrund muss man seinen Einsatz für die deutsche und europäische Einigung sehen. Er hat dies sehr klar auf den Punkte gebracht, wenn er sagt, dass „Europa eine Frage von Krieg und Frieden“ sei und ich ergänze, „und bleibt“.

Genau deshalb ist es auch der klare Auftrag an die aktuelle Politikergeneration, dies immer wieder zu erarbeiten. Europa muss den Menschen begreifbar gemacht werden. Es gilt, die Menschen immer wieder von dieser großartigen Idee zu begeistern. Es gilt aber auch tatkräftig voran zu schreiten. Über Missstände nicht hinweg zu sehen. Wir können uns Stillstand in Europa eben gerade nicht leisten, sondern müssen die langen Linien im Blick behalten. Das heißt konkret, ein stärkeres gemeinsames Bewusstsein für die wichtigen Aufgaben; eine Besinnung auf gemeinsame Werte und Ziele – die man sehr gut findet, wenn man auf die Gründerväter zurück schaut; Und wir brauchen in Europa wieder ein Mehr an Miteinander und ein weniger an nationalen Alleingängen. Helmut Kohl hat dies zuletzt im Jahr 2016 gut zum Ausdruck gebracht:

Es braucht unter den Völkern Europas insgesamt wieder mehr Gespür für das Machbare und das dem anderen Zumutbare, auch wieder mehr Respekt vor der Geschichte und den Befindlichkeiten des anderen.

Mit Speyer war Helmut Kohl zeitlebens eng verbunden. Er hatte hier die prägende Zeit am Gymnasium, die politische Sozialisation in den Nachkriegsjahren. Aber da war eben vor allen Dingen auch der Speyerer Dom, dessen beeindruckende Kulisse als Symbol für sein christliches Leitbild in der internationalen Politik angesehen werden kann. Dieses Leitbild von Kultur, Kirche und Dom ist der genaue Gegensatz zu der Beliebigkeit, die wir bisweilen in der heutigen Zeit erleben.

Aber er war nicht nur großer Staatsmann, sondern auch Botschafter für die Pfalz.

Staatsgästen hat er seine Pfalz gern gezeigt – er war stolz auf seine Heimat. Neben dem obligatorischen Pfälzer Saumagen, Wanderungen im Pfälzerwald standen immer auch Besuche in Speyer und im Speyerer Dom auf dem Programm.

Und deshalb sind wir alle sehr froh, dass der Stadtrat nach der Einbindung von tausend Bürgern per Online-Voting mit großer Mehrheit entschied, dass es das Helmut-Kohl-Ufer in Speyer gibt. Ein Verfahren, diese Spitze sei mir erlaubt, von dem sich andere Städte in unmittelbarer Nähe eine Scheibe abscheiden könnten.

Und auch die Namensgebung ist klug: Helmut-Kohl-Ufer soll dieser Rheinabschnitt nunmehr heißen und nicht Helmut-Kohl-Promenade. Und das entspricht auch vielmehr den Eigenschaften von Helmut Kohl. Er war eben gerade kein Flaneur auf einer Promenade. Er war zielgerichtet unterwegs, wollte Entscheidungen von Bestand und brach eben –Stichwort Deutsche Einheit – immer wieder erfolgreich „zu neuen Ufern auf“.

Und dies auch gegen den Strom, wenn es um die eigene Überzeugung ging.

Das Ergebnis der Bürgerabstimmung  wär sicher in seinem Sinne. Hier am Rheinufer kommt man zusammen. Es ist ein Ort der Begegnung und des Austausch. Und der Rhein verbindet heute Regionen in Europa.

Der „Vater“ Rhein ist nicht irgendwer, er ist der „Urstrom“ der Deutschen – identitätsstiftend. Heute die wirtschaftliche Kraftachse in Europa, seinerzeit prägend für eine ganze Epoche der Rheinromantik – ich sage nur „Hüter des Nibelungenschatzes“.

Die Bedeutung des Rheines für die Deutsche Einheit allerdings ist bestimmt dem ein oder anderen nicht bekannt. In seinen Erinnerungen beschreibt Helmut Kohl ein Gespräch mit Gorbatschow im Juni 1989 in Bonn. Nach dem Abendessen gingen beide zu einem 4-Augen-Gespräch durch den Park des Kanzleramtes und liefen Richtung Rhein. In diesem Gespräch wurde auch die deutsche Teilung thematisiert, die Gorbatschow naturgemäß als logische Folge der Geschichte sah, Helmut Kohl dagegen diese als „die entscheidende Belastung zwischen den beiden Völkern sah.“. In diesem Moment zeigt Kohl Richtung Rhein und formulierte:

Schauen Sie sich diesen Fluss an, der an uns vorbeiströmt. Er symbolisiert die Geschichte; sie ist nichts Statisches. Sie können diesen Fluss stauen, technisch ist das möglich. Doch dann wird er über die Ufer treten und sich auf andere Weise den Weg zum Meer bahnen. So ist es auch mit der deutschen Einheit. Sie können ihr Zustandekommen zu verhindern suchen. (…) Aber so sicher wie der Rhein zum Meer fließt, so sicher wird die deutsche Einheit kommen – und auch die europäische Einheit.

Kohl schreibt, dass Gorbatschow sich die Überlegungen anhörte und nicht mehr widersprach.

Helmut Kohl ruht in Frieden unweit des Speyerer Doms – in dieser Stadt, die für ihn viel bedeutet hat. Ein Stück des Ufers des Rheins trägt jetzt den Namen des Ehrenbürgers von Europa Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl. Und meine Vision wäre es, dass wir die Erinnerung an ihn dadurch lebendig halten, dass wir in möglichst vielen Städten entlang des Rheins – am besten von hier bis nach Bonn, das Ufer nach ihm benennen.

Herzlichen Dank für alles, Helmut Kohl!


Di. 18.09.18

Anträge für das Baukindergeld können gestellt werden

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Ab heute können bei der KfW Bankengruppe Anträge für das Baukindergeld gestellt werden. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU):

„Endlich gehen wir mit dem Baukindergeld an den Start und lösen so eines unserer zentralen Wahlkampfversprechen ein. Immer wieder wurde ich in zahlreichen Gesprächen in meiner Heimat nach dem Baukindergeld gefragt. Es freut mich, dass wir jetzt mit der vollständig versprochenen Förderung beginnen. Das Baukindergeld ist ein staatlicher Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss und damit eine echte Hilfe beim Wunsch nach den eigenen vier Wänden. Pro Kind erhalten die Familien 12.000 Euro, ausgezahlt in 10 jährlichen Raten zu je 1.200 Euro. Eine Wohnraumbegrenzung konnten wir auf Druck der Union verhindern. Das Baukindergeld ist somit ein wichtiger Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Zudem ist das eigene Haus oder die eigene Wohnung die beste Altersvorsorge.“

Hintergrund:

Das Baukindergeld wurde auf Wunsch der Union Teil des Koalitionsvertrages und als eines der ersten Vorhaben der neuen Bundesregierung umgesetzt. Unter dem Stichwort „Baukindergeld“ oder unter der Fördernummer 424 kann der Antrag auf der Website der KfW Bankengruppe beantragt werden. Voraussetzung dafür ist ein Haushaltseinkommen von maximal 90.000 Euro pro Jahr bei einem Kind plus 15.000 Euro für jedes weitere Kind. Die Frist für den Kaufvertrag oder die Baugenehmigung ist dabei der 1. Januar 2018. Die von der SPD geplante Wohnraumbegrenzung von 120m² ist nicht mehr in der Regelung enthalten.


Do. 23.08.18

Nachmeldungen für Dürrehilfen sind möglich

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat ein Bund-Länder-Hilfsprogramm in Höhe von rund 340 Millionen Euro für Landwirte aufgelegt. Es soll existenzgefährdete Betriebe in Folge von Schäden durch die Dürre in diesem Sommer unterstützen.

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Auch wenn die große Sommerhitze und Trockenheit in diesem Jahr an den Landwirten in der Pfalz nicht spurlos vorbeigegangen ist, so sind zumindest dramatische Ernteausfälle ausgeblieben. Existenzbedrohend sind hingegen die Ausfälle in rund 10 000 Betrieben in anderen Regionen Deutschlands.

Eine Bilanz der Ernte etwa bei Kartoffeln und Zuckerrüben steht aber auch in der Pfalz noch aus. In diesem Zusammenhang möchte ich darüber informieren, dass Nachmeldungen im aufgelegten Bund-Länder-Hilfsprogramm noch möglich sind, wenn es hier zu entsprechenden Ausfällen kommt. Insofern sind alle Landwirte aufgerufen, etwaige Verluste dem Landwirtschaftsministerium in Mainz zu melden.“

Hintergrund:

Anspruchsberechtigt im Bund-Länder-Hilfsprogramm sind existenzbedrohte Betriebe mit Ernteausfällen, die im Mittel höher sind als 30 Prozent.  Der Schaden bei den Betroffenen kann bis zu 50 Prozent ausgeglichen werden. Die Finanzhilfen haben ein Volumen von 340 Millionen Euro. Bund und Länder tragen das Programm jeweils zu 50 Prozent.


Do. 05.07.18

Nachhaltiger und solider Bundeshaushalt im Parlament verabschiedet

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Der Bundeshaushalt für 2018 ist in dieser Plenarwoche, der sogenannten Haushaltswoche, im Deutschen Bundestag verabschiedet worden. Gleichzeitig wird bereits am kommenden Freitag der Bundeshaushalt für das nachfolgende Haushaltsjahr 2019 im Bundeskabinett beraten.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger MdB erklärt hierzu:

„Im beschlossenen Haushalt werden auch in diesem Jahr die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Auch wenn die vielzitierte „schwarze Null“, also ein ausgeglichener Haushalt, keine Sensationsmeldung mehr ist, so ist doch gerade für uns jüngere Abgeordnete eine fortwährende Haushaltskonsolidierung ein ganz zentrales politisches Anliegen.

Die große Koalition hat nunmehr das fünfte Mal in Folge einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden beschlossen – das spricht für Nachhaltigkeit und ist generationengerecht.

Die Umsetzung des Koalitionsvertrages fließt in der Haushaltsplanung für das kommende Jahr bereits ein. So ist das neue Baukindergeld im Etat 2019 berücksichtigt. 570 Millionen Euro sind für Familien für den Wohnungskauf oder Hausbau eingeplant. Das bedeutet konkret über zehn Jahre lang Zuschüsse von insgesamt 12 000 Euro pro Kind. Das ist zukunftsorientiert und spricht für einen Haushalt voller Perspektive.“


Do. 28.06.18

Rede im Plenum zu „Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren“


Do. 28.06.18

Bundeshaushalt setzt deutliche Akzente bei der Förderung des Spitzensports

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Die für den aktuellen Bundeshaushalt wichtige Bereinigungssitzung im Deutschen Bundestag hat einen deutlichen Aufwuchs für die Spitzensportförderung in Deutschland beschlossen.

Der CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger MdB erklärt hierzu:

„Mit der Ankündigung, dass die Stiftung Deutsche Sporthilfe als unmittelbarer Unterstützer der Sportler in Deutschland nunmehr mit zusätzlich 3,5 Millionen Euro ausgestattet werden soll, löst die Politik ihr Versprechen ein, die Athletinnen und Athleten in den Mittelpunkt der Förderung des Bundes und den aktuell laufenden Reformprozess im Hochleistungssport zu stellen.

Als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion für den Behindertensport freue ich mich zudem besonders über die hier eingestellten Mittel von 830 000 Euro. Denn gerade hier leistet der Sport besonders viel für das Zusammenleben und Miteinander in unserer Gesellschaft.“


Mi. 27.06.18

Jetzt bewerben! Johannes Steiniger unterstützt USA-Austausch

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land.

Auch Johannes Steiniger, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt – Speyer, ist Pate im PPP und ruft zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf. Ab sofort können Jugendliche sich um eines der Stipendien für das Austauschjahr 2019/20 in den USA bewerben, Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018. Während ihres Aufenthaltes in den USA leben die Jugendlichen in einer Gastfamilie und besuchen eine Schule vor Ort. So tauchen sie vollständig in die amerikanische Kultur und den dortigen Alltag ein. Die PPP-Stipendien sind Vollstipendien, die den kompletten Kostenbeitrag für das Austauschjahr abdecken – inklusive Reise, Versicherung, Organisation und Betreuung. Die Bewerbung ist direkt über die Website des Bundestags möglich: www.bundestag.de/ppp

Parallel werden im Wahlkreis Neustadt – Speyer Gastfamilien gesucht, die ab August/September 2018 einen der diesjährigen US-amerikanischen PPP-Stipendiaten für ein Schuljahr bei sich aufnehmen möchten. „Gastfamilien haben die Möglichkeit, ein Austauschjahr im eigenen Zuhause zu erleben“, so Johannes Steiniger. „Sie ermöglichen einem jungen Menschen aus einem anderen Land eine einmalige Erfahrung und gewinnen selbst ein internationales Familienmitglied hinzu.“ Dabei entstehen Freundschaften, die oft ein Leben lang halten. Interessierte Familien können sich direkt bei der für den Wahlkreis zuständigen Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) melden: Telefonisch unter 040 2270020 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de.


Mo. 18.06.18

Pfälzerwald-Verein auf Einladung von Johannes Steiniger in Berlin

(Bild: Bundesregierung / Atelier Schneider)

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat ehrenamtlich Engagierte des Pfälzerwald-Vereins nach Berlin zu einer Presse- und Informationsfahrt der Bundesregierung eingeladen.

Die Teilnehmer gewinnen einen umfassenden Eindruck von der Parlaments- und Regierungsarbeit in der Hauptstadt. Neben dem Besuch im Bundestag stehen unter anderem auch Informationsgespräche in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz und im Bundeskanzleramt auf der Tagesordnung.

Johannes Steiniger MdB gab der Besuchergruppe aus der Pfalz dabei einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments aus erster Hand. Ein Gang durch die Häuser des Bundestages und der klassische Kuppelbesuch durften selbstverständlich nicht fehlen.

Thema des Gesprächs im Deutschen Bundestag waren mitunter die steuerlichen und rechtlichen Fragestellungen im Ehrenamt. Aber auch Problemstellungen wie mangelnder Nachwuchs, bürokratische Hürden und Belastungen im Ehrenamt wurden diskutiert.

Johannes Steiniger: „Ehrenamt im Verein lebt vom Mitmachen und Politik vom Austausch, insofern freue ich mich, dass so viele ehrenamtlich Engagierte in diesem Sinne meiner Einladung nach Berlin gefolgt sind und wir gemeinsam Gelegenheit hatten, viele Punkte persönlich zu diskutieren.“

Foto: Besucher aus der Pfalz beim Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger (Mitte) vor der Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin. (Bild: Bundesregierung / Atelier Schneider)


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