JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Fr. 29.04.16

Johannes Steiniger empfängt junge „Olympioniken“ aus Schifferstadt

Weit gebracht haben sie es, die Handballer des Gymnasiums im Paul-von-Denis-Schulzentrum in Schifferstadt. Zum Bundesfinale von „Jugend trainiert für Olympia“ kam die Mannschaft nach Berlin. Zum Abschluss ging es in den Bundestag.

Johannes Steiniger erklärt zum Besuch:

„Mir war es wichtig, den jungen Sportlern ein Zeichen der Anerkennung ihrer sehr guten sportlichen Leistung zu geben. Mit dem Besuch bei mir im Bundestag konnten die Schüler Einblicke in die Arbeit des Parlaments – und auch einmal hinter die Kulissen des Bundestages – bekommen.

Im Gespräch mit den jungen Leuten ging es nicht nur um viele Fragen rund um das Leben eines Abgeordneten, sondern auch um den Sport selbst. Tatsächlich hat in der Sportpolitik des Bundestages „Jugend trainiert für Olympia“ auch eine unmittelbare Bedeutung. Denn der Bund fördert den Bundeswettbewerb der Schulen mit jährlich 700.000 Euro.

Als Sportpolitiker finde ich den Wettbewerb deshalb so wichtig, weil er Fairness und Gemeinschaft vermittelt. Und wenn 3000 Teilnehmer aus ganz Deutschland in Berlin zusammenkommen, hat das schon ein bisschen was von Olympia. Im Idealfall können Talente durch den Wettbewerb ihren Weg vom Leistungssport in den Spitzensport schaffen. Manche sind auf diesem Weg gar Profi geworden.

Umso mehr können wir auf unsere jungen Nachwuchsathleten aus der Pfalz stolz sein und werden sicher noch öfter von ihnen hören und lesen.“


Di. 29.03.16

Bürgersprechstunde in Bad Dürkheim

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der ersten

Bürgersprechstunde in Bad Dürkheim
am Mittwoch, 6. April 2016, 14:00 bis 16:00 Uhr
im Seebacher Haus, Dorfplatz 5, 67098 Bad Dürkheim

weitet er sein Gesprächsangebot weiter aus.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Mi. 03.02.16

Steiniger: Das Asylpaket II ist zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen richtig und zielführend

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 3. Februar das Asylpaket II beschlossen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Es ist gut, dass diese weiteren Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen jetzt gemeinsam von der Regierungskoalition auf den Weg gebracht wurden.
Im Gesetzesentwurf sind drei wichtige Punkte, die das Asylpaket I ergänzen, festgelegt:

Erstens: Der Familiennachzug für diejenigen, die in Deutschland kein Asyl, sondern lediglich den zeitlich begrenzten ’subsidiären Schutz‘ erhalten, wird für zwei Jahre ausgesetzt.

Zweitens: Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive und Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten werden ein Schnellverfahren innerhalb von wenigen Wochen durchlaufen. Hierfür sind entsprechende Aufnahmeeinrichtungen vorgesehen. Dieses verkürzte Verfahren gilt auch für Flüchtlinge, die schon einmal einen Antrag gestellt haben, also für bereits abgelehnte Asylbewerber. Zudem werden Abschiebungen rechtlich einfacher gestaltet.

Drittens: Mit der Einstufung von Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten geht ein klares Signal aus, dass es in Deutschland kaum Bleibeperspektive für Angehörige dieser Staaten gibt.

Ich bin optimistisch, dass wir im Bundestag diese Maßnahmen mit großer Mehrheit noch im Februar verabschieden werden. Es gilt weiterhin Schritt für Schritt mit nationalen und europäischen und internationalen Maßnahmen, auf die Flüchtlingsproblematik sachlich und angemessen, aber auch besonnen, zu reagieren. Das Asylpaket II ist hierfür ein weiterer Beitrag.“


Sa. 19.12.15

Bericht im Mannheimer Morgen: „Spitzensport muss Vorbild sein“

Hier geht es zum Bericht im Mannheimer Morgen vom 19.12.2015.


Fr. 04.12.15

Mandat für den Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrormiliz IS

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS beschlossen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Die gesamte westliche Welt ist durch blinden Hass und feigen Terror des IS bedroht. Eine ganze Weltgegend ist durch Morde, Gräuel und Barbarei durch die Terrorherrschaft des IS in Angst und Schrecken versetzt.

Die Entscheidung zu einer militärischen Intervention kann immer nur Ultima Ratio sein. Es geht jetzt darum, den menschenverachtenden Terrorismus bei seinem Vernichtungsfeldzug zu stoppen. Gemeinsam in Solidarität mit unseren Partnern sowie Frankreich – und bevor es zu spät ist. Denn die Anschläge von Paris waren gegen uns alle gerichtet, gegen unsere freie und offene Art zu leben.

Genauso ist aber humanitär, politisch und logistisch Engagement in der Region gefragt. Daher müssen weiterhin parallel alle diplomatischen Möglichkeiten, wie im Wiener-Prozess, genutzt und ausgelotet werden.

Ziel ist eine friedliche Zukunftsperspektive. Sicher eine schwierige Aufgabe über viele Jahrzehnte hinweg.“

 


Fr. 27.11.15

Der Hattrick ist geschafft: Dritter ausgeglichener Haushalt in Folge

Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen. Es handelt sich dabei erneut um einen ausgeglichenen Haushalt. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger, CDU:

„Wir konnten heute im Parlament erneut einen grundsoliden Etat beschließen. Der Haushalt steht auch in diesem Jahr wieder unter dem Zeichen der Konsolidierung und Zukunftsorientierung. Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist weiterhin sehr gut. Dies gab Spielraum Steuern in einzelnen Bereichen sogar moderat zu senken, um weitere Wachstumsimpulse zu erreichen.

Der Bildungs- und Forschungsetat des Bundes wurde erneut um rund 1 Mrd. Euro aufgestockt und bemisst sich auf insgesamt 16 Mrd. Euro. Junge Familien werden mit höheren Steuerfreibeträgen entlastet. Das zeigt eine klare Zukunftsorientierung des Haushalts und steht für die Generationengerechtigkeit der Politik der Bundesregierung.

Den aktuellen dringenden Anforderungen durch die Flüchtlingsproblematik kommt der Haushalt ebenso nach. Der Etat des Innenministeriums wird um 1 Milliarde Euro erhöht. Damit unterstützt der Bund die Kommunen, investiert in die Integration der Flüchtlinge mit Bleibeperspektive und wird die Asylverfahren beschleunigen. Zudem wird die Bundespolizei mit 3.000 neuen Stellen bis 2018 gestärkt, um etwa die die eingeführten Grenzkontrollen zu gewährleisten. Damit reagiert die Bundesregierung auf die schwierige internationale Lage und investiert in die Sicherheit in Deutschland.“

Insgesamt plant der Bund im Haushaltsjahr 2016 Ausgaben von rund 317 Mrd. Euro, die ohne neue Kredite finanziert werden sollen.


Fr. 13.11.15

Anti-Doping-Gesetz im Bundestag verabschiedet

CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger: Ein wichtiger Beitrag für die Integrität und die Stahlkraft des Sports

Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport beschlossen. Kern des Gesetzes ist es, Doping als eigenen Straftatbestand zu führen.

„Das Gesetz ist, neben den Sanktionsmöglichkeiten durch die Sportgerichte und den Tatbeständen, die sich aus dem Arzneimittelgesetz ergeben, eine maßgebliche Ergänzung im Kampf gegen Doping“, so Johannes Steiniger, Mitglied im Sportausschuss des Bundestages.

„Ziel des Gesetzes ist es, die Integrität des Sports zu erhalten. Es geht um die Prinzipien Fairness, Chancengleichheit bei sportlichen Wettbewerben und es geht um die Vorbildwirkung der Athleten“, so Steiniger.

Vor dem Hintergrund von alarmierenden Zahlen gedopter Athleten, beispielsweise in der internationalen Leichtathletik, gelte es umso mehr die Ideale und Werte des Sports zu schützen. Der Gesetzgeber greife zu seinem schärfsten Schwert, nämlich dem Strafrecht, um ein klares Zeichen zu setzen und den sauberen Sport zu schützen.

„Doping gefährdet den Sport von innen. Spielmanipulation gefährdet den Sport von außen. Ein weiteres Gesetz gegen Betrug im Sport und Spielmanipulation wird daher folgen. Damit sind zweizentrale sportpolitische Vorhaben der Legislaturperiode erfolgreich erreicht und auf den Weg gebracht“,  so Steiniger abschließend.


Do. 05.11.15

Bundestag verabschiedet Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung

Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland beschlossen. Mit dem Gesetz soll in der letzten Lebensphase Selbstbestimmung gestärkt und Lebensqualität verbessert werden.

„Durch unsere moderne Medizin werden wir insgesamt älter und bleiben länger gesund. Das ist eine sehr gute Entwicklung. Als Gesellschaft dürfen wir die Auseinandersetzung mit dem schwierigen Thema Sterben und Tod aber nicht verdrängen. Und auch im letzten Lebensabschnitt brauchen wir eine bestmögliche Versorgung. Hier setzt das neue Gesetz an“, so Johannes Steiniger, Mitglied im interfraktionellen Gesprächskreis Hospiz des Deutschen Bundestages.

Ziel des Gesetzes ist es, flächendeckend ein Angebot an Hospiz- und Palliativversorgung zu schaffen, das sich an den individuellen Bedürfnissen der Schwerstkranken und Sterbenden orientieren soll. Die ambulanten und stationären Angebote sollen gestärkt werden. Auch in Pflegeheimen und Krankenhäusern soll die Versorgung ausgebaut werden.

„Hospize profitieren von den  Neuregelungen unmittelbar: Die Krankenkassen tragen künftig 95 statt wie bisher 90 Prozent der zuschussfähigen Kosten. Der Anteil, den Hospize etwa durch Spenden aufbringen müssen, wird damit deutlich reduziert“, so Steiniger.

„Diese erreichten Verbesserungen in allen Bereichen der Hospiz- und Palliativversorgung sind ganz zentral: Denn nur so kann für jeden einzelnen ein würdevolles Sterben in einer selbst gewählten, und wenn möglich gewohnten Umgebung, erreicht werden. Das kann ambulant zu Hause bedeuten oder etwa in einem Hospiz“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Steiniger.

Weitere Informationen zum Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung finden Sie hier auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums.


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