JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Do. 05.07.18

Nachhaltiger und solider Bundeshaushalt im Parlament verabschiedet

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Der Bundeshaushalt für 2018 ist in dieser Plenarwoche, der sogenannten Haushaltswoche, im Deutschen Bundestag verabschiedet worden. Gleichzeitig wird bereits am kommenden Freitag der Bundeshaushalt für das nachfolgende Haushaltsjahr 2019 im Bundeskabinett beraten.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger MdB erklärt hierzu:

„Im beschlossenen Haushalt werden auch in diesem Jahr die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Auch wenn die vielzitierte „schwarze Null“, also ein ausgeglichener Haushalt, keine Sensationsmeldung mehr ist, so ist doch gerade für uns jüngere Abgeordnete eine fortwährende Haushaltskonsolidierung ein ganz zentrales politisches Anliegen.

Die große Koalition hat nunmehr das fünfte Mal in Folge einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden beschlossen – das spricht für Nachhaltigkeit und ist generationengerecht.

Die Umsetzung des Koalitionsvertrages fließt in der Haushaltsplanung für das kommende Jahr bereits ein. So ist das neue Baukindergeld im Etat 2019 berücksichtigt. 570 Millionen Euro sind für Familien für den Wohnungskauf oder Hausbau eingeplant. Das bedeutet konkret über zehn Jahre lang Zuschüsse von insgesamt 12 000 Euro pro Kind. Das ist zukunftsorientiert und spricht für einen Haushalt voller Perspektive.“


Do. 28.06.18

Rede im Plenum zu „Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren“


Do. 28.06.18

Bundeshaushalt setzt deutliche Akzente bei der Förderung des Spitzensports

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Die für den aktuellen Bundeshaushalt wichtige Bereinigungssitzung im Deutschen Bundestag hat einen deutlichen Aufwuchs für die Spitzensportförderung in Deutschland beschlossen.

Der CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger MdB erklärt hierzu:

„Mit der Ankündigung, dass die Stiftung Deutsche Sporthilfe als unmittelbarer Unterstützer der Sportler in Deutschland nunmehr mit zusätzlich 3,5 Millionen Euro ausgestattet werden soll, löst die Politik ihr Versprechen ein, die Athletinnen und Athleten in den Mittelpunkt der Förderung des Bundes und den aktuell laufenden Reformprozess im Hochleistungssport zu stellen.

Als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion für den Behindertensport freue ich mich zudem besonders über die hier eingestellten Mittel von 830 000 Euro. Denn gerade hier leistet der Sport besonders viel für das Zusammenleben und Miteinander in unserer Gesellschaft.“


Mi. 27.06.18

Jetzt bewerben! Johannes Steiniger unterstützt USA-Austausch

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land.

Auch Johannes Steiniger, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt – Speyer, ist Pate im PPP und ruft zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf. Ab sofort können Jugendliche sich um eines der Stipendien für das Austauschjahr 2019/20 in den USA bewerben, Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018. Während ihres Aufenthaltes in den USA leben die Jugendlichen in einer Gastfamilie und besuchen eine Schule vor Ort. So tauchen sie vollständig in die amerikanische Kultur und den dortigen Alltag ein. Die PPP-Stipendien sind Vollstipendien, die den kompletten Kostenbeitrag für das Austauschjahr abdecken – inklusive Reise, Versicherung, Organisation und Betreuung. Die Bewerbung ist direkt über die Website des Bundestags möglich: www.bundestag.de/ppp

Parallel werden im Wahlkreis Neustadt – Speyer Gastfamilien gesucht, die ab August/September 2018 einen der diesjährigen US-amerikanischen PPP-Stipendiaten für ein Schuljahr bei sich aufnehmen möchten. „Gastfamilien haben die Möglichkeit, ein Austauschjahr im eigenen Zuhause zu erleben“, so Johannes Steiniger. „Sie ermöglichen einem jungen Menschen aus einem anderen Land eine einmalige Erfahrung und gewinnen selbst ein internationales Familienmitglied hinzu.“ Dabei entstehen Freundschaften, die oft ein Leben lang halten. Interessierte Familien können sich direkt bei der für den Wahlkreis zuständigen Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) melden: Telefonisch unter 040 2270020 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de.


Mo. 18.06.18

Pfälzerwald-Verein auf Einladung von Johannes Steiniger in Berlin

(Bild: Bundesregierung / Atelier Schneider)

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat ehrenamtlich Engagierte des Pfälzerwald-Vereins nach Berlin zu einer Presse- und Informationsfahrt der Bundesregierung eingeladen.

Die Teilnehmer gewinnen einen umfassenden Eindruck von der Parlaments- und Regierungsarbeit in der Hauptstadt. Neben dem Besuch im Bundestag stehen unter anderem auch Informationsgespräche in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz und im Bundeskanzleramt auf der Tagesordnung.

Johannes Steiniger MdB gab der Besuchergruppe aus der Pfalz dabei einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments aus erster Hand. Ein Gang durch die Häuser des Bundestages und der klassische Kuppelbesuch durften selbstverständlich nicht fehlen.

Thema des Gesprächs im Deutschen Bundestag waren mitunter die steuerlichen und rechtlichen Fragestellungen im Ehrenamt. Aber auch Problemstellungen wie mangelnder Nachwuchs, bürokratische Hürden und Belastungen im Ehrenamt wurden diskutiert.

Johannes Steiniger: „Ehrenamt im Verein lebt vom Mitmachen und Politik vom Austausch, insofern freue ich mich, dass so viele ehrenamtlich Engagierte in diesem Sinne meiner Einladung nach Berlin gefolgt sind und wir gemeinsam Gelegenheit hatten, viele Punkte persönlich zu diskutieren.“

Foto: Besucher aus der Pfalz beim Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger (Mitte) vor der Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin. (Bild: Bundesregierung / Atelier Schneider)


Do. 07.06.18

Sozialversicherungsbeiträge jetzt senken

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Vor dem Hintergrund der hohen Rücklagen im System der Arbeitslosenversicherung und der Rekordbeschäftigung in Deutschland hat die Junge Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in  ihrer Sitzung vom 7. Juni 2018 eine Beitragssenkung um 0,6 Prozentpunkte  bei der Arbeitslosenversicherung gefordert.

Johannes Steiniger MdB erklärt hierzu:

„Deutschland steht ausgesprochen gut da. Das zeigt sich auch bei den enorm hohen Rücklagen, welche die Bundesagentur für Arbeit vor allem wegen der sehr guten Beschäftigungssituation im Land bilden konnte. Umso mehr ist es jetzt an der Zeit, den Beitragszahlern etwas zurück zu geben. Als Junge Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag war es uns jetzt wichtig, dieses Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland zu senden. Die Forderung geht über die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Beitragssenkung von 0,3 Prozentpunkte hinaus.“

DIE RHEINPFALZ berichtete über den Vorstoß hier: https://www.rheinpfalz.de/lokal/artikel/steiniger-geld-den-beitragszahlern-zurueckgeben/

Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern


Mi. 06.06.18

Salierbrücke wohl weiter nutzbar für ÖPNV und Rettungsdienste

Heute hat zum zweiten Mal der Projektbegleitkreis zur Sanierung der Salierbrücke bei Speyer in Altlußheim auf badischer Seite getagt. Am Ende steht fest: Das Regierungspräsidium Karlsruhe geht mit der Variante einer Vollsperrung, die aber in beide Richtungen für ÖPNV und Rettungsdienste befahrbar sein wird, in die Öffentlichkeitsbeteiligung am 18. und 19. Juni. Das spiegelt die mehrheitliche Meinung der Teilnehmer.

Das begrüßen die Bundestagsabgeordneten der CDU Johannes Steiniger (Wahlkreis Neustadt – Speyer) und Olav Gutting (Wahlkreis Bruchsal – Schwetzingen):

„Der Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Eine Baustelle bringt immer Einschränkungen mit sich, aber fast zwei Jahre Vollsperrung ohne Rücksicht auf Notfälle und den Schülerverkehr waren nicht vermittelbar.“

Olav Gutting ergänzt: „Sicher wäre eine weitere Öffnung der Brücke noch besser. Aber die  Sanierung ist absolut notwendig und verträgt keinerlei Aufschub mehr. Wir setzen uns weiter für die bestmöglichen Verbindungen nach Speyer ein.“

Johannes Steiniger betont: „Der Einsatz gerade auf der Speyerer Seite hat gewirkt. Über 3500 Unterschriften hat Oberbürgermeister Hansjörg Eger heute übergeben. Wir wollen alles daran setzen, dass die Bauzeit so kurz wie möglich bleibt und auch die Landwirtschaft und der PKW-Verkehr in der Bauzeit schnell über den Rhein kommen.“


Mo. 28.05.18

Johannes Steiniger ist Pate für Weisenheimerin Tina Scherner

Statt in die Sommerferien geht es in diesem Sommer in die USA. Und zwar gleich für ein ganzes Jahr. Tina Scherner aus Weisenheim am Sand erhält ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestages. Dafür hat sie der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger nominiert und übernimmt die Patenschaft für sie. Das Stipendium des Bundestages umfasst dabei alle Reise- und Programmkosten.

Vor dem Start haben sich Johannes Steiniger und Tina Scherner im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten in Neustadt zu einem Gespräch getroffen. Sowohl der Bundestagsabgeordnete als auch die junge Stipendiatin sind sich sicher: Mit diesem Programm ist auch eine große Verantwortung verbunden. Schließlich sind die Stipendiaten des Bundestages sozusagen Botschafter ihrer Heimat.

Johannes Steiniger: „In den USA wird Tina Scherner eine High School besuchen. Leben wird sie in einer amerikanischen Gastfamilie. Sicher ein Jahr mit spannenden Eindrücken und vielen neuen Erfahrungen, die prägend sein werden. Erfahrungen auf die auch ich – als ihr „Pate“ im Programm – sehr gespannt bin.“

Tina Scherner: „Ich bin sehr glücklich darüber, dass ich das Stipendium bekommen habe und Herr Steiniger die Patenschaft für mich übernimmt. Mit diesem Auslandsjahr geht für mich ein großer Traum in Erfüllung. Schon die Zeit vor der Abreise ist für mich sehr aufregend und ich kann es kaum erwarten, dass es endlich losgeht.“

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm besteht nunmehr seit 35 Jahren. Es wird vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA zu gleichen Teilen getragen. Es bietet Schülerinnen und Schüler und jungen Berufstätigen bis zum Alter von 24 Jahren die Möglichkeit, mit Hilfe eines Stipendiums ein Jahr in den USA zu verbringen.


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