JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Fr. 11.08.17

Mit DEHOGA-Präsident Gereon Haumann zu Gast in zwei innovativen Hotelbetrieben

Johannes Steiniger, CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt-Speyer, und Gereon Haumann, DEHOGA-Präsident in Rheinland-Pfalz, haben in dieser Woche das Hotel Löwengarten in Speyer und das Gartenhotel Heusser in Bad Dürkheim besucht. Neben tourismuspolitischen Fragen ging es um unternehmerische Herausforderungen in den Betrieben.

Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Neben dem Hambacher Schloss und dem Speyerer Dom haben wir viele Sehenswürdigkeiten hier bei uns. Ebenso spielt der Tourismus rund um das Thema Wein in der Pfalz eine große Rolle. Die Hotels und Gaststätten tragen einen wesentlichen Teil dazu bei, dass so viele Gäste gerne in unsere Region kommen. Wie sich die politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre auf das Hotel- und Gastgewerbe auswirken und wo Verbesserungsbedarf ist, habe ich gemeinsam mit Gereon Haumann, DEHOGA-Präsident in Rheinland-Pfalz, einmal genauer diskutiert.

Die erste Station führte uns ins Gartenhotel Heusser. Georg Köhler bietet hier Kulinarisches und Wellness auf höchstem Niveau und hat immer wieder erhebliche Investitionen getätigt. Im Hotel Löwengarten unweit des Speyerer Doms haben wir mit Ulrich Deisinger gesprochen. Seit über 40 Jahren besteht der Familienbetrieb nunmehr erfolgreich in Speyer. Beide Besuche haben mir noch einmal deutlich gemacht, wie groß die Herausforderungen vom Fachkräftemangel bis hin zur teils erheblichen Bürokratie sind.

Von den Betreibern der Hotels eine unmittelbare Rückmeldung zur Situation in den Betrieben zu bekommen, war eine gute Gelegenheit zum Realitätscheck der Berliner Politik. Ich konnte viele Punkte mitnehmen für meine Berliner Arbeit.“


Fr. 11.08.17

Einladung: Mittagstreff mit Finanzstaatssekretär Jens Spahn am 18. August

Gerade hier in der Pfalz wissen wir, wie entscheidend die richtigen Rahmenbedingungen für den nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg im eigenen Betrieb sind – sei es in der Landwirtschaft oder im Tourismus, im Handwerk oder der Industrie.

Wie können wir Entlastung und Bürokratieabbau weiterhin erreichen und die Chancen der Digitalisierung noch stärker nutzen?

Über diese spannenden Fragen möchte ich mit Ihnen ins Gespräch kommen und Sie herzlich einladen zum:

Wirtschaftspolitischen Mittagstreff mit

Finanzstaatssekretär Jens Spahn MdB

am 18. August ab 13.00 Uhr

in der „Gaststätte Winzerverein“

Weinstraße 67, 67146 Deidesheim

Ich würde mich sehr freuen, Sie an diesem Freitag zu einem kleinen Imbiss bereits ab 13.00 Uhr begrüßen zu dürfen. Der Parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn MdB wird gegen 13.45 Uhr dazu kommen und nach einem Impulsvortrag gerne auf Ihre Fragen persönlich eingehen.


Fr. 04.08.17

Erneuter Ausbau für Turbo-Internet mit über 4,7 Millionen Euro gefördert

In dieser Woche hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt wieder ein Fördervorhaben für Glasfasernetz positiv beschieden.

Dabei handelt es sich um eine Förderung zum Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim mit über 4,7 Millionen Euro.

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger:

„Ich freue mich, dass mit dem riesigen Breitbandförderprogramm des Bundes auch der der Ausbau des schnellen Internets hier bei uns einen enormen, zusätzlichen Schub bekommt. Die geförderten Kommunen erhalten hierdurch die Möglichkeit, den Ausbau eines Gigabitnetzes in den unterversorgten Gebieten mit ganz erheblichen Finanzmitteln jetzt schnell und unbürokratisch umzusetzen.“

Hintergrund

Seit April 2016 hat der Bund mit seinem Programm insgesamt 290.000 Kilometer neue Glasfaser ermöglicht. Bei den Ausbaubescheiden des Programms beträgt der Fördersatz jeweils zwischen 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln damit rund 4 Milliarden Euro bereit.


Do. 03.08.17

Auf eine Brotzeit mit Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger ist Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zu einem Brotzeit-Gespräch nach Bockenheim gekommen. Der Bundesminister hat detailliert die Arbeit des Landwirtschaftsressorts in den vergangenen vier Jahren dargelegt und sich den Fragen der rund 100 Winzern und Landwirten sowie interessierten Teilnehmern aus der Region gestellt.

Für den Berufsstand der Landwirte bricht der Fachminister eine Lanze und spricht ihnen das Vertrauen aus:

„Wir müssen eine offene Diskussion führen mit denen, die meinen, das ist Hobbylandwirtschaft. Die Bauern und Winzer leben davon. Beim Pflanzenschutz müssen wir uns an die Wissenschaft halten und kein Glaubensbekenntnis ablegen. Wenn nicht nachgewiesen ist, dass etwas schädigt, sehe ich nicht ein, es abzulehnen.“

 Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt:

„Ich bin sehr froh über diese gute und offene Diskussion, die wir hier in Bockenheim mit Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hatten. In diesem Zusammenhang freue ich mich, dass ich an die gute Zusammenarbeit des langjährigen Wahlkreisabgeordneten Norbert Schindler MdB anknüpfen kann.

Landwirtschaft und Tourismus sind die Lebensgrundlage unserer Region. Die Interessen der Winzer und Landwirte will ich in Berlin und gegenüber der EU-Bürokratie weiterhin aktiv vertreten. Nicht bei allen Parteien gebe es eine solche Wertschätzung für den Berufsstand wie bei der CDU. Dazu ist mir ein enger Austausch wichtig. Einem Ausspielen von Stadt und Land, wie das im letzten Jahr in einer Werbekampagne leider geschehen ist, müssen wir entgegentreten.

Über die Probleme der Winzer mit Frost und Klimaveränderung und die Sorgen der Bauern über zu niedrige Preise im Lebensmittelhandel habe ich für meine Arbeit in Berlin mitgenommen.“

 


Do. 27.07.17

Dem Bahnlärm auf der Spur

Bereits seit vielen Monaten beschäftigt die Anwohner an der Bahnlinie Neustadt – Grünstadt der Geräuschpegel der neuen Fahrzeuge. In Grünstadt und Freinsheim haben sich engagierte Bürger zusammengefunden, um gegen den Lärm zu protestieren und die Ursachen zu finden und beheben zu lassen. Auch den Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger haben Sie um Unterstützung gebeten.

Auch auf seine Vermittlung fand an den neuralgischen Punkten jetzt Begehungen statt unter der Beteiligung des anerkannter Fachmanns Prof. Dr.-Ing. Markus Hecht von der TU Berlin und Vertretern der Deuschen Bahn.

Johannes Steiniger erklärte dazu nach den Besichtigungen vor Ort:

„Als Abgeordneter für die Region ist es mir wichtig, Lösungswege aufzuzeigen. Ich bleibe hier dran!“


Do. 13.07.17

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger besucht St. Dominikus Stiftung

Zum Abschluss seiner Sommertour mit zahlreichen spannenden Einblicken und Begegnungen besuchte der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) die St. Dominikus Stiftung Speyer. Die Träger-Stiftung zahlreicher Einrichtung im Bereich der Bildung und der Gesundheit zeigt wie wichtig Tradition und Identität in diesen Bereichen sind. Johannes Steiniger zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Mitarbeiter und erklärte dazu:

„Die St. Dominikus Stiftung Speyer ist eine bemerkenswerte Institution, die die Menschen vom ersten bis zum letzten Augenblick begleitet. Besonders die Arbeit mit Kindern und in den Hospizen beeindruckt mich bei meinen Besuchen in derlei Einrichtungen jedes Mal aufs Neue. Hospiz- und Palliativarbeit ist eine der herausforderndsten Aufgaben im Bereich Gesundheit und Pflege. Wer Menschen ein würdevolles Sterben ermöglicht, vollbringt eine Meisterleistung. Die Hingabe, das Engagement und die Leidenschaft, die die vielen Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen hier zeigen, verdient meinen größten Respekt.“

Die St. Dominikus Stiftung in Speyer ist eine der größten Organisationen im Bereich Pflege und Hospiz in Rheinland-Pfalz. In ihren elf Einrichtungen setzen sich die vielen Mitarbeiter für einen guten Start ins Leben, für gute Bildung und Erziehung, für gefährdete Kinder und Jugendliche, für Gesundheit und Heilung und für sterbende Menschen ein. Über ihre Arbeit sammelt die Stiftung auch Spenden, zum Beispiel für Kinder mit Lernbehinderungen, für Hilfegespräche mit Familien in Not oder schlicht für einen Blumenstrauß im Zimmer einer Palliativstation. Als Vorsitzender des OMEGA Freundes- und Förderkreises und Mitglied im interfraktionellen Gesprächskreis Hospiz im Deutschen Bundestag liegt Johannes Steiniger dieses Thema besonders am Herzen:

„In meinen Funktionen im Bereich der Hospize weiß ich, wie wichtig es ist, Spenden zu sammeln und dabei auch auf die wichtige Funktion der Hospiz- und Palliativstationen in unserem Gesundheitssystem aufmerksam zu machen. In unserer alternden Gesellschaft gewinnt das Thema Pflege und Fürsorge im Alter immer mehr an Bedeutung. Der Bau des Hospizes in Bad Dürkheim ist mir deshalb auch eine echte Herzensangelegenheit und ich bin froh, dass wir die notwendigen Spenden dafür sammeln konnten.“


Do. 06.07.17

Sommertour: Station im Weingut

Am fünften Tag seiner Sommertour durch den Wahlkreis Neustadt-Speyer war der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) zu Gast bei Johannes Nippgen in Neuleiningen. Der Geschäftsführer der Franz Nippgen Weinkellerei betreibt das Weingut in Familientradition und zeigte dem Mitglied des Bundestages die Kellerei, seine Weinberge und die Schatzkammer: Das Weinlager im Keller. Nach dem Rundgang und einer kleinen Verkostung zeigte sich Johannes Steiniger sehr angetan von dem Weingut:

„Als Pfälzer wächst man mit den Weinbergen vor der Türe auf. Die Pfalz ist nicht nur einer der größten Weinbauregionen Europas, sondern auch eine der besten. Das Weingut Franz Nippgen zeigt dabei genau das, was unsere Pfälzer Winzer ausmacht. Traditionelles Keltern von Weinen in langer Familientradition auf der einen und Offenheit für neue Eigenkreationen auf der anderen Seite. Die zahlreichen Weinfeste und Weinmessen, die im ganzen Sommer in meiner Heimat gefeiert werden, sind dabei nicht nur Gelegenheiten guten Wein zu probieren, sondern auch die Möglichkeit mit den Leuten ins Gespräch zu kommen und die pfälzische Geselligkeit zu leben. Ohne diese Feste würde der Pfalz einfach ein Stück Lebensqualität fehlen. Ich bin deshalb auch froh, dass das Weingut Franz Nippgen auf vielen dieser Feste vertreten ist.“

Johannes Nippgen und seine Familie keltern seit über 100 Jahren in Neuleingen. Neben den traditionellen Weinen wie Riesling, Grauburgunder oder Silvaner setzt das Weingut dabei auch auf Eigenkreationen wie Glühweine oder fruchtige Sommergetränke. Die Weinbaugeschichte der Familie Nippgen geht bis ins 18. Jahrhundert zurück und steht damit beispielhaft für die vielen traditionsreichen Winzerfamilien in der Pfalz. Wie viele andere Winzer trägt auch die Familie Nippgen seit Jahren zum Gelingen der vielen Weinfeste bei. Als Mitglied des Bad Dürkheimer Wurstmarktausschusses kennt Johannes Steiniger dabei auch den Organisationsaufwand hinter diesen Festen:

„Mit dem Dürkheimer Wurstmarkt haben wir das größte Weinfest der Welt in unserer Heimat. Als Mitglied im Organisationsausschuss weiß ich um den vielen Aufwand, der dahinter steckt. Es freut mich jedes Jahr aufs Neue, dass wir so viele Winzer aus der Region für die vielen Weinfeste gewinnen können. Bei allem Verständnis für die Bedürfnisse der Anwohner in den Festbereichen, sollten wir uns in der Weinfestsaison das Leben deshalb auch nicht unnötig gegenseitig schwer machen, sondern gemeinsam fröhlich feiern.“


Di. 04.07.17

CDU-Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger fordert Impfpflicht

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Anlässlich der jüngsten Äußerungen aus dem Landeselternausschuss der Kitas in Rheinland-Pfalz zum neuen Impf-Meldegesetz fordert Johannes Steiniger, stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag, in bestimmten Fällen eine verbindliche Impfpflicht. Eine Impfberatung, wie sie nunmehr eingeführt wurde, sei zwar ein richtiger, aber nicht ausreichender Schritt zur Prävention von Kinderkrankheiten.

Johannes Steiniger MdB:

„Zu den größten Errungenschaften bei der Prävention von Krankheiten und deren Folgen zählt das Impfen. Besonders wenn es um die Gesundheit von Kindern- und Kleinkindern geht, darf diese nicht durch einen falschen Zeitgeist und einer gewissen Impfmüdigkeit vieler Eltern aufs Spiel gesetzt werden. Daher plädiere ich in bei Kinderkrankheiten für eine Impfpflicht!

Wer sein Kind gesund durch Kindergarten und Schule bringen will, sollte auf Nummer sicher gehen und impfen lassen – gegen Masern, Mumps, Diphtherie, Tetanus, Kinderlähmung, Röteln und Windpocken. Es handelt sich nicht um harmlose „Kinderkrankheiten“, sondern diese können unter Umständen tödlich sein. Nicht geimpfte Kinder sind nicht nur selbst gefährdet, sondern gefährden durch das hohe Ansteckungsrisiko auch die Gesundheit anderer – mit zuweilen schweren Folgen. Eine Masernepidemie, wie sie nun in Italien zu beobachten war, ist auch bei uns jederzeit denkbar. In der Folge führe die italienische Regierung eine Impfpflicht ein. Wer hier nicht gegen bestimmte Krankheiten impft, erhält keinen Kita-Platz.

Die Kindersterblichkeit in der westlichen Welt ist durch die Impfmöglichkeit gegen die Kinderkrankheiten seit den 50er Jahren stetig gesunken. Manche Krankheiten waren sogar bis vor kurzem vollkommen verschwunden. Wer hier also die Uhr zurück drehen will, gefährdet Gesundheit.“

Hintergrund: Seit Anfang Juni gilt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Kindertagesstätten müssen Eltern, die beim Eintritt ihrer Kinder in die Kita keinen Nachweis über eine Impfberatung vorlegen, an die Gesundheitsämter melden. Eine vieldiskutierte Impfpflicht wurde im Gesetz nicht verankert. Eine aktuelle Prognose des Robert Koch-Instituts kommt zu dem Ergebnis, dass 2017 erneut ein Jahr mit vielen Masernfällen in Deutschland werden kann.


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