JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Fr. 09.11.18

Haushaltswoche bringt deutliches Plus für die Spitzenathleten in Deutschland

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschuss in der Nacht auf Donnerstag ist ein deutlicher Aufwuchs für die Spitzensportförderung in Deutschland erneut beschlossen worden. Auch die Stiftung Deutsche Sporthilfe wird für das Haushaltsjahr 2019 wieder Mittel des Bundes von insgesamt sieben Millionen Euro erhalten.

Der CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Mit der Fortschreibung der direkten Förderung deutscher Topathleten via Stiftung Deutsche Sporthilfe kommen die insgesamt sieben Millionen Euro Bundesmittel unmittelbar den Athletinnen und Athleten zugute. Im Haushalt 2018 war erstmalig eine solche direkte Förderung festgeschrieben.

Für das kommende Jahr bedeutet dies, dass jeder Kaderathlet mit einer zusätzlichen Unterstützung von mindestens 3000 Euro mehr direkt aus dem Bundeshaushalt rechnen kann. 2018 war für Sportdeutschland bisher ein erfolgreiches Jahr – etwa international während der Olympischen Winterspiele in Südkorea oder im eigenen Land bei der Leichtathletik EM 2018 in Berlin. Unsere Athleten sind die Marketingabteilung Deutschlands; ihr internationaler Einsatz muss uns auch etwas wert sein. Insofern sind das gute Nachrichten für die Hochleistungssportler in unserem Land.“


Fr. 09.11.18

Rede zur Entwicklung des eSports


Do. 08.11.18

Förderung des Bundes für RLP AgroScience

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) freut sich, dass die RLP AgroScience GmbH am Weincampus Mußbach mit einem Betrag von 210.000 Euro durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gefördert wird.

Diese Nachricht hat Bundesministerin Julia Klöckner dem direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten im Wahlkreis Neustadt – Speyer jetzt mitgeteilt. Die Unterstützung erfolgt im Rahmen der neuen Richtlinie über die Förderung von Innovationen im Themenbereich Boden als Beitrag zum Klimaschutz gemäß Pariser Abkommen (COP21).

Mit den Mitteln soll nun das Projekt „Sensorbasierte Kartendienste zur bodenschonenden Bewirtschaftung und umweltgerechten Düngung bei der überbetrieblichen Maschinenverwendung durch Kombination unterschiedlich skalierter Geodaten. Kooperation von Beratung und Maschinenringen beim Praxistransfer durch Mobile AgrarPortale“ umgesetzt werden.

Johannes Steiniger: „Am Weincampus Mußbach wird die Zukunft des Weinbaus gemacht. Neben der wichtigen universitären Grundlagenforschung und den Dienstleistungen des DLR Rheinpfalz entwickelt die RLP AgroScience GmbH neue Produkte für unsere Winzer und Landwirte, die so vor allem die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen können. Schön, dass die Ministerin Julia Klöckner diesen Weg aus Berlin unterstützt!“


Do. 08.11.18

Rede zum Familienentlastungsgesetz

 


Do. 08.11.18

356.000 Euro Bundesmittel für den Speyerer Dom

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hat darüber informiert, dass im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VII auch der Kaiserdom zu Speyer mit einem Betrag von 356.000 Euro durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gefördert wird.

Als Abgeordneter im Wahlkreis Neustadt-Speyer erklärt Johannes Steiniger hierzu:

Der Dom zu Speyer ist die größte erhaltene romanische Kirche der Welt und hat eine enorme geschichtliche Bedeutung. Er ist von außerordentlichem kulturellen Wert. Dieses Weltkulturerbe der UNESCO gilt es mit all seinen baulichen Schätzen zu erhalten. Deshalb freue ich mich sehr über diese zusätzliche Förderung des Bundes im Sinne des Denkmalschutzes unserer Heimat.


Mo. 05.11.18

Bitkom sucht digitale Vorreiterschulen

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Um Deutschlands Schulen auf dem Weg der digitalen Transformation zu unterstützen, hat der Verband Bitkom die Initiative Smart School ins Leben gerufen. Nachdem Anfang 2018 bereits die ersten Gewinnerschulen ausgezeichnet wurden, geht der bundesweite Wettbewerb Smart School nun in die nächste Runde. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hin.

Bis zum 11. Januar 2019 können sich allgemein- und berufsbildende Schulen bewerben, die herausragende Konzepte zum Einsatz digitaler Technologien in Unterricht und Schulalltag entwickelt haben. Gesucht werden Schulen mit Vorbildcharakter, die bereits Schritte zur Digitalisierung unternommen haben, die über vereinzelte Projekte hinausgehen. Nach Ende der Bewerbungsphase werden die Bewerbungen von einer Fachjury von Bildungsexperten, Medienpädagogen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft anhand eines Kriterienkatalogs begutachtet. Die Gewinnerschulen werden in Berlin im März 2019 ausgezeichnet. Weitere Informationen zum Wettbewerb und die Bewerbungsformulare gibt es auf der Internetseite www.smart-school.de.

„Mit dem Leininger Gymnasium in Grünstadt haben wir eine der ersten Smart Schools im Wahlkreis. Ich freue mich darauf, wenn weitere Schulen aus unserer Region an dem Wettbewerb teilnehmen und bei der Digitalisierung vorne mitspielen wollen“, betont Johannes Steiniger als direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Neustadt – Speyer.


Mo. 29.10.18

Johannes Steiniger für Anerkennung der Gemeinnützigkeit von eSport

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, CDU/CSU, Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern

Zur heutigen Positionierung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), dass eSport kein Sport sei und der damit einhergehenden Ablehnung der Gemeinnützigkeit für eSport, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Sportausschusses Johannes Steiniger:

„Der DOSB hat mit seiner Entscheidung in Sachen eSport eine Chance verpasst. Durch die heutige Positionierung kann der organisierte Sport keinen Einfluss auf die Entwicklung des eSports nehmen, sondern überlässt dieses Massenphänomen sich selbst.

Viele Vereine in Deutschland sind hier schon weiter. Sie bauen eSport-Abteilungen auf, um sich breiter aufzustellen und neue Jugendliche an sich zu binden. Insbesondere aber diese Vereine brauchen Rechtssicherheit. Es darf nicht sein, dass die Gefahr des Aberkennens des Status der Gemeinnützigkeit wie ein Damoklesschwert über denjenigen Vereinen schwebt, die eine solche Abteilung haben.

Deshalb sollte die Bundesregierung am Koalitionsvertrag festhalten und einen Vorschlag unterbreiten, wie die Abgabenordnung so angepasst wird, dass eSport in Vereinen rechtssicher betrieben werden kann.

Denn dem Wunsch junger Menschen, ihren eSport etwa in einem Verein gemeinsam mit anderen zu verfolgen, sollte Rechnung getragen werden. Wenn Jugendliche nicht allein vor der Konsole, sondern gemeinsam mit anderen ihrem Hobby nachgehen und sich messen, ist das zunächst einmal gut. Wenn ein solcher Verein Werte des Sports vorlebt: nämlich Respekt, Fairness und Gemeinschaftssinn, dann ist das für die Gesellschaft ein wahrer Mehrwert.“


Fr. 19.10.18

Plenarrede zum AfD-Antrag zur Indexierung des Kindergelds für EU-Ausländer

„Ihr Antrag ist ideenlos, verkennt das eigentliche Problem und ist daher durchgefallen“

Gestern habe ich im Plenum zu später Stunde den Antrag der AfD zum Thema Kindergeld-Indexierung für EU-Ausländer auseinandergenommen.

Das Spiel der AfD wiederholt sich auch bei diesem Antrag: Forderungen stellen, die nicht rechtskonform sind, Themen dramatisieren und Fakten ignorieren. Doch das lasse ich ihnen nicht durchgehen!

Die Bundesregierung hat nämlich längst selbst Vorschläge gemacht, wie man das Kindergeld anpassen kann und forciert hier eine Regelung, die dem EU-Recht gerecht wird.

Statt also einen Keil in die Gesellschaft zu treiben, müssen wir uns dem eigentlichen Problem widmen: Der Bekämpfung des Missbrauchs bei Kindergeldleistungen. Ich habe deshalb klar aufgezeigt, was wir bereits gemacht haben und was wir noch vorhaben. Kriminellen Banden wollen wir das Handwerk legen.


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