JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelles


Di. 19.09.17

Fünf Tage bis zur Bundestagswahl – Talk mit CDU-Bundesvize Julia Klöckner

Kurz vor der Bundestagswahl hat der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner, die auch stellvertretende Bundesvorsitzende der Christdemokraten ist, zu einem öffentlichen Bürgergespräch in Bad Dürkheim getroffen. Rund 120 interessiere Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung ins Dürkheimer Haus gefolgt.

Johannes Steiniger MdB:

„Es war schon eine kleine Herausforderung, just einen Tag nach dem großen Finale des Dürkheimer Wurstmarkts wieder für eine politische Abendveranstaltung zu werben. Umso mehr freut es mich, dass wir mit so vielen interessierten Teilnehmern an diesem Abend ins Gespräch kommen konnten.

Vor der Bundestagswahl spürt man allerorten, wie stark viele politische Großwetter-Themen, wie internationale Sicherheit, Globalisierung und die Zukunft Europas, die Wählerinnen und Wähler interessieren. Dass die Erfahrung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in diesen unsicheren Zeiten besonders gefragt ist, darin waren sich auch heute wieder viele einig.

Ich bin froh, dass die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Julia Klöckner, in ihrer Rede auf die ganz zentralen Zukunftsthemen für unser Land eingegangen ist. So war Bildung in Deutschland immer schon allererste Ressource und wird weiterhin der Schlüssel für unseren Wohlstand sein. Darüber hinaus wird es darum gehen, wie wir den Wandel der Digitalisierung klug gestalten.

Aber auch drängende lokale Fragen standen im Fokus: Viele im Landkreis pendeln morgens in die Metropolregion, gute Verkehrsanbindungen sind daher immer ein Thema. Den jungen Familien geht es zudem um Betreuungsplätze, damit Familie und Beruf gut vereinbar sind. Aus der Unternehmerschaft wird immer wieder der Fachkräftemangel als großes Problem in unserer prosperierenden Region beklagt. Über diese wichtigen Themen konnten wir an diesem Abend ausführlich sprechen. Viele Themen also, die ich mitnehme, für meine politische Arbeit in Berlin.“

 

 


Mo. 11.09.17

August 2017 – Tim aus Rheinland-Pfalz

Wer ich bin

Ich heiße Tim, bin 16 Jahre alt und komme aus einem kleinem Ort in der Vorderpfalz. Gerade habe ich die zehnte Klasse eines Gymnasiums abgeschlossen und bin nun seit dem 25. Juli in den Vereinigten Staaten. Einer der Hauptgründe warum ich mich für das PPP beworben habe ist, dass ich mich sehr für Politik, vor allem internationale Politik, interessiere und schon immer davon geträumt habe eine Zeit lang im Ausland zu leben. Als ich dann vom PPP erfahren hatte ergriff ich direkt die Chance und bewarb mich, da es sich voll und ganz mit meinen Interessen für Sprachen, Kultur und Politik überschneidet. Zuhause war ich vor allem im Bereich der Schülervertretung und Flüchtlingshilfe engagiert und spielte Fußball.

Mein Staat, mein Heimatort und meine Familie

Da ich als einer der ersten der PPP-Stipendiaten in die USA reisen durfte habe ich die Möglichkeit hier zu berichten, wie es tatsächlich vor Ort ist. Mein neues zu Hause sollte die 50.000 Einwohner Stadt Brentwood in Kalifornien werden. Über 9000 Kilometer von meinem alten zu Hause entfernt lebe ich nun in einem großen Haus zusammen mit meinen Gasteltern, die beide Mitte 50 sind und einem gleichaltrigen Gastbruder sowie zwei 18-jährigen Gastschwestern. Brentwood liegt in Nordkalifornien am äußersten Rand des sogenannten Central Valleys, zählt aber noch zur Bay Area und wird häufig als eine Vorstadt von San Francisco bezeichnet, da viele der Bewohner Brentwoods dort arbeiten. Auch wenn das Meer bzw. San Francisco eineinhalb Stunden entfernt sind hat es sehr große Vorteile in Brentwood zu leben. Neben den niedrigeren Grundstückspreisen und Annehmlichkeiten wie Golfplätzen oder sogar Gated Communities ist auch das Wetter deutlich besser. Während es in San Francisco und Oakland im Sommer höchstens 20°C bis 25°C werden aufgrund des nahen Pazifiks sind es in Brentwood und den umliegenden Städten bis zu 40°C. Zur Schule werde ich auf die Heritage High School ca. 20 Minuten zu Fuß entfernt gehen. Die Schule ist ein Ort an dem viele unterschiedliche Kulturen und Ethnien zusammenkommen und die tatsächlich eurasisch-weiße Bevölkerung ist in der Minderheit, was ziemlich gut die Zusammensetzung der kalifornischen Bevölkerung mit vielen asiatischen und lateinamerikanischen Einflüssen widerspiegelt. Ich freue mich schon sehr auf den ersten Schultag.

Politisches Kalifornien

Der erste Eindruck denn ich bisher von Kalifornien und seinen Bewohnern bekam bestärkte die vorherrschende Meinung, dass Kalifornien einer der liberalsten Orte der Welt ist. Während die Städte urdemokratisch sind, gibt es in den Vorstädten auch einen größeren Teil an als Republikaner registrierten Wählern, wobei die Demokraten stets mehr als 50% der Stimmen erlangen. Es scheint jedoch, dass in Kalifornien die Akzeptanz für Andersdenkenden, ethnische Minderheiten und besonders LGBTQ+ Menschen bei jeglicher Art der Parteipräferenz sehr hoch ist und sich die Unterscheidung zwischen Republikanern und Demokraten zumindest in den küstennahen Regionen hauptsächlich auf wirtschaftliche Fragen beschränkt. Zumindest bei der Wahlentscheidung.


Do. 07.09.17

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Neustadt an der Weinstraße

Johannes Steiniger MdB:

„Unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat auf dem Marktplatz in Neustadt an der Weinstraße knapp 3000 Besucher mit einer starken, zukunftsweisenden Rede begeistert.

Unweit des Hambacher Schlosses, der Wiege unserer Demokratie, hat sie eindrucksvoll auf den Punkt gebracht, warum es sich lohnt für unsere Werte in einer westlichen freien Welt zu streiten.

Der kleinen Gruppe von unsäglichen Störern und Extremisten, die leider auf fast allen politischen Veranstaltungen vor der Bundestagswahl auftauchen, haben die Neustadter gemeinsam gezeigt, dass diese in ihrer Stadt nichts verloren haben.

Mich jedenfalls motivieren diese radikalen Schreihälse in den nächsten 16 Tagen vor der Bundestagswahl, umso mehr, damit solche Extremisten in Deutschland kein Gehör und nie wieder Mehrheiten finden.“


Mo. 04.09.17

Meine wichtigsten Themen

Deutschland erlebt eine Zeit des Wandels – Globalisierung, Digitalisierung und demografischer Wandel treiben uns um. Markige Worte und einfache Lösungen haben Konjunktur und werden von rechten und linken Populisten bedient. Gerade in Zeiten solcher Herausforderungen ist eine stabile und zuverlässige Politik daher sehr wichtig. Die Union steht für eine solche Politik und leistet damit Beeindruckendes: Deutschland geht es so gut wie seit langen nicht mehr: Rekordbeschäftigung, Schuldenabbau und steigende Reallöhne – trotz großer Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise. Die hier dargestellten Kernpositionen zu aktuellen Themen zeigen dabei, was mir bei meiner Arbeit im Bundestag besonders wichtig ist und wofür ich mich in Berlin und in meiner Heimat einsetze.

Die wichtigsten Punkte habe ich Ihnen hier einmal zusammengefasst zum Durchblättern, Herunterladen und Ausdrucken:


Di. 22.08.17

Rückkehr meiner Stipendiatin im Patenschaftsprogramm nach einem Jahr in Florida

Johannes Steiniger MdB, Vesna Savcovic und ihre Familie nach der Rückkehr vom PPP

Meine Stipendiatin im Parlamentarischen Patenschafts-Programm Vesna Savkovic habe ich nach ihrem einjährigen Aufenthalt in Florida gemeinsam mit ihrer Familie in Speyer getroffen.

Ich freue mich jedes Jahr aufs Neue über die Möglichkeit, mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm junge Menschen auf Erlebnisreise schicken zu können. Dabei lernt man aber nicht nur eine neue Kultur und Sprache kennen, sondern unternimmt auch interessante Reisen im politischen Amerika. Das Programmjahr startet jeweils im Sommer und dauert ein Jahr.

So kommt auch Vesna Savkovic mit vielen neuen Eindrücken und spannenden Erfahrungen im Gepäck zurück. Aus erster Hand konnte ich sozusagen die großen Geschichten und kleineren Anekdoten des Auslandsjahrs erfahren. Fest steht jedenfalls: für Vesna Savkovic war das „Year Abroad“ eine ganz besondere Erfahrung.

Als Abgeordneter betreue ich regelmäßig als Pate eine Stipendiatin oder einen Stipendiaten beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm. Der Deutsche Bundestag vergibt seit 1983 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige. Jedes Jahr reisen so rund 360 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige aus Deutschland in die Vereinigten Staaten.


Mo. 21.08.17

Wirtschaftspolitischer Mittagstreff mit Finanz- staatssekretär Jens Spahn

Johannes Steiniger MdB hat die Unternehmerschaft der Region zu einem wirtschaftspolitischen Mittagstreff mit Finanzstaatssekretär Jens Spahn MdB nach Deidesheim eingeladen.

Rund 100 Gäste sind der Einladung zu einem Impulsvortrag mit anschließender Diskussion gefolgt.  Neben Finanz- und Steuerpolitik wurde auch über Fragenstellungen rund um die Themen Wirtschaft und Digitalisierung diskutiert. Aktuelle politische Entwicklungen wie der Brexit und die Herausforderungen für Deutschland innerhalb Europas und einer globalisierten Welt kamen ebenso zur Sprache.

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt dazu:

„Ich freue mich sehr darüber, dass der Parlamentarische Staatssekretär und mein Kollege im Bundestag Jens Spahn zu uns in den Wahlkreis gekommen ist. Finanzstaatssekretär Jens Spahn steht für klare Kante – er beweist immer wieder Haltung bei Themen, die zum Markenkern der Union gehören.“

Die robuste Konjunktur in Deutschland im nunmehr bereits siebten Jahr in Folge sei keine Selbstverständlichkeit. Es ginge darum, dass die Rahmenbedingungen besonders für die kleinen und mittelgroßen Unternehmen stimmten, denn gerade diese seien Rückgrat unserer Wirtschaftsleistung in Deutschland.

Wie Entlastung und Bürokratieabbau erreicht werden kann und die Chancen der Digitalisierung genutzt werden können, hat die eingeladenen Unternehmerinnen und Unternehmer der Regien besonders interessiert. Thema war auch, wie sich regionale Wirtschaftsförderung und wandelnde internationale Märkte bedingen.

Johannes Steiniger dazu: „Gerade bei uns, wo die Wertschöpfung oftmals eng mit dem Thema Weinbau verbunden ist, spielen die internationalen Absatzmärkte immer eine Rolle. Ein Brexit in Großbritannien wird so auch zu einem wichtigen Thema in der Pfalz. Ich bin dankbar, dass wir heute mit einem ausgewiesenen Experten über all diese Fragen sprechen konnten.“


Fr. 11.08.17

Mit DEHOGA-Präsident Gereon Haumann zu Gast in zwei innovativen Hotelbetrieben

Johannes Steiniger, CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt-Speyer, und Gereon Haumann, DEHOGA-Präsident in Rheinland-Pfalz, haben in dieser Woche das Hotel Löwengarten in Speyer und das Gartenhotel Heusser in Bad Dürkheim besucht. Neben tourismuspolitischen Fragen ging es um unternehmerische Herausforderungen in den Betrieben.

Johannes Steiniger erklärt hierzu:

„Neben dem Hambacher Schloss und dem Speyerer Dom haben wir viele Sehenswürdigkeiten hier bei uns. Ebenso spielt der Tourismus rund um das Thema Wein in der Pfalz eine große Rolle. Die Hotels und Gaststätten tragen einen wesentlichen Teil dazu bei, dass so viele Gäste gerne in unsere Region kommen. Wie sich die politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre auf das Hotel- und Gastgewerbe auswirken und wo Verbesserungsbedarf ist, habe ich gemeinsam mit Gereon Haumann, DEHOGA-Präsident in Rheinland-Pfalz, einmal genauer diskutiert.

Die erste Station führte uns ins Gartenhotel Heusser. Georg Köhler bietet hier Kulinarisches und Wellness auf höchstem Niveau und hat immer wieder erhebliche Investitionen getätigt. Im Hotel Löwengarten unweit des Speyerer Doms haben wir mit Ulrich Deisinger gesprochen. Seit über 40 Jahren besteht der Familienbetrieb nunmehr erfolgreich in Speyer. Beide Besuche haben mir noch einmal deutlich gemacht, wie groß die Herausforderungen vom Fachkräftemangel bis hin zur teils erheblichen Bürokratie sind.

Von den Betreibern der Hotels eine unmittelbare Rückmeldung zur Situation in den Betrieben zu bekommen, war eine gute Gelegenheit zum Realitätscheck der Berliner Politik. Ich konnte viele Punkte mitnehmen für meine Berliner Arbeit.“


Fr. 04.08.17

Erneuter Ausbau für Turbo-Internet mit über 4,7 Millionen Euro gefördert

In dieser Woche hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt wieder ein Fördervorhaben für Glasfasernetz positiv beschieden.

Dabei handelt es sich um eine Förderung zum Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim mit über 4,7 Millionen Euro.

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger:

„Ich freue mich, dass mit dem riesigen Breitbandförderprogramm des Bundes auch der der Ausbau des schnellen Internets hier bei uns einen enormen, zusätzlichen Schub bekommt. Die geförderten Kommunen erhalten hierdurch die Möglichkeit, den Ausbau eines Gigabitnetzes in den unterversorgten Gebieten mit ganz erheblichen Finanzmitteln jetzt schnell und unbürokratisch umzusetzen.“

Hintergrund

Seit April 2016 hat der Bund mit seinem Programm insgesamt 290.000 Kilometer neue Glasfaser ermöglicht. Bei den Ausbaubescheiden des Programms beträgt der Fördersatz jeweils zwischen 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln damit rund 4 Milliarden Euro bereit.


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