JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Stabile Politik in instabilen Zeiten


Deutschland erlebt gerade eine Zeit des Wandels – Globalisierung, Digitalisierung und demografischer Wandel treiben uns um. Die Sehnsucht nach markigen Worten und einfachen Lösungen steigt und wird von rechten und linken Populisten bedient. Gerade in Zeiten solcher Herausforderungen ist eine stabile und zuverlässige Politik daher sehr wichtig. Die Union steht für eine solche Politik und leistet damit Beeindruckendes: Deutschland geht es so gut wie seit langen nicht mehr: Rekordbeschäftigung, Schuldenabbau und steigende Reallöhne – trotz großer Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise. Die hier dargestellten Kernpositionen zu aktuellen Themen zeigen dabei, was mir bei meiner Arbeit im Bundestag besonders wichtig ist und wofür ich mich in Berlin und in meiner Heimat einsetze.

Generationengerechtigkeit in Zeiten des demografischen Wandels

Als einem der jüngsten Abgeordneten im Deutschen Bundestag liegt mir die Generationengerechtigkeit besonders am Herzen. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels, in dem die Alterspyramide keine Pyramide mehr und mehr als jeder Vierte Deutsche über 60 Jahre alt ist, darf Politik nicht zu Lasten jüngerer Generationen gehen. Politik ist nur dann gerecht, wenn sie auch generationengerecht ist. Das bedeutet: Förderung junger Familien, Investitionen in die Zukunft unseres Landes und ein zukunftsfähiges Rentensystem. Ein Haushalt ohne Neuverschuldung bietet dafür die beste Grundlage.


Ausgeglichener Haushalt eröffnet Spielräume

Die CDU hat im Koalitionsvertrag einen ausgeglichenen Bundeshaushalt durchgesetzt. Wolfgang Schäuble hat dieses Versprechen gehalten – für alle vier Jahre der Legislaturperiode. Auch die mittelfristige Finanzplanung sieht keine Verschuldung für die kommenden Jahre vor. Das freut mich ganz besonders, denn nun können wir mit dem Schuldenabbau anfangen und haben gleichzeitig Spielräume für die Zukunft. Gerade in instabilen Zeiten von internationalen Krisen dient eine solide Haushalts- und Finanzpolitik als Stabilitätsanker. (mehr …)


Rente sichern und Rentensystem reformieren

Als junger Politiker sieht man sich häufig mit Fragen der Rentenpolitik konfrontiert. Ich selbst halte ein stabiles Rentensystem mit angemessenen Beiträgen für enorm wichtig und gönne jedem die Altersbezüge, für die er hart gearbeitet hat. Deswegen begrüße ich die vielen großen Rentensteigerungen der letzten Jahre. Verantwortlich dafür waren jedoch keineswegs politische Wahlkampfgeschenke, sondern das gute Wachstum in Deutschland, an das die Renten durch die sogenannte „Rentenformel“ gekoppelt sind. Genauso wichtig ist es aber, dass auch zukünftige Generationen – also unsere Kinder und Enkel – noch eine ausreichende Rente bekommen. (mehr …)


Die Familie als Lebensmittelpunkt

Die Familie dient uns als Lebensmittelpunkt und Rückzugsort und ist deshalb besonders schützenswert. Die Unterstützung junger Familien ist mir daher ein großes Anliegen. Die Union hat dafür bereits viel getan: Die Elternzeit wurde flexibilisiert und die Betreuungsplätze für Kinder ausgebaut. So macht es das im letzten Jahr eingeführte Elterngeld Plus Müttern und Vätern leichter, Elternzeit und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren. (mehr …)


CDU.de Ticker