JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Stabile Politik in instabilen Zeiten


Deutschland erlebt gerade eine Zeit des Wandels – Globalisierung, Digitalisierung und demografischer Wandel treiben uns um. Die Sehnsucht nach markigen Worten und einfachen Lösungen steigt und wird von rechten und linken Populisten bedient. Gerade in Zeiten solcher Herausforderungen ist eine stabile und zuverlässige Politik daher sehr wichtig. Die Union steht für eine solche Politik und leistet damit Beeindruckendes: Deutschland geht es so gut wie seit langen nicht mehr: Rekordbeschäftigung, Schuldenabbau und steigende Reallöhne – trotz großer Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise. Die hier dargestellten Kernpositionen zu aktuellen Themen zeigen dabei, was mir bei meiner Arbeit im Bundestag besonders wichtig ist und wofür ich mich in Berlin und in meiner Heimat einsetze.

Politik für alle: Ausgleich zwischen Jung und Alt


Generationengerechtigkeit in Zeiten des demografischen Wandels

Als einem der jüngsten Abgeordneten im Deutschen Bundestag liegt mir die Generationengerechtigkeit besonders am Herzen. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels, in dem die Alterspyramide keine Pyramide mehr und mehr als jeder Vierte Deutsche über 60 Jahre alt ist, darf Politik nicht zu Lasten jüngerer Generationen gehen. Politik ist nur dann gerecht, wenn sie auch generationengerecht ist. Das bedeutet: Förderung junger Familien, Investitionen in die Zukunft unseres Landes und ein zukunftsfähiges Rentensystem. Ein Haushalt ohne Neuverschuldung bietet dafür die beste Grundlage.


Ausgeglichener Haushalt eröffnet Spielräume

Die CDU hat im Koalitionsvertrag einen ausgeglichenen Bundeshaushalt durchgesetzt. Wolfgang Schäuble hat dieses Versprechen gehalten – für alle vier Jahre der Legislaturperiode. Auch die mittelfristige Finanzplanung sieht keine Verschuldung für die kommenden Jahre vor. Das freut mich ganz besonders, denn nun können wir mit dem Schuldenabbau anfangen und haben gleichzeitig Spielräume für die Zukunft. Gerade in instabilen Zeiten von internationalen Krisen dient eine solide Haushalts- und Finanzpolitik als Stabilitätsanker. (mehr …)


Rente sichern und Rentensystem reformieren

Als junger Politiker sieht man sich häufig mit Fragen der Rentenpolitik konfrontiert. Ich selbst halte ein stabiles Rentensystem mit angemessenen Beiträgen für enorm wichtig und gönne jedem die Altersbezüge, für die er hart gearbeitet hat. Deswegen begrüße ich die vielen großen Rentensteigerungen der letzten Jahre. Verantwortlich dafür waren jedoch keineswegs politische Wahlkampfgeschenke, sondern das gute Wachstum in Deutschland, an das die Renten durch die sogenannte „Rentenformel“ gekoppelt sind. Genauso wichtig ist es aber, dass auch zukünftige Generationen – also unsere Kinder und Enkel – noch eine ausreichende Rente bekommen. (mehr …)


Die Familie als Lebensmittelpunkt

Die Familie dient uns als Lebensmittelpunkt und Rückzugsort und ist deshalb besonders schützenswert. Die Unterstützung junger Familien ist mir daher ein großes Anliegen. Die Union hat dafür bereits viel getan: Die Elternzeit wurde flexibilisiert und die Betreuungsplätze für Kinder ausgebaut. So macht es das im letzten Jahr eingeführte Elterngeld Plus Müttern und Vätern leichter, Elternzeit und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren. (mehr …)


Die richtigen Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland


Bildung als Investition in die Zukunft

Die Bildung unserer Kinder entscheidet heute, wo wir morgen stehen werden. Jeder Euro, den wir daher in Bildungsprogramme investieren, zahlt sich später mehrfach aus, denn wir wissen: Bildung ist der Schlüssel zum Weg in den Arbeitsmarkt. Sie ist Voraussetzung für eine kontinuierliche Erwerbsbiografie und damit auch für soziale Stabilität und Wohlstand. Auch wenn Bildung Ländersache ist, hilft der Bund kräftig mit. Ein erster Schritt ist dabei gemacht: Der Digital-Pakt der Bundesregierung stellt Schulen 5 Milliarden Euro für WLAN und Tablets bereit und macht sie damit fit für die Zukunft. Im Gegensatz zur unserer heimischen Landesregierung, die ohne Not Lehrerstellen abbaut, sehen wir die Schulen als Leuchttürme unseres Landes. Neben den Schulen und Universitäten investiert die CDU-geführte Bundesregierung aber auch in die berufliche Bildung. So unterstützen wir mit den Aufstiegs-BAföG angehende Meister und Bachelor-Absolventen, die sich für Führungsaufgaben im Betrieb nachqualifizieren wollen. Schön, dass davon schon jetzt 170.000 junge Personen jährlich profitieren.


Florierende Wirtschaft als Garant des Wohlstandes

Eine brummende Wirtschaft ist Grundlage für Wohlstand – das beweist Deutschland jedes Jahr aufs Neue. Damit die vielen Hidden Champions in der Pfalz und in ganz Deutschland auch weiterhin produktiv und innovativ sein können, setze ich mich mit meiner Fraktion für Rahmenbedingungen ein, die das gelingen lassen. Das gilt für das innovative Startup genauso wie für das traditionelle Handwerksunternehmen. Unsere Maxime ist dabei nach wie vor die soziale Marktwirtschaft: Angemessene Löhne und faire Arbeitsbedingungen sichern dabei Motivation und Leistungsbereitschaft. Als pfälzischer Vertreter im Bundestag bin ich viel bei den Unternehmen unterwegs und bekenne mich daher ausdrücklich zum Mittelstand und zu den zahlreichen Familienunternehmen. Bestes Beispiel dafür ist das gerade verabschiedete zweite Bürokratieentlastungsgesetz, das mittelständische Unternehmen um rund 3,6 Millionen Euro entlastet.


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