JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


Do. 16.02.17

Sprechstunde in Deidesheim

2017-02-23 Anzeige Sprechstunde Deidesheim

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Deidesheim
am Donnerstag, 23. Februar 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Kolpingstube, Kath. Pfarrheim Bernhardushof
Heumarktstr. 18, 67146 Deidesheim

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Do. 26.01.17

Johannes Steiniger spricht im Deutschen Bundestag zur Neuregelung bei Sportlärm

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Plenarsitzung am 26. Januar für den Sport wichtige Änderungen bei der Sportanlagenlärmschutzverordnung beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlament  gesprochen und für die Gesetzesinitiative der Bundesregierung geworben.

Johannes Steiniger:

„Sport muss dort sein, wo die Menschen leben und arbeiten – ein wohnortnahes Sportangebot ist sozusagen Daseinsvorsorge; und Anwohnerschutz darf nicht bedeuten, dass Sport nur noch außerhalb der Stadttore möglich ist. Daher ist die überarbeitete Verordnung so bedeutend. Die strengen Auflagen bei den Ruhezeiten, die den Trainings- und Spielbetrieb gerade am Wochenende beeinträchtigt haben, sind deutlich im Sinne des Sports verbessert worden.

Weiter wurden die rechtlichen Unklarheiten bei älteren Sportanlagen ausgeräumt. Mit der modifizierten Verordnung haben die Vereine und ihre Sportstätten Rechtssicherheit und Klarheit darüber erhalten, dass es nach einer Sanierung oder nach einem Umbau älterer Anlagen nicht zu  anderen Lärmschutzauflagen kommt. Der vielzitierte Kunstrasenplatz   oder der Einbau neuer Flutlichtanlagen stellen hiernach kein Problem mehr da. Bisher liefen Sportanlagenbetreiber bei vielen Erneuerungen Gefahr, dass der Status einer sogenannten Altanlage verloren geht.

Beides, Neujustierung der Ruhezeiten und ein planungssicher Umgang mit älteren Anlagen, waren zwei zentrale Forderungen der Sportvereine, denen mit dem neuen Verordnungsentwurf nachgekommen wird.

Dabei sind die Immissionswerte noch deutlich unterhalb der Grenzwerte, wie sie beispielsweise im Verkehrsbereich bestehen. Bei dem zentralen Stellenwert, den Breitensport im Sinne der Gesundheits- und Bewegungsförderung erfüllt, ist die gefundene Regelung sicher auch in der Abwägung der Anwohnerinteressen gut begründet. Nunmehr ist es daher wichtig, dass die zugeleitete Verordnung schnell im Bundesrat beraten und verabschiedet wird, so dass sie im Sommer in Kraft treten kann.“

Den gesamten Beitrag können Sie in der Mediathek des Deutschen Bundestages noch einmal ansehen:


Mo. 16.01.17

Elektromobilität in Neustadt an der Weinstraße gefördert

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Johannes Steiniger MdB freut sich über den Bescheid aus dem Verkehrsministerium

Im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Stadt Neustadt an der Weinstraße erfolgreich einen Projektantrag eingereicht und erhält am Montag, den 16. Januar eine Förderung.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt dazu:

„Elektromobilität ist ohne Zweifel eines der großen Zukunftsthemen. Die deutschen Autobauer setzen hier Schwerpunkte und bringen nach und nach mehr Modelle mit Elektroantrieb auf den Markt. Auch die Bundesregierung hat das Thema erkannt: Wer ein E-Auto kauft, erhält 4.000 Euro Umweltbonus. Zusätzlich stehen 300 Millionen Euro für den Bau von 15.000 neuen Stromtankstellen bereit. Als zuständiger Abgeordneter für den Wahlkreis Neustadt-Speyer freue ich mich deshalb besonders, dass mit Neustadt an der Weinstraße auch ein Projekt aus unserer Region mit 22.000 Euro gefördert wird.“

Die Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesverkehrsministeriums unterstützt kommunale Elektromobilitätskonzepte sowie die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und den Aufbau von Ladeinfrastrukturen. Ziel der Förderungen ist es, den Verkehrssektor energieeffizienter, klima- und umweltverträglicher zu gestalten und die Abhängigkeit vom Erdöl zu verringern. Antragsberechtigt sind Städte, Gemeinden, Landkreise sowie Unternehmen und Einrichtungen in kommunaler Hand.

Noch bis zum 31. Januar können Anträge eingereicht werden, weshalb der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) für weitere Bewerbungen aus der Region wirbt:

„Infrastruktur für Elektromobilität, also spezielle Parkplätze und Ladesäulen sind ein echter Standortfaktor für jede Gemeinde. Wer über ein solches Projekt nachdenkt, für den lohnt sich eine Förderung des Bundes wie im Fall Neustadt.“


Do. 05.01.17

Bürgersprechstunde in Wachenheim

2017-01-11 Sprechstunde Wachenheim

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Wachenheim
am Mittwoch, 11. Januar 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Jugend- & Kulturtreff „De Saftlade“,
Weinstraße 16 (Rathaus), 67157 Wachenheim

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Mo. 12.12.16

Backstage! – Hinter den Kulissen des Bundestages -Folge 11


Fr. 02.12.16

B271 vorrangig im neuen Bundesverkehrswegeplan: Ein wichtiges Zeichen für die Region!

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Der Deutsche Bundestag hat das geänderte Fernstraßenausbaugesetz und weitere Gesetze des Bundesverkehrswegeplans 2030 beschlossen. Dazu erklären die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Neustadt – Bad Dürkheim  – Speyer, Norbert Schindler (CDU) und Johannes Steiniger (CDU):

 

„Das ist ein wichtiges Zeichen für die Region. Insbesondere die Aufnahme der B271neu mit dem Abschnitt zwischen Grünstadt und Bad Dürkheim in den vordringlichen Bedarf ist ein Erfolg. Wir wollen, dass diese Entlastung der Ortschaften an der Weinstraße in den nächsten Jahren umgesetzt wird.“

 

Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden. Die Einleitung des Verfahrens Ungstein – Kallstadt kann 2017 erfolgen, falls keine Einsprüche – egal von welcher Seite – erfolgen. Ein entsprechender Planungsentwurf ist derzeit in Bearbeitung. So kann zeitnah mit der Umsetzung begonnen werden, da die städtebauliche Beurteilung als „hoch“ bewertet wird. Das bedeutet, dass der Bau des Teilabschnitts Ungstein – Kallstadt möglich ist und etwas später der dritte Teilabschnitt, die Ortsumgehung Herxheim, folgt. Dazu müssen allerdings alle Beteiligten an einem Strang ziehen, es darf keine zeitverzögernden Einwände geben und die Personalausstattung in der Landesverwaltung muss entsprechend gestaltet werden.

 

Norbert Schindler (CDU), Inhaber des Direktmandats im Wahlkreis, zeigt sich erfreut: „Die Finanzierung des Projektes B 271 neu ist damit gesichert. Wenn ich Glück habe, kann ich als rüstiger Opa die Gesamtstrecke mit dem Fahrrad einweihen.“

 

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger (CDU) betont:

„Bundesregierung und Bundestag haben damit ihre Hausaufgaben gemacht – jetzt geht es an die Umsetzung. Das Land Rheinland-Pfalz ist jetzt am Zug!“


Mi. 30.11.16

Bundeskabinett beschließt Änderungen im Lärmschutz bei Sportanlagen

Johannes Steiniger spricht am 15.04.16 in Berlin im Plenarsaal vor dem Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch über Änderungen bei der Sportanlagenlärmschutzverordnung beraten. Hierbei sind neue Regelungen bei der Lärmimmission und im Umgang mit dem sogenannten Altanlagenbonus festgelegt worden.

Der Sportpolitiker Johannes Steiniger erklärt dazu:

„Mit der modifizierten Verordnung haben die Vereine und ihre Sportstätten Rechtssicherheit und Klarheit darüber erhalten, dass es nach einer Sanierung oder nach einem Umbau älterer Anlagen nicht zu größeren Lärmschutzauflagen kommt.

Es ist nunmehr ganz klar in einem Kriterienkatalog geregelt, was an Veränderungen an einer Altanlage vorgenommen werden darf, ohne dass diese ihren sogenannten Altanlagenbonus – also großzügigere Immissionsregeln – einbüßen muss. Der vielzitierte Kunstrasenplatz oder der Einbau von neuen Flutlichtanlagen stellen hiernach kein Problem mehr da. Bisher liefen Sportanlagenbetreiber bei vielen baulichen Änderungen Gefahr, dass der Status der Altanlage verloren geht.

Weiter ist in der Abwägung zwischen Anwohnerschutz und der Bedeutung, Sport auch innerstädtisch abends sowie am Wochenende zu treiben eine gute Regelung gefunden. Die Lärmschutzwerte sind in der veränderten Verordnung hier um fünf Dezibel erhöht. Das macht es für Vereine einfacher zum Beispiel dem Spielbetrieb, der ja meistens sonntags stattfindet, nachzugehen.

Sport muss dort sein, wo die Menschen leben und arbeiten – ein wohnortnahes Sportangebot ist sozusagen Daseinsvorsorge; und Anwohnerschutz darf nicht bedeuten, dass Sport nur noch außerhalb der Stadttore möglich ist. Daher ist die überarbeitete Verordnung so bedeutend.

Insgesamt haben wir viel Zeit verloren mit diesen für den Sport wichtigen Neuregelungen; das zuständige Bundesbauministerium hatte bereits im Januar 2015 vor dem Sportausschuss eine zügige Umsetzung versichert. Umso wichtiger ist es nunmehr, dass wir im Bundestag die zugeleitete Verordnung schnell beraten und der Bundesrat dann abschließend auch zustimmt.“


Di. 29.11.16

Interview mit der SWR Landesschau Aktuell zum Thema Rente

Quelle: SWR Landesschau Aktuell, 25.11.2016, 18:00


Seite 3 von 712345...Letzte »

CDU.de Ticker