JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelle Beiträge


So. 23.04.17

Johannes Steiniger beim „Politischen Frühschoppen“ in Neidenfels

Zum „Politischen Frühschoppen“ hat der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) in die Sportsbar nach Neidenfels eingeladen. Aus vielen Orten der Verbandsgemeinde kamen politisch Interessierte, um mit dem Mitglied des Parlaments in der Art eines Stammtischs unkompliziert ins Gespräch zu kommen.

Auf drei Punkte konzentrierte der Bundespolitiker seine einführenden Worte: „Deutschland 2017 geht es gut“, betonte Steiniger. Mit Rekorden bei Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum stehe das Land heute viel besser da als vor 12 Jahren. Es gebe auch starke Rentenerhöhungen und mehr Investitionen in Bildung und Forschung. Und trotz all dieser Leistungen gab es in der aktuellen Periode keine neuen Schulden und keine Steuererhöhungen.

Steiniger: „Das ist eine Riesenleistung der unionsgeführten Bundesregierung und der Kanzlerin Angela Merkel!“ Diese Führung macht für den Abgeordneten einen wesentlichen Grund für die aktuelle Lage aus. So zieht der Abgeordnete den Vergleich zu Ländern, in denen die SPD den Regierungschef stellt: Während CDU-Regierungen Schulden abbauen, schaffen zum Beispiel Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen trotz Rekordeinnahmen keinen Haushaltsausgleich. Gleichzeitig stehen diese Länder nicht für eine starke Polizei oder eine gute Bildung ein, erklärte der Abgeordnete weitere Unterschiede.

Dabei sparte Johannes Steiniger auch kritische Punkte nicht aus. Bei der Bewältigung der Flüchtlingswelle hat die Arbeit vor Ort, auch in der Verbandsgemeinde Lambrecht, auch dank viel Engagement von Verwaltungen und Ehrenamtlichen hervorragend funktioniert. Nun sei es aber wichtig, weiter an dauerhaften Lösungen zu arbeiten. Dazu gehört es nach Auffassung des Unionsvertreters auch, rechtsstaatliche Verfahren durchzusetzen und zum Beispiel Abschiebungen wirklich durchzuführen, auch wenn es im Einzelfall manchmal schmerzlich ist. Ebenso will die CDU nicht nachlassen bei der Ausweisung nordafrikanischer Staaten als sichere Herkunftsländer, was aus Mainz von Roten und Grünen blockiert werde. Steiniger: „Nur so können wir denen helfen, die es wirklich brauchen.“

Aus der schlechten Haushaltsführung und falscher Schwerpunktsetzung des Landes resultieren auch viele Probleme, die man in der Verbandsgemeinde Lambrecht leider sehr gut kennt: Weil Geld falsch eingesetzt wird, gibt es keine gute medizinische Versorgung, sind Schulstandorte gefährdet und haben Gemeinderäte kaum noch Gestaltungsmöglichkeiten. „Der Bund hat in den letzten Jahren Milliarden gegeben, um die Kommunen zu entlasten. Aber es kommt fast nichts hier an“, stellt der Bundestagsabgeordnete klar.

Damit begründete der CDU-Abgeordnete seinen abschließenden Appell: „Im September kommt es deshalb darauf an, dass die Menschen wirklich wählen gehen. Wer möchte, dass Deutschland weiter erfolgreich ist, muss seine Meinung auch bei der Bundestagswahl zum Ausdruck bringen. Dafür will ich in den kommenden Monaten ständig werben und hoffe auch auf Ihre Unterstützung.“


Fr. 24.03.17

Johannes Steiniger spricht im Deutschen Bundestag zur Sport- und Fankultur

Johannes Steiniger MdB spricht in der Sitzung des Deutschen Bundestags vom 24.03.2017 zur Sport- und Fankultur.

Quelle: Deutscher Bundestag


Di. 21.03.17

Backstage! – Hinter den Kulissen des Bundestages -Folge 12


Do. 16.03.17

Eine neue Kultur zu Hause erleben

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger sucht Gastfamilien für amerikanische Austauschschüler

Im August/September 2017 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind. Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.

Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 der amerikanischen PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht:

„Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden. Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt. Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen.“

Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.

Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth for Understanding (YFU) durchgeführt. Der gemeinnützige Verein betreut neben den 50 amerikanischen Stipendiaten auch rund 500 weitere Austauschschüler aus aller Welt, die im Sommer für ein Jahr nach Deutschland kommen.

Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.


Fr. 10.03.17

Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Spielmanipulation

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Neuer Straftatbestand Sportwettbetrug soll Integrität des Sports schützen

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Strafbarkeit von Sportwettbetrug und der Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben im Bundestag beschlossen. Der neue Straftatbestand des Sportwettbetrugs wird hiermit erstmals im Strafgesetzbuch erfasst. Er gilt ohne Einschränkung für alle Wettbewerbe des organisierten Sports.

CDU-Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger:

„Als CDU/CSU Bundestagsfraktion waren uns zwei sportpolitische Gesetze in dieser Legislaturperiode besonders wichtig: Das scharfe Anti-Doping-Gesetz und nunmehr auch ein praxistaugliches Gesetz, das den Sportwettbetrug strafrechtlich wirksam bekämpft.

Der Sport mit seiner Vorbildfunktion für Kinder und Jugendliche muss sauber sein. Doping, aber auch die gewerbsmäßige, organisierte und kriminelle Manipulation von Spielen und Turnieren richten großen Schaden an und schädigen das Bild vom Leistungs- und Spitzensport in unsere Gesellschaft nachhaltig. Nicht weniger als die große Strahlkraft des Sports – mit seinen positiven Zuschreibungen wie Fairness, Leistungs- und Chancengerechtigkeit – steht dabei auf dem Spiel. Mit dem neuen Gesetz wirken wir einem solchen Szenario entgegen.

Das Gesetz umfasst daher alle Sportwetten auf manipulierte Wettbewerbe auch der unteren Ligen und im Amateursport, aber auch Manipulationsabsprachen im Profisport ohne Bezug zu Sportwetten. Mit einer Strafandrohung einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren, so bin ich sicher, sollte sich das neue Gesetz als scharfes Schwert erweisen.“

Zum Hintergrund:
Die Aufklärung der Wettskandale um den Schiedsrichter Hoyzer und die Bochumer Wettpaten hatten strafrechtliche Lücken aufgezeigt. Bislang ist die Manipulation von Sportwettbewerben bei Wettbetrug allenfalls nach § 263 StGB strafbar. Dabei ist der Nachweis eines Vermögensschadens schwierig zu führen. Manipulierende Schiedsrichter oder Sportler kamen bisher lediglich als Gehilfen und nicht als Täter in Betracht. Spielmanipulation ohne Bezug zu einer Sportwette war strafrechtlich bislang nicht erfasst.


Mo. 06.03.17

Sprechstunde in Freinsheim

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Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Freinsheim
am Mittwoch, 15. März 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Hauptstraße 2, 67251 Freinsheim
(i-Punkt Historisches Rathaus)

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Fr. 24.02.17

Bürgersprechstunde in Neustadt-Königsbach

2017-03-02 Anzeige Sprechstunde Neustadt-Königsbach

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Neustadt-Königsbach
am Donnerstag, 2. März 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Sängersaal in der Ortsverwaltung
Deidesheimer Str. 7, 67435 Neustadt

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Mi. 22.02.17

Update 2017  – mein „Patenkind“ Vesna Savkovic mit neuen Eindrücken aus den USA

Logo PPP

Vesna Savkovic ist mit dem Internationalen Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages derzeit in den USA. Im Rahmen dieses Austausches lernen die Teilnehmer das Land und das politische System intensiv kennen. Hier ist ihr zweiter Bericht:

Vor wenigen Monaten als Teil meines Stipendiums dazu eingeladen, eine Woche in Amerikas Hauptstadt zu verbringen. Ich hatte großes Glück, dass der Kongress genau dieses Jahr zum erstes Mal alle PPP-Stipendiaten nach Washington einlädt.

Letzte Woche war es dann so weit, und ich bin nach DC geflogen. Dort haben mich dann 90 weitere deutsche Austauschschüler, die auch das PPP-Stipendium letztes Jahr erhalten haben erwartet. Darunter waren auch einige Freunde, die ich schon an meiner Vorbereitungstagung in Berlin kennengelernt habe. Da wir die dritte Gruppe waren, die nach DC gereist ist, konnte ich mich schon etwas mit meinen Freunden austauschen, die vor mir ihre Seminarwoche hatten.

Nachdem wir den ersten Abend im Hotel verbracht und uns etwas besser kennengelernt haben, hat das Programm dann offiziell am Montag begonnen. Zuerst ging es ins Newseum, das sehr viele verschiedene Ausstellungen zu bieten hatte. Außerdem konnten wir ein Stück Berliner Mauer besichtigen. Anschießend sind wir zum Roosevelt Memorial gefahren, und daraufhin wieder zum Hotel, wo wir einen Abendseminar zum Thema „Leadership“ hatten.

Am Dienstag ging es dann zum African-American History Museum und danach zum Department of State, wo wir eine kleine Fragerunde mit Marc Taplin, dem Acting Assistant Secretary for Education and Cultural Affairs hatten. Daraufhin sind wir zum Jefferson Memorial gefahren, dann zum Lincoln Memorial und zuletzt zum Martin Luther King Memorial. Den Abend haben wir dann bei einem NBA-Game ausklingen lassen.

Für den Mittwoch hat jeder Austauschschüler seinen individuellen Stundenplan bekommen mit drei Meetings am Capitol Hill.

In der Regel traf sich jeder Stipendiat zusammen mit den Stipendiaten, die im selben Staat ihr Auslandsjahr verbringen, mit den beiden Senatoren des Staates oder zumindest einem Mitglied des Büros des jeweiligen Senators. Außerdem hatte jeder ein drittes Meeting mit dem Abgeordneten, der für den eigenen Wahlkreis zuständig ist. So habe ich mich mit drei weiteren Schülern, die zurzeit auch in Florida sind, ins Hart Senate Office Building begeben, wo sich die Büros von Bill Nelson und Marco Rubio befinden. Da beide leider Committee Meetings hatten, hatten wir unsere Meetings „nur“ mit einem Mitarbeiter der jeweiligen Büros, wo uns die Moeglichkeit gegeben wurde, uns für die Partnerschaft des Kongresses mit dem Bundestag zu bedanken und um auszudrücken, von welcher Wichtigkeit das Programm ist, damit es auch in Zukunft erhalten bleibt. Auch für einige Fragen hatten beide sich Zeit genommen.

Am Ende unseres Gesprächs in Bill Nelson’s Büro gesellte sich dieser für wenige Minuten und ein paar Fotos zu uns. Da die Abgeordnete aus meinem Wahlkreis leider zu dem Zeitpunkt in Florida war, hatte ich nur zwei Meetings, dafür aber den Rest des Mittags genug Zeit für Führungen durch das Kapitol, wo wir zufällig auf Bernie Sanders trafen, und den Supreme Court.

Am Nachmittag ging es für uns dann ins National Air and Space Museum. Anschließend sind wir noch zum Weißen Hause gefahren und daraufhin zum Air Force Memorial.

Am Donnerstag, und somit letzten offiziellen Programmtag, waren wir im Smithsonian National Muesum of American History und danach in der National Gallery of Art. Zum Abschluss des Abends hatten wir ein schönes Abendessen im Hotel.

Insgesamt hatte ich eine sehr schöne, aber lehrreiche Woche. Ich habe erkannt, dass ich in diesem Auslandsjahr schon viel gelernt habe und selbstbewusster geworden bin. Mir ist auch bewusst geworden, dass es beim PPP-Programm nicht nur darum geht, Schülern ein Auslandsjahr zu ermöglichen, sondern auch, dass man aus diesen kompetente und selbstbewusste junge Bürger macht, die den Vorteil eines Auslandjahres voll und ganz ausnutzen. Man wollte uns die Stadt Washington zeigen, aber auch Fähigkeiten, wie z.B. „Leadership skills“ beibringen.


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