Auf Druck der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat die Ampelkoalition ihr Vorhaben zurückgezogen, kleine Wasserkraftwerke im EEG 2023 von der Förderung auszunehmen. Damit ist auch die Zukunft von Anlagen wie an der „Alten Maschine“ Lindenberg gerettet. „Dass die Ampelregierung nun zurückrudert, ist auch den guten Argumenten der Betreiber und dem Druck der CDU/CSU-Fraktion zu verdanken“, betont der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU).

Allein in Rheinland-Pfalz gab es zuletzt 189 Wasserkraftwerke mit jeweils einer Leistung bis zu 500 Kilowatt, die eine EEG-Vergütung erhalten. Diese haben in den vergangenen Jahren im Durchschnitt 28 Gigawattstunden Strom pro Jahr erzeugt. Wenn es nach den Plänen der Bundesregierung gegangen wäre, hätten diese Anlagen in Zukunft bei einer Modernisierung keine Förderung mehr erhalten. Das hatte die CDU erkannt und sich hier nach Gesprächen mit vielen Betreibern kleiner Wassermühlen eingesetzt. In einem umfangreichen Änderungsantrag hat die Bundestagsfraktion unter anderem eine Rücknahme dieser Pläne gefordert.

Johannes Steiniger: „Die kleinen Mühlenstandorte wie die Aumühle bei Haßloch sind oftmals seit vielen Jahrzehnten im Familienbesitz. Sie führen ihre Familientradition aus Überzeugung und mit Leidenschaft fort, da sie um den Beitrag für den Klima- und Umweltschutz wissen. Es wäre mit Blick auf den Klimaschutz ein Rückschritt, auf kleine Wasserkraftwerke zu verzichten. Insbesondere, da sie zuverlässig rund um die Uhr direkt vor Ort Strom produzieren. Und wie wichtig das ist, spüren wir aktuell doch ganz besonders. Gerade in Krisensituationen sichert ein Wasserkraftwerk zumindest in Teilen die lokale Notstromversorgung.“

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