JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelles


Mi. 28.12.16

Die Familie als Lebensmittelpunkt

Die Familie dient uns als Lebensmittelpunkt und Rückzugsort und ist deshalb besonders schützenswert. Die Unterstützung junger Familien ist mir daher ein großes Anliegen. Die Union hat dafür bereits viel getan: Die Elternzeit wurde flexibilisiert und die Betreuungsplätze für Kinder ausgebaut. So macht es das im letzten Jahr eingeführte Elterngeld Plus Müttern und Vätern leichter, Elternzeit und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren. (mehr …)


Di. 27.12.16

Die richtigen Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland


Di. 27.12.16

Bildung als Investition in die Zukunft

Die Bildung unserer Kinder entscheidet heute, wo wir morgen stehen werden. Jeder Euro, den wir daher in Bildungsprogramme investieren, zahlt sich später mehrfach aus, denn wir wissen: Bildung ist der Schlüssel zum Weg in den Arbeitsmarkt. Sie ist Voraussetzung für eine kontinuierliche Erwerbsbiografie und damit auch für soziale Stabilität und Wohlstand. Auch wenn Bildung Ländersache ist, hilft der Bund kräftig mit. Ein erster Schritt ist dabei gemacht: Der Digital-Pakt der Bundesregierung stellt Schulen 5 Milliarden Euro für WLAN und Tablets bereit und macht sie damit fit für die Zukunft. Im Gegensatz zur unserer heimischen Landesregierung, die ohne Not Lehrerstellen abbaut, sehen wir die Schulen als Leuchttürme unseres Landes. Neben den Schulen und Universitäten investiert die CDU-geführte Bundesregierung aber auch in die berufliche Bildung. So unterstützen wir mit den Aufstiegs-BAföG angehende Meister und Bachelor-Absolventen, die sich für Führungsaufgaben im Betrieb nachqualifizieren wollen. Schön, dass davon schon jetzt 170.000 junge Personen jährlich profitieren.


Mo. 12.12.16

Backstage! – Hinter den Kulissen des Bundestages -Folge 11


Fr. 02.12.16

B271 vorrangig im neuen Bundesverkehrswegeplan: Ein wichtiges Zeichen für die Region!

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Der Deutsche Bundestag hat das geänderte Fernstraßenausbaugesetz und weitere Gesetze des Bundesverkehrswegeplans 2030 beschlossen. Dazu erklären die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Neustadt – Bad Dürkheim  – Speyer, Norbert Schindler (CDU) und Johannes Steiniger (CDU):

 

„Das ist ein wichtiges Zeichen für die Region. Insbesondere die Aufnahme der B271neu mit dem Abschnitt zwischen Grünstadt und Bad Dürkheim in den vordringlichen Bedarf ist ein Erfolg. Wir wollen, dass diese Entlastung der Ortschaften an der Weinstraße in den nächsten Jahren umgesetzt wird.“

 

Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden. Die Einleitung des Verfahrens Ungstein – Kallstadt kann 2017 erfolgen, falls keine Einsprüche – egal von welcher Seite – erfolgen. Ein entsprechender Planungsentwurf ist derzeit in Bearbeitung. So kann zeitnah mit der Umsetzung begonnen werden, da die städtebauliche Beurteilung als „hoch“ bewertet wird. Das bedeutet, dass der Bau des Teilabschnitts Ungstein – Kallstadt möglich ist und etwas später der dritte Teilabschnitt, die Ortsumgehung Herxheim, folgt. Dazu müssen allerdings alle Beteiligten an einem Strang ziehen, es darf keine zeitverzögernden Einwände geben und die Personalausstattung in der Landesverwaltung muss entsprechend gestaltet werden.

 

Norbert Schindler (CDU), Inhaber des Direktmandats im Wahlkreis, zeigt sich erfreut: „Die Finanzierung des Projektes B 271 neu ist damit gesichert. Wenn ich Glück habe, kann ich als rüstiger Opa die Gesamtstrecke mit dem Fahrrad einweihen.“

 

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger (CDU) betont:

„Bundesregierung und Bundestag haben damit ihre Hausaufgaben gemacht – jetzt geht es an die Umsetzung. Das Land Rheinland-Pfalz ist jetzt am Zug!“


Mi. 30.11.16

Bundeskabinett beschließt Änderungen im Lärmschutz bei Sportanlagen

Johannes Steiniger spricht am 15.04.16 in Berlin im Plenarsaal vor dem Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch über Änderungen bei der Sportanlagenlärmschutzverordnung beraten. Hierbei sind neue Regelungen bei der Lärmimmission und im Umgang mit dem sogenannten Altanlagenbonus festgelegt worden.

Der Sportpolitiker Johannes Steiniger erklärt dazu:

„Mit der modifizierten Verordnung haben die Vereine und ihre Sportstätten Rechtssicherheit und Klarheit darüber erhalten, dass es nach einer Sanierung oder nach einem Umbau älterer Anlagen nicht zu größeren Lärmschutzauflagen kommt.

Es ist nunmehr ganz klar in einem Kriterienkatalog geregelt, was an Veränderungen an einer Altanlage vorgenommen werden darf, ohne dass diese ihren sogenannten Altanlagenbonus – also großzügigere Immissionsregeln – einbüßen muss. Der vielzitierte Kunstrasenplatz oder der Einbau von neuen Flutlichtanlagen stellen hiernach kein Problem mehr da. Bisher liefen Sportanlagenbetreiber bei vielen baulichen Änderungen Gefahr, dass der Status der Altanlage verloren geht.

Weiter ist in der Abwägung zwischen Anwohnerschutz und der Bedeutung, Sport auch innerstädtisch abends sowie am Wochenende zu treiben eine gute Regelung gefunden. Die Lärmschutzwerte sind in der veränderten Verordnung hier um fünf Dezibel erhöht. Das macht es für Vereine einfacher zum Beispiel dem Spielbetrieb, der ja meistens sonntags stattfindet, nachzugehen.

Sport muss dort sein, wo die Menschen leben und arbeiten – ein wohnortnahes Sportangebot ist sozusagen Daseinsvorsorge; und Anwohnerschutz darf nicht bedeuten, dass Sport nur noch außerhalb der Stadttore möglich ist. Daher ist die überarbeitete Verordnung so bedeutend.

Insgesamt haben wir viel Zeit verloren mit diesen für den Sport wichtigen Neuregelungen; das zuständige Bundesbauministerium hatte bereits im Januar 2015 vor dem Sportausschuss eine zügige Umsetzung versichert. Umso wichtiger ist es nunmehr, dass wir im Bundestag die zugeleitete Verordnung schnell beraten und der Bundesrat dann abschließend auch zustimmt.“


Di. 29.11.16

Interview mit der SWR Landesschau Aktuell zum Thema Rente

Quelle: SWR Landesschau Aktuell, 25.11.2016, 18:00


Mo. 28.11.16

Interview mit der japanischen Tageszeitung „Mainichi Shimbun“

Mein Interview mit der großen japanischen Tageszeitung „Mainichi Shimbun“ (Auflage: 4 Millionen) zur US-Wahl und ihre Auswirkungen auf Europa und Deutschland sowie natürlich über Verwandschaftsverhältnisse ins Weiße Haus und Kallstadt gibt es hier noch einmal zum Nachlesen! Viel Spaß! http://mainichi.jp/articles/20161128/k00/00e/030/162000c


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