JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelles


Mi. 22.02.17

Update 2017  – mein „Patenkind“ Vesna Savkovic mit neuen Eindrücken aus den USA

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Vesna Savkovic ist mit dem Internationalen Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages derzeit in den USA. Im Rahmen dieses Austausches lernen die Teilnehmer das Land und das politische System intensiv kennen. Hier ist ihr zweiter Bericht:

Vor wenigen Monaten als Teil meines Stipendiums dazu eingeladen, eine Woche in Amerikas Hauptstadt zu verbringen. Ich hatte großes Glück, dass der Kongress genau dieses Jahr zum erstes Mal alle PPP-Stipendiaten nach Washington einlädt.

Letzte Woche war es dann so weit, und ich bin nach DC geflogen. Dort haben mich dann 90 weitere deutsche Austauschschüler, die auch das PPP-Stipendium letztes Jahr erhalten haben erwartet. Darunter waren auch einige Freunde, die ich schon an meiner Vorbereitungstagung in Berlin kennengelernt habe. Da wir die dritte Gruppe waren, die nach DC gereist ist, konnte ich mich schon etwas mit meinen Freunden austauschen, die vor mir ihre Seminarwoche hatten.

Nachdem wir den ersten Abend im Hotel verbracht und uns etwas besser kennengelernt haben, hat das Programm dann offiziell am Montag begonnen. Zuerst ging es ins Newseum, das sehr viele verschiedene Ausstellungen zu bieten hatte. Außerdem konnten wir ein Stück Berliner Mauer besichtigen. Anschießend sind wir zum Roosevelt Memorial gefahren, und daraufhin wieder zum Hotel, wo wir einen Abendseminar zum Thema „Leadership“ hatten.

Am Dienstag ging es dann zum African-American History Museum und danach zum Department of State, wo wir eine kleine Fragerunde mit Marc Taplin, dem Acting Assistant Secretary for Education and Cultural Affairs hatten. Daraufhin sind wir zum Jefferson Memorial gefahren, dann zum Lincoln Memorial und zuletzt zum Martin Luther King Memorial. Den Abend haben wir dann bei einem NBA-Game ausklingen lassen.

Für den Mittwoch hat jeder Austauschschüler seinen individuellen Stundenplan bekommen mit drei Meetings am Capitol Hill.

In der Regel traf sich jeder Stipendiat zusammen mit den Stipendiaten, die im selben Staat ihr Auslandsjahr verbringen, mit den beiden Senatoren des Staates oder zumindest einem Mitglied des Büros des jeweiligen Senators. Außerdem hatte jeder ein drittes Meeting mit dem Abgeordneten, der für den eigenen Wahlkreis zuständig ist. So habe ich mich mit drei weiteren Schülern, die zurzeit auch in Florida sind, ins Hart Senate Office Building begeben, wo sich die Büros von Bill Nelson und Marco Rubio befinden. Da beide leider Committee Meetings hatten, hatten wir unsere Meetings „nur“ mit einem Mitarbeiter der jeweiligen Büros, wo uns die Moeglichkeit gegeben wurde, uns für die Partnerschaft des Kongresses mit dem Bundestag zu bedanken und um auszudrücken, von welcher Wichtigkeit das Programm ist, damit es auch in Zukunft erhalten bleibt. Auch für einige Fragen hatten beide sich Zeit genommen.

Am Ende unseres Gesprächs in Bill Nelson’s Büro gesellte sich dieser für wenige Minuten und ein paar Fotos zu uns. Da die Abgeordnete aus meinem Wahlkreis leider zu dem Zeitpunkt in Florida war, hatte ich nur zwei Meetings, dafür aber den Rest des Mittags genug Zeit für Führungen durch das Kapitol, wo wir zufällig auf Bernie Sanders trafen, und den Supreme Court.

Am Nachmittag ging es für uns dann ins National Air and Space Museum. Anschließend sind wir noch zum Weißen Hause gefahren und daraufhin zum Air Force Memorial.

Am Donnerstag, und somit letzten offiziellen Programmtag, waren wir im Smithsonian National Muesum of American History und danach in der National Gallery of Art. Zum Abschluss des Abends hatten wir ein schönes Abendessen im Hotel.

Insgesamt hatte ich eine sehr schöne, aber lehrreiche Woche. Ich habe erkannt, dass ich in diesem Auslandsjahr schon viel gelernt habe und selbstbewusster geworden bin. Mir ist auch bewusst geworden, dass es beim PPP-Programm nicht nur darum geht, Schülern ein Auslandsjahr zu ermöglichen, sondern auch, dass man aus diesen kompetente und selbstbewusste junge Bürger macht, die den Vorteil eines Auslandjahres voll und ganz ausnutzen. Man wollte uns die Stadt Washington zeigen, aber auch Fähigkeiten, wie z.B. „Leadership skills“ beibringen.


Do. 16.02.17

Sprechstunde in Deidesheim

2017-02-23 Anzeige Sprechstunde Deidesheim

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Deidesheim
am Donnerstag, 23. Februar 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Kolpingstube, Kath. Pfarrheim Bernhardushof
Heumarktstr. 18, 67146 Deidesheim

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Do. 26.01.17

Johannes Steiniger spricht im Deutschen Bundestag zur Neuregelung bei Sportlärm

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Plenarsitzung am 26. Januar für den Sport wichtige Änderungen bei der Sportanlagenlärmschutzverordnung beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlament  gesprochen und für die Gesetzesinitiative der Bundesregierung geworben.

Johannes Steiniger:

„Sport muss dort sein, wo die Menschen leben und arbeiten – ein wohnortnahes Sportangebot ist sozusagen Daseinsvorsorge; und Anwohnerschutz darf nicht bedeuten, dass Sport nur noch außerhalb der Stadttore möglich ist. Daher ist die überarbeitete Verordnung so bedeutend. Die strengen Auflagen bei den Ruhezeiten, die den Trainings- und Spielbetrieb gerade am Wochenende beeinträchtigt haben, sind deutlich im Sinne des Sports verbessert worden.

Weiter wurden die rechtlichen Unklarheiten bei älteren Sportanlagen ausgeräumt. Mit der modifizierten Verordnung haben die Vereine und ihre Sportstätten Rechtssicherheit und Klarheit darüber erhalten, dass es nach einer Sanierung oder nach einem Umbau älterer Anlagen nicht zu  anderen Lärmschutzauflagen kommt. Der vielzitierte Kunstrasenplatz   oder der Einbau neuer Flutlichtanlagen stellen hiernach kein Problem mehr da. Bisher liefen Sportanlagenbetreiber bei vielen Erneuerungen Gefahr, dass der Status einer sogenannten Altanlage verloren geht.

Beides, Neujustierung der Ruhezeiten und ein planungssicher Umgang mit älteren Anlagen, waren zwei zentrale Forderungen der Sportvereine, denen mit dem neuen Verordnungsentwurf nachgekommen wird.

Dabei sind die Immissionswerte noch deutlich unterhalb der Grenzwerte, wie sie beispielsweise im Verkehrsbereich bestehen. Bei dem zentralen Stellenwert, den Breitensport im Sinne der Gesundheits- und Bewegungsförderung erfüllt, ist die gefundene Regelung sicher auch in der Abwägung der Anwohnerinteressen gut begründet. Nunmehr ist es daher wichtig, dass die zugeleitete Verordnung schnell im Bundesrat beraten und verabschiedet wird, so dass sie im Sommer in Kraft treten kann.“

Den gesamten Beitrag können Sie in der Mediathek des Deutschen Bundestages noch einmal ansehen:


Mo. 16.01.17

Elektromobilität in Neustadt an der Weinstraße gefördert

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Johannes Steiniger MdB freut sich über den Bescheid aus dem Verkehrsministerium

Im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Stadt Neustadt an der Weinstraße erfolgreich einen Projektantrag eingereicht und erhält am Montag, den 16. Januar eine Förderung.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt dazu:

„Elektromobilität ist ohne Zweifel eines der großen Zukunftsthemen. Die deutschen Autobauer setzen hier Schwerpunkte und bringen nach und nach mehr Modelle mit Elektroantrieb auf den Markt. Auch die Bundesregierung hat das Thema erkannt: Wer ein E-Auto kauft, erhält 4.000 Euro Umweltbonus. Zusätzlich stehen 300 Millionen Euro für den Bau von 15.000 neuen Stromtankstellen bereit. Als zuständiger Abgeordneter für den Wahlkreis Neustadt-Speyer freue ich mich deshalb besonders, dass mit Neustadt an der Weinstraße auch ein Projekt aus unserer Region mit 22.000 Euro gefördert wird.“

Die Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesverkehrsministeriums unterstützt kommunale Elektromobilitätskonzepte sowie die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und den Aufbau von Ladeinfrastrukturen. Ziel der Förderungen ist es, den Verkehrssektor energieeffizienter, klima- und umweltverträglicher zu gestalten und die Abhängigkeit vom Erdöl zu verringern. Antragsberechtigt sind Städte, Gemeinden, Landkreise sowie Unternehmen und Einrichtungen in kommunaler Hand.

Noch bis zum 31. Januar können Anträge eingereicht werden, weshalb der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) für weitere Bewerbungen aus der Region wirbt:

„Infrastruktur für Elektromobilität, also spezielle Parkplätze und Ladesäulen sind ein echter Standortfaktor für jede Gemeinde. Wer über ein solches Projekt nachdenkt, für den lohnt sich eine Förderung des Bundes wie im Fall Neustadt.“


Do. 05.01.17

Bürgersprechstunde in Wachenheim

2017-01-11 Sprechstunde Wachenheim

Politik ist für den Bürger da. Diesen Grundsatz lebt der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger im Wahlkreis. Neben vielen Gesprächen und Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch das persönliche Gespräch mit den Menschen in der Region.

Mit der nächsten

Bürgersprechstunde in Wachenheim
am Mittwoch, 11. Januar 2017, 16:00 bis 18:00 Uhr
Jugend- & Kulturtreff „De Saftlade“,
Weinstraße 16 (Rathaus), 67157 Wachenheim

setzt er seine Gesprächsangebote fort.

„Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen“, wirbt Johannes Steiniger MdB um rege Teilnahme.

Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, bittet der Abgeordnete um eine kurze Anmeldung bei seinem Berliner Büro unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon 0 30/227-72193
E-Mail johannes.steiniger@bundestag.de


Sa. 31.12.16

Generationengerechtigkeit in Zeiten des demografischen Wandels

Als einem der jüngsten Abgeordneten im Deutschen Bundestag liegt mir die Generationengerechtigkeit besonders am Herzen. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels, in dem die Alterspyramide keine Pyramide mehr und mehr als jeder Vierte Deutsche über 60 Jahre alt ist, darf Politik nicht zu Lasten jüngerer Generationen gehen. Politik ist nur dann gerecht, wenn sie auch generationengerecht ist. Das bedeutet: Förderung junger Familien, Investitionen in die Zukunft unseres Landes und ein zukunftsfähiges Rentensystem. Ein Haushalt ohne Neuverschuldung bietet dafür die beste Grundlage.


Fr. 30.12.16

Ausgeglichener Haushalt eröffnet Spielräume

Die CDU hat im Koalitionsvertrag einen ausgeglichenen Bundeshaushalt durchgesetzt. Wolfgang Schäuble hat dieses Versprechen gehalten – für alle vier Jahre der Legislaturperiode. Auch die mittelfristige Finanzplanung sieht keine Verschuldung für die kommenden Jahre vor. Das freut mich ganz besonders, denn nun können wir mit dem Schuldenabbau anfangen und haben gleichzeitig Spielräume für die Zukunft. Gerade in instabilen Zeiten von internationalen Krisen dient eine solide Haushalts- und Finanzpolitik als Stabilitätsanker. (mehr …)


Do. 29.12.16

Rente sichern und Rentensystem reformieren

Als junger Politiker sieht man sich häufig mit Fragen der Rentenpolitik konfrontiert. Ich selbst halte ein stabiles Rentensystem mit angemessenen Beiträgen für enorm wichtig und gönne jedem die Altersbezüge, für die er hart gearbeitet hat. Deswegen begrüße ich die vielen großen Rentensteigerungen der letzten Jahre. Verantwortlich dafür waren jedoch keineswegs politische Wahlkampfgeschenke, sondern das gute Wachstum in Deutschland, an das die Renten durch die sogenannte „Rentenformel“ gekoppelt sind. Genauso wichtig ist es aber, dass auch zukünftige Generationen – also unsere Kinder und Enkel – noch eine ausreichende Rente bekommen. (mehr …)


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