JOHANNES STEINIGER

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelles


Do. 13.07.17

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger besucht St. Dominikus Stiftung

2017-07-13 St. Dominikus Stiftung Speyer

Zum Abschluss seiner Sommertour mit zahlreichen spannenden Einblicken und Begegnungen besuchte der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) die St. Dominikus Stiftung Speyer. Die Träger-Stiftung zahlreicher Einrichtung im Bereich der Bildung und der Gesundheit zeigt wie wichtig Tradition und Identität in diesen Bereichen sind. Johannes Steiniger zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Mitarbeiter und erklärte dazu:

„Die St. Dominikus Stiftung Speyer ist eine bemerkenswerte Institution, die die Menschen vom ersten bis zum letzten Augenblick begleitet. Besonders die Arbeit mit Kindern und in den Hospizen beeindruckt mich bei meinen Besuchen in derlei Einrichtungen jedes Mal aufs Neue. Hospiz- und Palliativarbeit ist eine der herausforderndsten Aufgaben im Bereich Gesundheit und Pflege. Wer Menschen ein würdevolles Sterben ermöglicht, vollbringt eine Meisterleistung. Die Hingabe, das Engagement und die Leidenschaft, die die vielen Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen hier zeigen, verdient meinen größten Respekt.“

Die St. Dominikus Stiftung in Speyer ist eine der größten Organisationen im Bereich Pflege und Hospiz in Rheinland-Pfalz. In ihren elf Einrichtungen setzen sich die vielen Mitarbeiter für einen guten Start ins Leben, für gute Bildung und Erziehung, für gefährdete Kinder und Jugendliche, für Gesundheit und Heilung und für sterbende Menschen ein. Über ihre Arbeit sammelt die Stiftung auch Spenden, zum Beispiel für Kinder mit Lernbehinderungen, für Hilfegespräche mit Familien in Not oder schlicht für einen Blumenstrauß im Zimmer einer Palliativstation. Als Vorsitzender des OMEGA Freundes- und Förderkreises und Mitglied im interfraktionellen Gesprächskreis Hospiz im Deutschen Bundestag liegt Johannes Steiniger dieses Thema besonders am Herzen:

„In meinen Funktionen im Bereich der Hospize weiß ich, wie wichtig es ist, Spenden zu sammeln und dabei auch auf die wichtige Funktion der Hospiz- und Palliativstationen in unserem Gesundheitssystem aufmerksam zu machen. In unserer alternden Gesellschaft gewinnt das Thema Pflege und Fürsorge im Alter immer mehr an Bedeutung. Der Bau des Hospizes in Bad Dürkheim ist mir deshalb auch eine echte Herzensangelegenheit und ich bin froh, dass wir die notwendigen Spenden dafür sammeln konnten.“


Do. 06.07.17

Sommertour: Station im Weingut

Am fünften Tag seiner Sommertour durch den Wahlkreis Neustadt-Speyer war der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) zu Gast bei Johannes Nippgen in Neuleiningen. Der Geschäftsführer der Franz Nippgen Weinkellerei betreibt das Weingut in Familientradition und zeigte dem Mitglied des Bundestages die Kellerei, seine Weinberge und die Schatzkammer: Das Weinlager im Keller. Nach dem Rundgang und einer kleinen Verkostung zeigte sich Johannes Steiniger sehr angetan von dem Weingut:

„Als Pfälzer wächst man mit den Weinbergen vor der Türe auf. Die Pfalz ist nicht nur einer der größten Weinbauregionen Europas, sondern auch eine der besten. Das Weingut Franz Nippgen zeigt dabei genau das, was unsere Pfälzer Winzer ausmacht. Traditionelles Keltern von Weinen in langer Familientradition auf der einen und Offenheit für neue Eigenkreationen auf der anderen Seite. Die zahlreichen Weinfeste und Weinmessen, die im ganzen Sommer in meiner Heimat gefeiert werden, sind dabei nicht nur Gelegenheiten guten Wein zu probieren, sondern auch die Möglichkeit mit den Leuten ins Gespräch zu kommen und die pfälzische Geselligkeit zu leben. Ohne diese Feste würde der Pfalz einfach ein Stück Lebensqualität fehlen. Ich bin deshalb auch froh, dass das Weingut Franz Nippgen auf vielen dieser Feste vertreten ist.“

Johannes Nippgen und seine Familie keltern seit über 100 Jahren in Neuleingen. Neben den traditionellen Weinen wie Riesling, Grauburgunder oder Silvaner setzt das Weingut dabei auch auf Eigenkreationen wie Glühweine oder fruchtige Sommergetränke. Die Weinbaugeschichte der Familie Nippgen geht bis ins 18. Jahrhundert zurück und steht damit beispielhaft für die vielen traditionsreichen Winzerfamilien in der Pfalz. Wie viele andere Winzer trägt auch die Familie Nippgen seit Jahren zum Gelingen der vielen Weinfeste bei. Als Mitglied des Bad Dürkheimer Wurstmarktausschusses kennt Johannes Steiniger dabei auch den Organisationsaufwand hinter diesen Festen:

„Mit dem Dürkheimer Wurstmarkt haben wir das größte Weinfest der Welt in unserer Heimat. Als Mitglied im Organisationsausschuss weiß ich um den vielen Aufwand, der dahinter steckt. Es freut mich jedes Jahr aufs Neue, dass wir so viele Winzer aus der Region für die vielen Weinfeste gewinnen können. Bei allem Verständnis für die Bedürfnisse der Anwohner in den Festbereichen, sollten wir uns in der Weinfestsaison das Leben deshalb auch nicht unnötig gegenseitig schwer machen, sondern gemeinsam fröhlich feiern.“


Di. 04.07.17

CDU-Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger fordert Impfpflicht

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Anlässlich der jüngsten Äußerungen aus dem Landeselternausschuss der Kitas in Rheinland-Pfalz zum neuen Impf-Meldegesetz fordert Johannes Steiniger, stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag, in bestimmten Fällen eine verbindliche Impfpflicht. Eine Impfberatung, wie sie nunmehr eingeführt wurde, sei zwar ein richtiger, aber nicht ausreichender Schritt zur Prävention von Kinderkrankheiten.

Johannes Steiniger MdB:

„Zu den größten Errungenschaften bei der Prävention von Krankheiten und deren Folgen zählt das Impfen. Besonders wenn es um die Gesundheit von Kindern- und Kleinkindern geht, darf diese nicht durch einen falschen Zeitgeist und einer gewissen Impfmüdigkeit vieler Eltern aufs Spiel gesetzt werden. Daher plädiere ich in bei Kinderkrankheiten für eine Impfpflicht!

Wer sein Kind gesund durch Kindergarten und Schule bringen will, sollte auf Nummer sicher gehen und impfen lassen – gegen Masern, Mumps, Diphtherie, Tetanus, Kinderlähmung, Röteln und Windpocken. Es handelt sich nicht um harmlose „Kinderkrankheiten“, sondern diese können unter Umständen tödlich sein. Nicht geimpfte Kinder sind nicht nur selbst gefährdet, sondern gefährden durch das hohe Ansteckungsrisiko auch die Gesundheit anderer – mit zuweilen schweren Folgen. Eine Masernepidemie, wie sie nun in Italien zu beobachten war, ist auch bei uns jederzeit denkbar. In der Folge führe die italienische Regierung eine Impfpflicht ein. Wer hier nicht gegen bestimmte Krankheiten impft, erhält keinen Kita-Platz.

Die Kindersterblichkeit in der westlichen Welt ist durch die Impfmöglichkeit gegen die Kinderkrankheiten seit den 50er Jahren stetig gesunken. Manche Krankheiten waren sogar bis vor kurzem vollkommen verschwunden. Wer hier also die Uhr zurück drehen will, gefährdet Gesundheit.“

Hintergrund: Seit Anfang Juni gilt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Kindertagesstätten müssen Eltern, die beim Eintritt ihrer Kinder in die Kita keinen Nachweis über eine Impfberatung vorlegen, an die Gesundheitsämter melden. Eine vieldiskutierte Impfpflicht wurde im Gesetz nicht verankert. Eine aktuelle Prognose des Robert Koch-Instituts kommt zu dem Ergebnis, dass 2017 erneut ein Jahr mit vielen Masernfällen in Deutschland werden kann.


Di. 04.07.17

Start der Sommertour bei der Altleininger Feuerwehr

Johannes Steiniger MdB bei der Hundestaffel der Freiwilligen Feuerwehr Altleiningen

Nachdem die letzten Sitzungswochen im Bundestag zu Ende gegangen sind, steht wieder die parlamentarische Sommerpause an. Vor der heißen Wahlkampfphase wollte der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) diese Zeit nutzen für eine Neuauflage der letztjährigen Sommertour. Seine erste Station führte ihn zur Hundestaffel der Freiwilligen Feuerwehr in Altleiningen. Steiniger zeigte sich beeindruckt von der Arbeit der Hundeführer und der Tiere und erklärte dazu:

„Die Institution der Freiwilligen Feuerwehr hat sich in Deutschland über viele Jahre und Jahrzehnte bewährt. Jugendliche werden an wichtige Aufgaben herangeführt und bei ihren zahlreichen Einsätzen dient die Feuerwehr oft als Retter in höchster Not. Mit der Hundestaffel hat die Freiwillige Feuerwehr Altleiningen darüber hinaus eine viele neue Möglichkeiten hinzugewonnen. Vermisstenhunde wie der Englische Bloodhound Odin können Geruchsspuren aufnehmen und die Umgebung genau absuchen. Das rettet im Ernstfall Leben.“

Die Hundestaffel der Altleininger Feuerwehr wurde im Sommer 2016 gegründet und hat mit dem Führer der Hundestaffel Matthias Brand einen echten Experten in Sachen Vermisstensuche mit Hunden. Jeden Donnerstag trainieren die Hundeführer mit den Tieren und simulieren dabei verschiedene Szenarien im Wald oder in der Innenstadt. Um ein vollständig ausgebildeter Vermisstensuchhund zu werden braucht es dabei mindestens 24 Monate Training. Auch der Hundeführer braucht eine gute Schulung und muss sich ganz auf sein Tier konzentrieren, um Signale genau zu beobachten und zu deuten, was der Hund ihm sagen will. Diese Signale können durch die Haltung des Kopfes oder des Schwanzes für den Menschen erkennbar sein. Johannes Steiniger war dabei beeindruckt von der Begeisterungsfähigkeit, die sowohl Tier als auch Mensch bei der Arbeit zeigen:

„Um erfolgreich zu sein, müssen sich Hundeführer und Tier blind verstehen, um auch in Stresssituationen Herr der Lage zu sein. Bei der Vermisstensuche geht es oft um jede Minute und deshalb ist es schön zu wissen, dass in unserer Region eine der wenigen Hundestaffeln in Rheinland-Pfalz zu Hause ist.“


Fr. 30.06.17

Bundestag beschließt ein neues Kinder- und Jugendschutzgesetz

Johannes Steiniger MdB am Deutschen Bundestag. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

CDU-Sportpolitiker Johannes Steiniger: Verbesserungen am Gesetz wurden durch die Kritik von Jugendverbänden und die Intervention der CDU/CSU Bundestagsfraktion erzielt.

Im Plenum der letzten Sitzungswoche der Parlamentsperiode hat der Deutsche Bundestag ein neues Kinder- und Jugendschutzgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) war nicht unumstritten und wurde seitens der offenen Jugendarbeit sowie von Jugendverbänden und Vereinen massiv kritisiert.

Hintergrund der Kritik waren bürokratische Regelungen im Gesetzentwurf. So waren detaillierte Meldepflichten und Verwaltungsaufgaben im Entwurf des BMFSFJ vorgesehen, die zum Beispiel für Sportvereine eine hohe Belastung dargestellt hätten.

Johannes Steiniger MdB:

„Ich bin froh, dass wir als CDU/CSU-Fraktion im Bundestag in den Beratungen mit dem Koalitionspartner und dem Bundesfamilienministerium weitreichende negative Folgen für die freien und öffentlichen Träger der Jugendarbeit in der nunmehr endgültigen Fassung des Gesetzes abgewendet haben.
In Bezug auf den im Gesetzentwurf ursprünglich geplanten Paragraphen § 48b des Sozialgesetzbuches hat sich die CDU/CSU-Fraktion durchgesetzt. Diese Regelung hätte etwa Vereine mit ehrenamtlich Engagierten vor den gleichen Verwaltungsaufwand gestellt wie zum Beispiel das Personal in einer Kindertagesstätte.

Es ist daher ein guter Erfolg, dass es im Gesetzgebungsverfahren gelungen ist, gegen den politischen Willen des Bundesfamilienministeriums und der SPD-Fraktion diese nicht praxisgerechten und unverhältnismäßigen Regelungen im Gesetz zu verhindern.

Die CDU/CSU hatte sich an der Seite der Vereine zwecks eines effektiven und praxistauglichen Kinder- und Jugendschutzes immer auch für das sogenannte Negativattest eingesetzt. Der Koalitionspartner SPD und das zuständige Bundesfamilienministerium kamen dieser Forderung aus den Jugendverbänden leider nicht nach.

Als Sportpolitiker in der CDU haben wir daher diese sinnvolle bürokratiearme Forderung, die aus praktisch allen Bereichen der Jugendarbeit immer wieder an uns herangetragen wurde, ins Wahlprogramm für die Bundestagswahl geschrieben. Ich hoffe, dass wir im Sinne der Vereine in der nächsten Legislaturperiode dann schnell Ergebnisse erzielen.“


Fr. 30.06.17

Erklärung zum Gesetzentwurf zur „Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“

Persönliche Erklärung nach § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung über den Gesetzentwurf zur „Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“

Die Öffnung der Ehe auch für Paare gleichen Geschlechts ist der letzte Teil der schrittweisen Angleichung der Rechte von verschieden- und gleichgeschlechtlichen Paaren. Mit dieser kommt der Deutsche Bundestag der gesellschaftlichen Entwicklung zunehmender Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Partnerschaften nach.

Meine heutige Zustimmung zur Öffnung der Ehe entspricht Werten, die mich in meiner Politik leiten. Für mich ist nicht entscheidend, ob eine Frau und ein Mann oder zwei Frauen oder zwei Männer eine Ehe miteinander eingehen. Entscheidend ist der Wille, in einer solchen Partnerschaft verbindlich füreinander einzustehen. Wenn zwei Menschen füreinander nachhaltig Verantwortung übernehmen wollen, dann spiegeln sich hierin Werte, für die die CDU steht.

Mit dem neuen Gesetz stellen wir die gleichgeschlechtlichen Ehen jetzt auch in Bezug auf das Adoptionsrecht gleich. Verheiratete Schwule und Lesben erhalten das volle Adoptionsrecht. Es wird beiden Eltern zu gleichen Teilen anerkannt werden. Genau wie bei jeder anderen Adoption besteht aber auch hier kein Recht auf ein Kind. Es wird auch in Zukunft in jedem Einzelfall einzig und allein nach dem Kindeswohl entschieden.

Mit den Rechten stellen wir also auch die Pflichten gleich, das gilt genauso für Unterhaltszahlungen wie weitere Eheverbindlichkeiten. Für diejenigen, die eine Ehe durch das neue Recht fortan eingehen, ergeben sich somit entsprechende Verpflichtungen, die die Institution Ehe hochhalten.

Die politische Debatte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war durch den großen Respekt vor der Haltung und der Meinung jedes einzelnen Abgeordneten geprägt – sei sie religiös oder weltanschaulich begründet. Insofern begrüße ich, dass nunmehr jedes Mitglied des Bundestages in freier Abstimmung entscheidet.

In der Sache stimme ich dem Gesetz ausdrücklich zu. Das Vorgehen des Koalitionspartners SPD allerdings gemeinsam mit der Opposition am heutigen letzten Sitzungstag der Legislaturperiode die Plenarberatungen kurzfristig aufzusetzen und in letzter Minute die Koalition in Frage zu stellen, kritisiere ich deutlich.

Berlin, 30. Juni 2017

Johannes Steiniger MdB


Do. 08.06.17

Politik für alle: Ausgleich zwischen Jung und Alt


Do. 08.06.17

Großer Turnerempfang von Johannes Steiniger im Bundestag

Über 100 sportbegeisterte Turnerinnen und Turner sowie ehrenamtlich Engagierte aus dem Wahlkreis Neustadt-Speyer sind zum Empfang von Johannes Steiniger in den Deutschen Bundestag gekommen. Johannes Steiniger hatte Vereine aus der Pfalz während ihrer Teilnahme am mehrtägigen Internationalen Deutschen Turnfest ins Parlament eingeladen.

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